Kortz.at

Hans-Peter Martin hat sich wieder mit einer Mitstreiterin überworfen. Die burgenländische Spitzenkandidatin Gabriela Wladyka habe "indiskutable Äußerungen" getätigt, so Martin.

dejost wrote:Laut Berechnungen gibt es mittlerweile 200 Mio Ex BloggerInnen.

Pyŏngyang has a two-line underground metro system which has a length of 22.5 km. There is also a tram and trolleybus service, but tourists have heard that few locals use them due to the high and frequent hazard of electrocution.

Kim Il Sung wrote:

dejost wrote:Laut Berechnungen gibt es mittlerweile 200 Mio Ex BloggerInnen.

Hmm, sind das jetzt Blogger, die das Bloggen aufgegeben haben (-> Ex) oder solche, die von ihren Schätzchen verlassen worden sind und nun in ihren Blogs über diese herziehen (-> Ex).
Aber eh egal, beides schockierend genug.

orf.at wrote:Auf mögliche weitere Skandal-Fotos angesprochen hat FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gestern Abend in der ZIB2 nicht explizit ausgeschlossen, dass es Bilder geben könnte, die ihn mit dem Hitlergruß zeigen.

Er könne sich das nicht vorstellen, wenn, sei das eine "dumme Provokation" gewesen. Er habe aber nichts mit NS-Ideologie zu tun und sich davon immer distanziert, so Strache. Auch von einem angeblichen Foto mit einem "richtigen Gewehr" wisse er nichts, "wenn, dann ein Spielgewehr, das kann ich nicht beurteilen".

Er habe nie etwas verbrochen. "Ich war ein junger, dummer Bub", rechtfertigte Strache die umstrittenen Bilder

Die ÖVP hat dem von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) ausgehandelten Vergleich mit der Eurofighter GmbH im Ministerrat heute nicht zugestimmt.

Nach dem Verkünden des neuen Eurofighter-Vertrags geht es nun darum, die Ersparnis von 370 Millionen Euro bestmöglich zu verwenden. Die SPÖ plädiert darauf, das Geld für ein verpflichtendes Vorschuljahr zu verwenden. Nun erteilt Finanzminister und ÖVP-Chef Wilhelm Molterer diesem Ansinnen eine klare Abfuhr: Die Ersparnis müsse für den Schuldenabbau eingesetzt werden.

Die Situation nach dem gescheiterten Ortstafel-Gipfel: Die Kärntner SPÖ samt Bürgermeister, Slowenenvertreter und Vertreter der Heimatverbände sind für das Kanzler-Papier. Die ÖVP ist dagegen, Jörg Haider blockiert alles. SPÖ und ÖVP wollen dennoch weiterverhandeln.

Die heftig beworbenen Angebote von mobilem Internet-Zugang sind nicht so "höllenschnell" und "schneller als der Blitz", wie es in der Werbung heißt. Das zeigen Messungen des Österreichischen Instituts für angewandte Telekommunikation (ÖIAT) für eine aktuelle AK-Untersuchung, die auch andere Hürden aufzeigt.

Innenminister Günther Platter (ÖVP) hat erneut die massive Kritik am Fremdenrecht zurückgewiesen. Es sei nicht menschenrechtswidrig, sagte er

Galileo soll mit GPS kooperieren
Das EU-Satellitenprojekt Galileo soll die gleiche Trägerfrequenz nutzen wie das US-System GPS, um zusammen mehr Infos zu liefern.
Über die Nutzung der gleichen Trägerfrequenz soll für den Empfang der Infos beider Systeme ein Gerät ausreichen, so ein Sprecher der US-Regierung.
Der Empfänger soll dann, je nach Ausstattung, beide Quellen nutzen können, um daraus möglichst akkurate Informationen herausarbeiten zu können.

Eigentlich Konkurrenzsysteme
Ein entsprechendes Abkommen ist bereits ausverhandelt und unterschriftsreif. Die USA erwarten die Besiegelung bereits diese Woche, ein EU-Sprecher wollte das jedoch nicht bestätigen. Mit Galileo will die EU dem US-System GPS eigentlich Konkurrenz machen. 30 Satelliten sollen metergenaue Ortsbestimmungen für Autos, Schiffe und Flugzeuge ermöglichen.

Die EU erhofft sich ein großes Interesse, etwa durch Fluggesellschaften, Reedereien und die Landwirtschaft und damit mehr Arbeitsplätze. Die Industrie ist jedoch weniger optimistisch und hat sich deshalb im Mai aus dem Projekt verabschiedet, dessen Gesamtkosten auf zehn Milliarden Euro geschätzt werden.

Mehrheit für ein strenges Asylgesetz, aber Gnade für Arigona

"Macht den Amerikanern klar, dass sie in der Welt von gewalttätigen Extremisten umzingelt sind", forderte er von seinen Mitarbeitern. Wenn das gelinge, würden sich die Amerikaner "darum reißen", sich für den Krieg "zu opfern", und weiter: "Sie wollen Führung. Opfer = Sieg".

Hundstorfer verteidigt BAWAG-Verkauf an Cerberus

Das BZÖ sieht in der Einigung über die Schulreform zwischen den Koalitionsparteien ein Zeichen dafür, dass die SPÖ umgefallen ist.

Dieter Brosz, Grüne wrote:"Was heute die Minister Schmied und Hahn verkündet haben, verdient den Namen Bildungsreform nicht"

derstandard wrote:ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon zeigte sich erfreut, dass "die sozialistische Zwangsverordnung von oben" bei der Schulreform-Einigung vom Tisch sei. Die ÖVP sichere Mitbestimmung die Freiheit zu Wählen für die Eltern. Missethon sprach von einem großen Verhandlungserfolg von Vizekanzler Wilhelm Molterer und Wissenschaftsminister Johannes Hahn.

Es reiche von Fotos feixender Mitglieder des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ) vor der Gaskammer des KZ Mauthausen über die Forderung nach Todesstrafe für Kinderschänder und Drogendealer des steirischen RFJ-Landesobmannes Michael Winter oder Internetbestellungen bei einschlägigen Versanddiensten bis hin zur Verurteilung eines RFJ-Mitgliedes wegen Wiederbetätigung, dessen Mitgliedschaft "ruhend gestellt" ist.

Der Grund: Gesundheitsbewusste Menschen leben länger.

Die Forscher betonen allerdings, dass Kostenersparnis lediglich ein Aspekt im Gesundheitswesen sein dürfe.

Wien - Große Späh- und Lauschangriffe gehören zum Geheimsten, das die Republik Österreich bieten kann. Umso mehr musste sich eine Dolmetscherin, die überwachte Gespräche für das Gericht übersetzte, wundern, dass auf ihren Honoraranweisungen unter Zweck der volle Name der verdächtigen Zielperson auftauchte. Ihre Mitwisserschaft war offen dokumentiert, sie selbst dadurch plötzlich im Kreis von potenziell bedrohten Personen. In einem anderen Fall wurde die Genehmigung einer Abhöraktion schlichtweg gefaxt, obwohl bei derartigen Verschlusssachen eine persönliche Zustellung vorgeschrieben ist. Denn Faxübermittlungen können wie Telefongespräche auch von kriminellen Kreisen angezapft werden.

Festgestellt wurden diese eklatanten Mängel nicht von den üblichen Rechtsschutz-Kontrollstellen sondern vom Rechnungshof (RH), der ausgewählte Ermittlungsmethoden hinsichtlich Effizienz und Effektivität unter die Lupe genommen hat. Das für Polizei und Justiz wenig schmeichelhafte Prüfergebnis wurde am Montag dem Nationalrat vorgelegt.

Zum laut RH "fahrlässigen Umgang mit geheimen Informationen" gibt es noch weitere haarsträubende Beispiele: In so genannten Mitwirkungsbeschlüssen, mit denen Gerichte die Telekomfirmen zur Herausgabe von Daten verpflichten, standen auch Namen von verdeckten Ermittlern und von Vertrauenspersonen. In diesen Fällen urteilt der RH noch schärfer: "Gesetzwidrig". Und die Erklärung des Justizministeriums macht den Fauxpas sogar noch schlimmer: Ein Irrtum - durch Verwechslung von Formularen seien mehr Daten als notwendig an die Telefongesellschaften übermittelt worden. Der Fehler sei inzwischen behoben, wird im Justizressort betont.

Der Polizei attestiert der RH eine "inhomogene und verbesserungsbedürftige" Ausrüstung bei der optischen Überwachung. Dass "Schritte zur Erlangung externen Wissens nicht gesetzt wurden", ist eine ätzende Aufforderung zur Modernisierung. Aber auch die Telekomfirmen bekommen ihr Fett weg: Unzureichende Mitwirkung. So seien angeordnete Maßnahmen oft nur zu den Bürostunden durchgeführt worden. Umgekehrt seien Telefonüberwachungen, die eigentlich an Freitagen beendet werden hätten müssen, widerrechtlich erst an darauffolgenden Montagen abgestellt worden.

Jährlich werden ein bis zwei große Lauschangriffe durchgeführt. 2006 wurden 3979 Telefonüberwachungen angeordnet, in nahezu der Hälfte der Fälle auch Gesprächsinhalte abgehört. Der Rest waren Handyortungen und Rufdatenerfassungen. 2006 wurden 6,5 Millionen Euro für die Überwachung der Telekommunikation ausgegeben, vier Millionen davon fielen in den Bereich des Oberlandesgerichtes Wien. (Michael Simoner/DER STANDARD, Printausgabe, 16. September 2008)

In Österreich, Deutschland und der Schweiz werden in den kommenden 15 Jahren 600.000 Lehrer aller Schultypen in Pension gehen, doch nur etwa die Hälfte der Posten könne mit adäquat ausgebildeten Pädagogen nachbesetzt werden, warnten Lehrergewerkschafter der drei Länder gestern bei einer Pressekonferenz in Wien.

In Österreich würden bis 2023 allein 38.000 Pflichtschullehrer in Pension gehen, aber nur 16.000 neue bis dahin an den Pädagogischen Hochschulen ausgebildet. Bei diesen Zahlen, so Riegler, sei die geplante Ausweitung von Ganztagsschulen noch nicht einmal berücksichtigt. Über alle Schultypen werden laut Unterrichtsministerium bis 2023 an die 50.800 Lehrer fehlen.

Die deutsche Supermarktkette Lidl und und der Bekleidungsdiskonter KiK, die beide auch in Österreich vertreten sind, lassen laut Arbeitsrechtsorganisationen Textilien in Bangladesch unter extrem schlechten Bedingungen produzieren. Die Löhne bei Zulieferfirmen lägen oft unter dem Existenzminimum und gewerkschaftliche Organisationen würden verhindert, sagte Gisela Burckhardt vom Netzwerk "Kampagne für saubere Kleidung", das für bessere Arbeitsbedingungen in der Textilbranche eintritt, am Dienstag in Berlin.

Bei einem Pflichtpraktikum sind vier oberösterreichische Schülerinnen von einem Kärntner Hotelier ausgenutzt worden: Trotz Jugendschutzbestimmungen sammelten die Mädchen mehr als 600 Überstunden an.

Im Rahmen ihrer Schulausbildung mussten die Mädchen ein zwölfwöchiges Pflichtpraktikum absolvieren

Außerdem mussten sie auch nach 23.00 Uhr noch arbeiten, was für sie auch nicht erlaubt ist.

Laut AK werden gerade in der Gastronomie Schutzbestimmungen oft nicht eingehalten. "Leider kommt es immer öfter vor, dass junge Leute bei ihren ersten Gehversuchen in der Arbeitswelt schamlos ausgenutzt werden", so AK-Präsident Johann Kalliauer.

Der Standard.at wrote:Wer weniger verdient, legt einen höheren Anteil der Wege mit öffentlichen Verkehrsmitteln, dem Rad oder zu Fuß zurück. 60 Prozent der Haushalte, die dem unteren Einkommenviertel angehören, besitzen gar kein Auto. Dagegen haben nur vier Prozent der reicheren Haushalte kein Auto. Jedoch leiden Finanzschwache um ein Vielfaches stärker an Lärm und Abgasen. "Wohlhabende können es sich leisten abseits des Straßenverkehrs im Grünen zu wohnen", sagt VCÖ-Experte Martin Blum.

Die 25 Prozent der Haushalte mit dem höchsten Haushaltseinkommen legen pro Jahr rund 26,1 Milliarden Pkw-Kilometer zurück, die 25 Prozent der Haushalte mit dem geringsten Einkommen fahren lediglich 5,7 Milliarden Pkw-Kilometer. Da derzeit jeder gefahrene Pkw-Kilometer von der Allgemeinheit indirekt mitsubventioniert wird, profitieren die wohlhabenden Haushalte besonders stark von der fehlenden Kostenwahrheit im Autoverkehr. Autofahren verursacht Kosten für Umwelt und Gesundheit, die nicht vom Verursachenden bezahlt werden. Pro gefahrenem Kilometer werden in Österreich im Schnitt 41 Cent auf die Allgemeinheit abgewälzt. Dazu zählen unter anderem Umwelt- und Gesundheitskosten.

Wer ein Auto besitzt oder nicht, hängt auch davon ab, wie attraktiv das öffentliche Verkehrsnetz als Alternative ist. In Wien kommen 41 Prozent der Haushalte ohne Auto aus. In ländlichen Gebieten verfügen rund 17 Prozent der Haushalte über kein eigenes Auto. Die Haushalte in Wien geben im Schnitt 13 Prozent ihres Budgets für Mobilität aus, in Kärnten sind es dagegen 17 Prozent.

Nach der Studie berichten 37 Prozent der befragten Angehörigen von Minderheiten in den 27 Mitgliedsstaaten, sie hätten im vergangenen Jahr persönlich Diskriminierung erlebt. Gut jeder Zehnte (zwölf Prozent) bezeichnete sich sogar als Opfer eines rassistisch motivierten Verbrechens. Vier von fünf Betroffenen scheuten aber vor einem Gang zur Polizei zurück.

Am stärksten diskriminiert fühlen sich demnach Afrikaner in Italien und Frankreich sowie Roma in Ungarn, Tschechien und der Slowakei. In Deutschland gaben 52 Prozent der Türken an, sie fühlten sich diskriminiert, von den Bürgern Ex-Jugoslawiens waren es 46 Prozent.

Es ist der erste umfassende Bericht zu Rassismus und Minderheitenschutz, seit die Grundrechteagentur vor gut zwei Jahren in Wien ihre Arbeit aufnahm. Für den Bericht befragte die EU-Agentur insgesamt 23.500 Einwanderer der jeweils größten Minderheitengruppen sowie 5.000 EU-Bürger.

„Vier Jahrzehnte nach Woodstock und 25 Jahre nach Hainburg ist die Jugend mit der Gesellschaft, in der sie lebt, zwar noch immer nicht wirklich glücklich, sie blickt aber nicht mehr visionär in die Zukunft, geht nicht mehr auf Konfrontation zum Bestehenden, spinnt keine großen Gegenentwürfe, solidarisiert sich nicht und ergreift auch nicht die Initiative, sondern wirkt, was eine nach eigenen Vorstellungen oder auch ganz konkreten Bedürfnissen gestaltbare Zukunft betrifft, wie gelähmt. Und um nicht in Depression und Lethargie zu verfallen, taucht sie in hedonistische Konsumfreude, politisch zahme Style-Revolten und Event-Euphorie ab - so scheint es". So lautet die Diagnose von Studienautorin Beate Großegger, die sie nach Gesprächen mit 17 Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Alter von 16 bis 26 Jahren im Rahmen eines Grundlagenforschungsschwerpunktes stellte.

Klar ist für den Jugendforscher allerdings eines: Nicht auf den Inhalt, sondern auf die Verpackung komme es an: Bei Jugendlichen sei der Stil, das Auftreten eines Politikers wichtiger, als das Gesagte. Gute Bildkommunikation sei auch hier der Schlüssel.

Die politische Generationenforschung nennt die Jugend post-heroisch, Großegger sagt, sie folge den SSS-Prinzipien: Selbstverwirklichung, Stimulation und Sicherheit. Dass Werte wie Sicherheit bei den Jugendlichen viel zählen, sei nicht verwunderlich: „Sie wollen immer das, was der Gesellschaft fehlt", sagt die Studienautorin.
Der Trend gehe in Richtung Subjektivierung: Die Jugend denke nicht mehr in großen Zusammenhängen. Die eigene Befindlichkeit, die Innenwelt, werde zum zentralen Referenzpunkt des Denkens, Fühlens und politischen Handelns.

Weltanschauungsdruck nerve demnach.

„Man kann so und so nichts ändern. Bevor man die Zeit vertut mit Veränderung, passt man sich eben an", dieses und ähnliche Statements bekam Großegger in ihren Tiefeninterviews oft zu hören.

"Jugend denkt materialistisch, handelt post-demokratisch und spürt Politik (nur) innerhalb des eigenen Tellerrandes. Das gilt zumindest für drei von fünf Haltungstypen, die im postheroischen Zeitgeist auszumachen sind", lautet die Analyse.

derstandard.at wrote:Nach intensiven Marathonverhandlungen ist die Weltklimakonferenz in Kopenhagen lediglich mit einem viel kritisierten Minimalkonsens zu Ende gegangen. Das Plenum nahm am Samstag eine im Kreis von 25 Staaten ausgehandelte politische Erklärung nur zur Kenntnis. Diese nennt das Ziel, die Erderwärmung auf zwei Grad zu begrenzen, konkrete Vorgaben zur Verringerung der klimaschädlichen Treibhausgase sind aber nicht enthalten.

Wieder trennt sich ein Parteimitglied von Hans-Peter Martin. Die EU-Abgeordnete Angelika Werthmann ist am Mittwoch aus der "Liste Martin" ausgetreten. Sie begründete ihren Schritt in Brüssel mit Differenzen vor allem im Sozialbereich. Werthmann sieht hier keine Gemeinsamkeit mehr mit dem Listenführer Hans-Peter Martin. Sie wird als "wilde" Abgeordnete im Europaparlament bleiben und zu keiner anderen Partei übertreten, betonte sie.

Die Situation erinnert deutlich an das Jahr 2005, als Martins frühere Listenzweite Karin Resetarits den Bruch vollzogen hatte und zu den Liberalen wechselte. Mit dem Abgang von Werthmann verfügt Martin nur mehr über zwei Abgeordnete - neben ihm noch Martin Ehrenhauser.

Die grüne Abgeordnete Ulrike Lunacek meinte, der Schritt Werthmanns habe sie "nicht wirklich erstaunt".

Und, empört sich Ehrenhauser im Gespräch mit der APA, "sie hat von Beginn an den Ehrenkodex der Liste HPM nicht unterschrieben, wo es viele Verzichte gibt".

Das kommt davon dass die 3 Mandate nicht direkt an Hans, Peter und Martin gegangen sind

skip it wrote: der ehrenhauser riskiert a ziemliches lipperl:...

...""Verrat an der Wählerliste HPM".

ich darf den guten daran erinnern, dasss er selbst als wahllisten-vierter an sich ueberhaupt nicht ins parlament gekommen waere.

erst der mandats-verzicht sabitzers als gewaehlter listen-2. und die ohne ruecksprache getaetigte streichung frau baumgartners machten es erst moeglich, dass der jetzt so große demokratische toene spuckende ehrenhauser ins eu-parlament kam.

demokratische legitimation sieht voellig anders aus.

zur erinnerung:

http://www.salzburger-fenster.at/rubrik/fe... 13168.html

dejost wrote:http://www.salzburger-fenster.at/rubrik/fe... 13168.html

orf.at wrote:Der Bau von zwei Solarstromanlagen hat den Vatikan zum umweltfreundlichsten Staat der Welt gemacht. Wie die Vatikanzeitung „Osservatore Romano“ in ihrer Dienstag-Ausgabe berichtete, produziert der winzige Kirchenstaat pro Bewohner nun bis zu 200 Watt Solarstrom. In Deutschland, dem eigentlichen Spitzenreiter in diesem Bereich, seien es nur 80 Watt pro Bürger.

Der Vatikanstaat ist der bevölkerungsärmste souveräne Staat der Welt - nur 800 Menschen leben auf dem Areal in der italienischen Hauptstadt Rom. Die italienische Presse bezeichnet Papst Benedikt XVI. wegen seines Engagements für die Umwelt bereits als „grünen Papst“. Anfang des Monats erst hatten Vatikanmitarbeiter in Erwägung gezogen, das berühmte Papstmobil durch ein Elektroauto zu ersetzen.

Orf.at wrote:Die frühere Justizministerin Claudia Bandion-Ortner sieht in ihrer fehlenden Verankerung in der ÖVP den Hauptgrund für ihre Ablöse. In einem Interview für die „Presse am Sonntag“ bezeichnete Bandion-Ortner es als „ganz logisch, dass man als nicht in den Strukturen der Partei Verhaftete, nicht in den Bünden Verhaftete weniger Chancen hat“.

„Ich habe über kein Budget für Öffentlichkeitsarbeit verfügt und war auch diesbezüglich nicht in die Infrastruktur der Partei eingebunden. Ich konnte niemals eine Kampagne starten, ich konnte niemals ein Inserat in einer Zeitung schalten, und das ist sicherlich ein Nachteil, da brauchen wir uns nichts vorzumachen. Es gibt sicher Zeitungen, bei denen es wichtig sein kann, dass man auch hin und wieder ein Inserat schaltet.“

Jeder zweite Arbeitnehmer in Deutschland geht bei der Arbeit privat ins Internet.

Laut offiziellen Zahlen hatten 2010 52 Prozent der deutschen Arbeitnehmer am Arbeitsplatz Internetzugang.

Demnach surfen 55 Prozent der weiblichen und 48 Prozent der männlichen Beschäftigten während der Arbeitszeit privat. Knapp die Hälfte liest oder schreibt der Umfrage zufolge dann E-Mails. Ein Viertel suche nach Informationen für private Zwecke, ein Fünftel kaufe online ein oder erledige Buchungen.

Gut jeder Zehnte besucht demnach Soziale Netzwerke wie Facebook, knapp jeder Zehnte spielt sogar Onlinespiele im Internet.

In Spanien demonstrierten die jungen "Indignados" gegen die Regierungspolitik, in Großbritannien eskalierte der Unmut der Jugend in pure Zerstörungswut, in Israel initiierten Studierende aus Protest Zeltstädte in der Hauptstadt. Und in Österreich?

Laut einer OGM-Umfrage unter 504 wahlberechtigten, repräsentativen Österreichern haben drei Viertel der Bevölkerung wenig bis gar kein Vertrauen in die Politik. Eine Dreiviertelmehrheit bekundet auch, dass das Vertrauen in die Politik in den vergangenen fünf Jahren gesunken ist, bei 20 Prozent ist es gleich geblieben, ein Prozent hat mehr Vertrauen. Noch schlimmer steht es um das Vertrauen in die Politiker selbst. Ganze 82 Prozent der Bevölkerung haben wenig bis gar keines.

Die Interessentensuche für die österreichische Lotteriekonzession ist beendet. Die Lizenz geht wie erwartet an die Österreichische Lotterien GmbH.

Das Finanzministerium habe die entsprechenden Bescheide erlassen, teilte das Büro des für Glücksspiel zuständigen Finanzstaatssekretärs Andreas Schieder (SPÖ) heute mit. Österreich musste nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) erstmals seine Glücksspiellizenzen europaweit ausschreiben.

Die nun vergebene Lottolizenz gilt ab dem 1. Oktober 2012 und behält ihre Gültigkeit für 15 Jahre. Sie beinhaltet neben dem klassischen Lotto („6 aus 45“), Toto und Bingo auch die Berechtigung zum Onlineglücksspiel (Elektronische Lotterien).

Die bisherige Monopolistin setzte sich gegen drei weitere Bewerber, darunter der Onlinesportwettenkonzern bet-at-home sowie der SMS-Spielanbieter Lottelo, durch. Drei der vier Anträge seien „an den Mindestbedingungen des Glücksspielgesetzes gescheitert“, heißt es in der Mitteilung. Der vierte Bewerber bleibt indes weiter im Dunkeln. „Aus Datenschutzgründen“ könne man den vierten Bewerber nicht nennen, hieß es.

harald wrote:Sind deine Smileys auf den Datenschutz bezogen oder auf den Zuschlagsempfänger. Ersteres ist doch zu unterstützen.

Parteien versuchen offenbar immer wieder, mit gefälschten Leserbriefen in heimischen Tageszeitungen unterzukommen. Auch Qualitätszeitungen bleiben von dieser unerbetenen Fanpost, die nicht nur aus der SPÖ-Parteizentrale kommt, nicht verschont, wie Otto Ranftl, Leserbeauftragter des STANDARD, berichtet.

Auch die "Kleine Zeitung" und die "Salzburger Nachrichten" wissen von als Lesebriefe getarnten, selbst erstellten Lobeshymnen zu berichten, die aber so gut wie keine Chance auf Veröffentlichung haben, wie "SN"-Chefredakteur Manfred Perterer versichert.

Alle drei Zeitungen betonen, dass es "Kampfschreiber" nicht nur in der SPÖ, sondern auch "für die ÖVP und im politisch rechten Eck" gibt, so Ranftl. "Dass Parteien bei gewissen politischen Themen ihre Anhänger mobilisieren, Leserbriefe zu schreiben, ist bekannt und nicht zu verhindern. Aber das tun sämtliche Parteien, SPÖ wie auch ÖVP, auch von der einen oder anderen Oppositionspartei ist derlei bekannt", berichtet Christian Weniger, Chef vom Dienst in der "Kleinen Zeitung".

"Es gibt keine Spezialisten unter den Fälschern, sie sind immer und überall zu finden. Aber sie haben bei uns keine Chance", meint "SN"-Chefredakteur Perterer. Denn politische Fake-Leserbriefe ließen sich rasch ausmachen und seien schon an der Diktion erkennbar: "Agentur-Leute und Partei-Mitarbeiter schreiben anders als 'normale' Menschen. Sie verraten sich durch eine aufgeblähte, nichtssagende Bla-Bla-Sprache, die wir ja auch aus der Politik kennen", so Perterer.

Auch in den "Standard" suchen politisch gesteuerte Leserbriefe immer wieder ihren Weg, werden aber ebenfalls nicht veröffentlicht. Sowohl die "Kleine Zeitung", als auch "Standard" und "SN" machen sich außerdem die Mühe, Leserbriefe zu beantworten. Ist das Rückmail unzustellbar, unterbleibt jede Veröffentlichung. "Wir überprüfen einzelne Absender. Am einfachsten geht das mit einer Rückmail und einer Frage. Kommt darauf keine Antwort, kann man getrost von einer Fälschung ausgehen", sagt Perterer.

Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, hat definitiv für die mögliche Nachfolge als Wiener VP-Parteichef abgesagt.

Karas dürften die Bedingungen, die er in personeller, organisatorischer und struktureller Art gestellt hat, jedenfalls nicht erfüllt worden sein. Karas selbst war vorerst für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

orf.at wrote:Die Erholung der US-Wirtschaft kommt nach Einschätzung von Notenbankchef Ben Bernanke nicht bei den Arbeitnehmern an. Der Aufschwung schlage sich in den Gewinnen der Unternehmen nieder, nicht aber im selben Maße auf Löhne und Gehälter, sagte der Fed-Chef gestern vor Abgeordneten. Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt stehe noch immer im Gegensatz zum allgemeinen Tempo der Erholung.

Seit 2007 wird in Deutschland die beste politische Rede ausgezeichnet,
[..] Im März sollte die Auszeichnung zum ersten Mal in Österreich vergeben werden. Doch die Jury kam zum Schluss, dass keine Rede preiswürdig gewesen sei. Man solle die Nichtverleihung als Ansporn sehen, um das Niveau im Parlament zu heben, sagten die Juroren.

Die Forscher sichteten für ihre Meta-Analyse, die im Fachblatt "Annals of Internal Medicine" erschien, tausende Studien und wählten 223 Untersuchungen aus, die entweder den Nährstoffgehalt oder die Belastung mit Bakterien, Pilzen oder Pestiziden verglichen. 17 Studien - darunter sechs klinische Versuche - betrachteten außerdem Gruppen, die sich biologisch oder herkömmlich ernährten. Die Untersuchungszeiträume betrugen allerdings nur zwei Tage bis zwei Jahre.

Die Ergebnisse zeigen keinen wirklichen Vorteil für Bio-Essen: Der Vitamingehalt unterschied sich den Forschern zufolge kaum, Fette und Proteine waren ähnlich verteilt. Krankheitserreger kamen in keiner der beiden Gruppen häufiger vor. Einziger Unterschied: Bio-Lebensmittel waren seltener mit Pflanzenschutzmitteln kontaminiert - auch wenn sie nicht zu 100 Prozent frei davon waren. Zwei Studien etwa wiesen im Urin von Kindern, die sich biologisch ernährten, geringere Pestizid-Rückstände nach.

harald wrote:Das verhindert doch auch Terror. Die Verwertungsgesellschaften müssen nicht mehr Gerichte, Provider,... terrorisieren.

Die Arbeiterkammer (AK) Oberösterreich warnt vor „Gratis-“ oder vermeintlich sehr billigen iPhones. Die verlockend klingenden Angebote von Mobilfunkfirmen würden sich bei genauerer Rechnung als „teurer Kredit“ entpuppen.

Das Angebot mit dem günstigsten Gerätepreis sei bei allen Mobilfunkbetreibern auch das teuerste, so die AK. Zwei bewerben das iPhone5 um null Euro. Rechne man die monatlich anfallende Gebühr für die Mindestbindungsfrist dazu, koste das gute Stück 1.169 bzw. 1.193,66 Euro.

Etwa 200 Indigene Guatemalas haben gegen die offiziellen Feiern zum Ende eines Zyklus im Maya-Kalender protestiert, von denen sie sich ausgeschlossen fühlen. Das Maya-Volk habe nicht an dem für heute geplanten Ereignis teil, so der Chef der Vereinigung der indigenen Organisationen von Peten, Jose Cac. Es handle sich um eine „rassistische und diskriminierende Feier“, von der die Maya ausgegrenzt würden.

Mit Protestschildern gegen die offizielle Zeremonie versuchten die Demonstranten, an den Ort der Feierlichkeiten vorzudringen, die berühmten Maya-Ruinen von Tikal im Norden des Landes. Diese waren bereits abgeriegelt, erwartet wurde zu dem Anlass auch Staatschef Otto Perez. Cac erläuterte, dass die Demonstranten eine Opfergabe vor dem Haupttempel von Tikal darbringen wollten. Damit sollten der alte Zyklus verabschiedet und der neue begrüßt werden.

Die NSA nutzt offensichtlich das Telekommunikationsnetz der Telekom Austria (TA) für ihre Spionage. Entsprechende Hinweise finden sich in den vom Spiegel veröffentlichten NSA-Dokumenten, die aus dem Fundus des Whistleblowers Edward Snowden stammen. Demnach bedient sich der US-Geheimdienst eines sogenannten "Autonomen Systems" der TA, um es für ein Programm namens "Treasure Map" zu verwenden.

Damit versucht der US-Geheimdienst das gesamte Internet zu kartografieren, um jedes Gerät, das mit dem Internet verbunden ist, "überall und jederzeit sichtbar zu machen", wie es in den Dokumenten heißt. Das Programm dient unter anderem der "Planung von Computerattacken" und der "Netzwerkspionage". Dafür sammelt es alle Daten, die zu bekommen sind.

"Wir haben keine Hinweise, dass wir unterwandert wurden", sagt TA-Sprecher Peter Schiefer dem Standard. Allerdings lassen die NSA-Unterlagen vermuten, dass der Geheimdienst die Datenleitungen nutzt, um eben das gesamte Netz zu erkunden und zu erfassen. Auch wird die TA erstmals namentlich von der NSA erwähnt.

Hinweise auf Aktivitäten der NSA gibt es auch in den Netzen der Universität Wien. So wird eines ihrer Netze, das Teil des wissenschaftlichen ACOnet und des "Vienna Internet eXchange" (ViX) ist, explizit in den Unterlagen des Geheimdienstes erwähnt.

Über 100 Unternehmen, darunter der US-Telekomgigant AT&T und Facebook, haben sich dort mit eigener Technik eingerichtet. Derzeit liegen keine Hinweise auf eine geheimdienstliche Zweckentfremdung der Einrichtungen vor "Der Uni Wien liegen dazu keine Erkenntnisse vor" , sagt dazu ZID-Sprecherin Michaela Bociurko

Mit der Nennung von chello.at erhärtet sich der Verdacht, dass zigtausende unbescholtene Österreicher ins Netz der NSA-Massenüberwachung geraten sind.

Zahlreiche Konzerne, darunter auch aus Deutschland, nutzen in großem Stil Tochterfirmen auf Malta, um ihre Steuern in ihrer Heimat zu drücken. Das geht aus Tausenden Dokumenten hervor, die der deutsche „Spiegel“ gemeinsam mit seinen zwölf Partnern vom Recherchenetzwerk European Investigative Collaboration (EIC) ausgewertet hat. Diese begannen gestern mit der Veröffentlichung ihrer Auswertung.

Dem EIC waren in den vergangenen Monaten zwei Datensätze, die „Malta Files“, zugespielt worden. Die Papiere erlauben laut „Spiegel“ einen tiefen Einblick in das maltesische System von Firmengründungen und legen die Inhaber dortiger Firmen offen.

Demnach sind oder waren DAX-Konzerne wie BMW, BASF, Deutsche Bank, Puma, Merck und Großunternehmen wie Bosch, K+S oder Rheinmetall mit Tochterfirmen auf der Insel vertreten. Allein die Lufthansa unterhält laut „Spiegel“ 18 Tochterfirmen auf Malta, darunter auch ihre Pensionskasse.

Auf Malta anfallende Gewinne müssen ausländische Unternehmen lediglich mit rund fünf Prozent versteuern. Allerdings nur, wenn die Unternehmen auf der Insel auch wirklich Geschäfte machen. Laut „Spiegel“ lassen die Recherchen jedoch Zweifel aufkommen, ob tatsächlich alle Malta-Töchter deutscher Konzerne dort auch operativ tätig sind. Die betroffenen Unternehmen erklärten dem Magazin, ihre Geschäfte auf Malta seien legal, die maltesischen Töchter dem deutschen Fiskus bekannt.

Nach Angaben des französischen Enthüllungsportals „Mediapart“ entzieht die rund 430.000 Einwohner zählende Insel den anderen Staaten der EU jährliche Steuereinnahmen in Höhe von zwei Milliarden Euro. Die Veröffentlichungen ermöglichten einen Blick „hinter die Kulissen eines wenig bekannten Steuerparadieses, das bis zum 30. Juni noch die EU-Ratspräsidentschaft innehat“. Die Untersuchungen zu „Steuerflucht, Geldwäsche und Korruption“ basierten demnach auf der „vollständigen Liste“ aller Inhaber der 53.247 auf Malta registrierten Firmen.

Der Panama-Untersuchungsausschuss hat den EU-Staaten mit Blick auf Steuervermeidung und -hinterziehung ein vernichtendes Urteil ausgestellt. Ein Mangel an politischem Willen in einigen Ländern habe Betrug und Steuervermeidung ermöglicht, befand der Ausschuss gestern zum Abschluss seiner gut 18-monatigen Untersuchung. Die Notwendigkeit einstimmiger Entscheidungen unter den EU-Staaten in Steuerfragen habe zudem nötige Reformen blockiert.

„Der Ausschuss erhebt eine schwere Anklage gegen europäische Regierungen, die sich über 20 Jahre zu Komplizen von Geldwäschern und Steuervermeidern gemacht haben.
EU-Mitgliedsländer haben Steuerdumping für Unternehmen und Vermögende zum Geschäftsmodell gemacht und damit anderen EU-Ländern massiv geschadet“, sagte der deutsche Grün-Europaabgeordnete Sven Giegold. „Zum Nachteil anderer EU-Länder wurden von Banken und Kanzleien in Luxemburg, Großbritannien, Zypern und Malta massenweise Briefkastenfirmen in Panama eingerichtet.“

„Madeira betreibt beispielsweise eine innereuropäische Steueroase unter dem Deckmantel der Wirtschaftsförderung und der Schaffung von Arbeitsplätzen. Solange die EU dieses innereuropäische Problem toleriert, sind wir international nicht glaubwürdig.“

Ein Analyst befeuerte vergangene Woche mit der Aussage, dass Microsoft vor der Übernahme von EA oder Valve stehen soll

Facebook-Datenskandal deutlich weitreichender als gedacht

Facebook gesteht, dass es Messenger-Nachrichten mitliest

Mark Zuckerberg gestand ein, dass fast jeder der zwei Milliarden Facebook-Nutzer von unerlaubten Datenabfragen betroffen sein könnte.

"Ich würde davon ausgehen, wenn man diese Funktion aktiviert hatte [es handelt sich um eine standardmäßig aktivierte Funktion], hat irgendjemand irgendwann versucht, an die öffentlichen Daten des Nutzers zu kommen", so Zuckerberg.

Facebook scannt Fotos und Links, die über den Messenger verschickt werden.

“In that case, our systems detect what’s going on,” Zuckerberg said. “We stop those messages from going through.”

Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) hat in Österreich tausende Ziele im Visier – und das bereits seit den späten 1990er-Jahren.

Fast alle großen österreichischen Unternehmen und Banken befinden sich auf der Liste, die Spionageziele ab 1999 zeigt:[...]Ein besonderes Interesse hatte der BND wenig überraschend an Waffenherstellern aus Österreich. [...] Aber auch viele klein- und mittelständische Unternehmen aus anderen Branchen erregten die Aufmerksamkeit der deutschen Spione: unter anderem Holzhändler, Aluminiumbetriebe oder Wärmepumpenhersteller. Die Österreich-Dependancen internationaler Konzerne[...]wurden ebenfalls abgeschöpft. Daher stellt sich die Frage, ob der BND über seine Zielaufgaben hinaus auch Wirtschaftsspionage in Österreich betrieben hat, um Deutschland einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Das wäre auch nach deutschem Recht unzulässig. -

Zwar befinden sich keine privaten Nummern oder E-Mail-Adressen österreichischer Politiker auf der Liste, die laut deutschen Quellen einen Großteil, aber nicht alle Ziele in Österreich abbildet. Allerdings bestätigt die Liste, dass eine Reihe von Ministerien abgeschöpft wurde: etwa Anschlüsse im Bundeskanzleramt, im Wirtschafts- und im Innenministerium. Diese wurden 1999 in der Selektorenliste hinzugefügt – also kurz nachdem die FPÖ bei der Nationalratswahl hinter der SPÖ und vor der ÖVP auf Platz zwei gelandet war. Später wurden dann auch Verteidigungs- und Umweltministerium in die Spähliste aufgenommen. Außerdem wurde ein Faxgerät in der österreichischen Nachrichtenagentur APA sowie ein weiteres Faxgerät eines österreichischen Journalisten abgeschöpft. Ins Visier geriet auch die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ), die als offizielle Vertretung der Muslime in Österreich fungiert.

Einen besonderen Fokus legten die Ausspäher auf die internationalen Organisationen in Wien. Bei der Uno überwachte der deutsche Geheimdienst 128 Telekommunikationsanschlüsse. 75 Botschaften wurden ebenfalls ins Visier genommen. Neben den üblichen Verdächtigen wie dem Iran, Russland oder Nordkorea auch jene befreundeter Staaten wie die Niederlassungen Frankreichs, Israels und der USA.

Dass der BND Ziele in Österreich bespitzelt, ist schon seit 2015 bekannt. Im Zuge der Snowden-Affäre wurde öffentlich, dass der deutsche Geheimdienst die iranische Botschaft und das Innenministerium überwacht. Der damalige Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) nahm es locker. Er sagte dazu knapp: "Ich persönlich habe mir vorgenommen, so zu leben, dass ich auch vor niemandem Angst haben brauche, der mich abhört." Tatsächlich wurde auch das Bundeskanzleramt vom deutschen Geheimdienst abgehört, wie die Zielliste des BND zeigt.

"Es gibt diverse Möglichkeiten, die in Überprüfung sind.“ Ein Missbrauch werde nicht toleriert.

drohte Unternehmern mit Sanktionen, wenn sie sich bei der Umsetzung der neuen Arbeitszeitregeln und der Anwendung des Zwölfstundentags nicht an das von der Regierung versprochene Recht auf Freiwilligkeit halten.

Ossa wrote: ↑

16 Dec 2018, 09:46

Die Türken stehen zum dritten mal vor Wien...;)

Der Chef der führenden heimischen Einrichtungsgruppe XXXLutz, Thomas Saliger, bezweifelt, dass ein Onlinemöbelhandel über Amazon, wie ihn Ikea erwägt, erfolgreich sein kann.

„Amazon beherrscht die Logistik, aber nicht dieses Produkt. Möbel sind kein Produkt von der Stange“, meinte Saliger heute

Ein Erfolg von Amazon und Ikea in diesem Bereich werde „auch davon abhängen, wie gut wir sind“, so Saliger bei einem Pressegespräch in Wien anlässlich des 30-jährigen Bestehens von Möbelix, einer der Marken der XXX-Lutz-Gruppe mit insgesamt 4,4 Milliarden Euro Jahresumsatz aus 270 Einrichtungshäusern in elf Ländern. Mit der deutschen Poco, bei der Lutz von 50 auf 100 Prozent aufgestockt hat, liegt man sogar bei sechs Milliarden Euro.

dejost wrote: ↑

15 Feb 2019, 20:45

Ist halt wie mit Gewand, man will's halt auch mal ausprobieren, bevor man es kauft. Und Möbel sind auch viel schwieriger zum zurückschicken, wenn sie dann doch nicht passen.

dejost wrote: ↑

19 Oct 2017, 07:19

Wie schon weiter oben geschrieben, sind weder die Inhalte der Panama Papers besonders überraschend (natürlich waren Details und konkrete Personen darin auffindbar, die vorher nicht bekannt waren, aber die Mechanismen und die Dimensionen der legalen und illegalen Steuervermeidung waren ja schon bekannt), noch die Konsequenzen daraus (nämlich nix und Preise für die involvierten JournalistInnen).

Frontex duldet Gewaltexzesse an EU-Außengrenzen

Lufthansa schafft Transparenz über Geschäftstätigkeit in sogenannten "Steueroasen"
LAC flags
Unternehmen veröffentlicht Liste aller Gesellschaften mit Sitz in laut EU-Liste nicht kooperativen Steuergebieten

Am vergangenen Wochenende haben einige Politiker in Interviews eine Klärung gefordert, "warum die Lufthansa Tochtergesellschaften in Steueroasen hat".

Um die gewünschte Transparenz herzustellen, veröffentlicht das Unternehmen Details zu ihren Tochtergesellschaften mit Sitz in Ländern oder Gebieten, die auf der EU-Liste der nicht kooperativen Länder und Gebiete für Steuerzwecke geführt werden.

Bei allen Gesellschaften, die in Staaten dieser Liste tätig sind, handelt es sich um Firmen mit operativem Geschäftsbetrieb (beispielsweise Produktion von Mahlzei­ten und Logistikdienstleistungen für lokale Fluggesellschaften und Flughäfen), die zur LSG Group gehören.

Panama:

Arlington Services Ltd – (Geschäftszweck: Holdinggesellschaft zu 100 Prozent im Besitz der LSG Group) sowie Sky Chefs de Panama (Geschäftszweck: Airport Catering); insgesamt 500 Mitarbeiter

Guam:

LSG Catering Guam Inc. (Geschäftszweck: Holdinggesellschaft zu 100 Prozent im Besitz der LSG Group) sowie LSG Lufthansa Service Guam Inc. (Geschäftszweck: Airline Catering); insgesamt 186 Mitarbeiter

Cayman Islands/Virgin Islands:

Die LSG Group ist zu 49 % an der Inflite Holdings Cayman Ltd. beteiligt (Geschäftszweck: Holdinggesellschaft). Diese wiederum hält mehrere Beteiligun­gen in der Karibik, darunter an der GCG Virgin Islands Inc. (Geschäftszweck: Ground Handling und Airport Catering) auf Virgin Islands mit insgesamt 103 Mit­arbeitern sowie an der Goddard Catering Group GCM Ltd. (Geschäftszweck: Catering Operations) auf Cayman Islands mit insgesamt 31 Mitarbeitern

Bei den zur Inflite Holdings zugehörigen Beteiligungen in der Karibik sowie in Süd­amerika handelt es sich um Töchter der Joint Ventures der LSG Group mit der GCG Catering Group („GCG“), die nach eigenen Angaben einer der führenden Catering-Service-Anbieter in der Karibik und Südamerika ist. Bei diesen Tochter­gesellschaften handelt es sich um operative Cateringbetriebe, deren Ergebnisse selbst dann vor Ort zu versteuern wären, wenn sie direkt aus Deutschland heraus geführt würden.

Als global agierendes Unternehmen ist die Lufthansa Group in einer Vielzahl von Ländern selbst oder mit ihren Tochtergesellschaften vertreten. Selbstverständlich werden in allen Ländern, in denen der Lufthansa Konzern tätig ist, die nationalen und internationalen Rechts- und Steuervorschriften beachtet. Bei Standortent­scheidungen der Lufthansa Group spielen verschiedenste Parameter eine Rolle. So verfolgt die LSG Group als weltweit tätiger Cateringspezialist in der Lufthansa Group die Strategie, Gesellschaften dort zu gründen, wo dies aus operativen Grün­den geboten ist.

Detaillierte Informationen zur Lufthansa Group finden Sie zudem unter: https://investor-relations.lufthansagro ... 2019-d.pdf.

Quelle: https://newsroom.lufthansagroup.com/ger ... 4a881de3ab

Foren, die von Impfgegnern häufig besucht werden, sind gleichzeitig eine Brutstätte für antisemitische Verschwörungsmythen.

Während ein Großteil der Impfgegner tendenziell nicht offen antisemitisch sei, sorge ihre Präferenz für Verschwörungsmythen dafür, dass sie sich leichter durch antisemitische Behauptungen beeinflussen lassen. Das Problem werde seit Beginn der Pandemie immer größer.

Facebook und Co versuchen seit dem Ausbruch des Coronavirus vermehrt, gegen Impfgegner vorzugehen. So dürfen Werbeanzeigen keine Falschinformationen über Impfungen mehr beinhalten, und Gruppen, die solche Beiträge verbreiten, werden bei Suchergebnissen versteckt. Postings werden möglicherweise von Partnerorganisationen von Facebook, die Faktenchecks anbieten – etwa Poynter, Politfact und Science Feedback –, als Falschinformationen gekennzeichnet und berichtigt.

Anfang Oktober erklärte das Unternehmen zudem, künftig auch gegen Holocaustleugnung weltweit vorzugehen und derartige Inhalte zu entfernen.

Die TT berichtet von Bürgermeistern, Ehefrauen und ehrenamtlichen Funktionären, die sich die 6te Dosis abzweigen: https://www.tt.com/artikel/17727082/lei ... rd-geimpft

In Klagenfurt und am Wörthersee sollen sogar Impfdosen gegen Spenden und Bargeld bestellt und verkauft worden sein: https://www.diepresse.com/5923306/spend ... haft-droht

Besonders dreist war der Bürgermeister in Feldkirch, der sich trotz noch anstehender Hochrisikopatienten vordrängte: https://vorarlberg.orf.at/stories/3085583

Und auch in Oberösterreich haben sich Bürger- & Vizebürgermeister bereits unrechtmäßig impfen lassen: https://www.kleinezeitung.at/oesterreic ... Pflegeheim

Edit: Und ganz frisch die Reaktion des Ministeriums: https://orf.at/stories/3197947/

dejost wrote: ↑

04 Apr 2017, 14:33

Panama Papers - erinnert sich noch wer?

Vor ziemlich genau einem Jahr haben zahlreiche Medien unter dem Schlagwort Panama Papers die Daten aus einem Datenleck aufgearbeitet und veröffentlicht, darin fand sich sehr viel zB zu legalen Strategien der Steuervermeidung, Steuer- und Geldwäschedelikte, Bruch von UN-Sanktionen und andere Straftaten. (vgl hier im Jahresrückblick mit weiteren Links)

Einige Leute quer über den Globus mussten zurücktreten oder wurden gefeuert, hie und da gab's auch Verhaftungen.
Natürlich wurde mit großem Gedöns mal wieder angekündigt, jetzt wirklich werden die Steueroasen, Steuertricks usw zugedreht, doch viel herausgekommen ist dabei auch diesmal nicht, und zwei Wochen später (oder 1 oder 4) wurde schon die nächste Sau durch's mediale Global-Dorf getrieben.

Wer ist überrascht?

dejost wrote: ↑

19 Jan 2021, 17:41

Die TT berichtet von Bürgermeistern, Ehefrauen und ehrenamtlichen Funktionären, die sich die 6te Dosis abzweigen: https://www.tt.com/artikel/17727082/lei ... rd-geimpft

In Klagenfurt und am Wörthersee sollen sogar Impfdosen gegen Spenden und Bargeld bestellt und verkauft worden sein: https://www.diepresse.com/5923306/spend ... haft-droht

Besonders dreist war der Bürgermeister in Feldkirch, der sich trotz noch anstehender Hochrisikopatienten vordrängte: https://vorarlberg.orf.at/stories/3085583

Und auch in Oberösterreich haben sich Bürger- & Vizebürgermeister bereits unrechtmäßig impfen lassen: https://www.kleinezeitung.at/oesterreic ... Pflegeheim

Edit: Und ganz frisch die Reaktion des Ministeriums: https://orf.at/stories/3197947/

Wird kaum wen überraschen.
(cih war zu faul es selbst zusammengetragen, es ist aus Reddit kopiert).

Wegen eines Kostendeckels habe er nicht anders agieren können, hieß es. Zudem soll er betont haben, dass sowohl Gesundheitsminister als auch Kanzler informiert waren.
Im Fokus von A[.]s Befragung in der nicht öffentlichen Sitzung stand die Frage, wieso Österreich nicht sein maximal verfügbares Kontingent an Impfstoffen vor allem von Johnson & Johnson und Biontech und Pfizer abgerufen hat.
Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte dafür einen Alleingang des Impfkoordinators verantwortlich gemacht.

Für Douglas Hoyos von NEOS galt es die Frage zu klären, ob der Kanzler mehrfach gelogen habe. Immerhin habe Kurz die Impfstoffbeschaffung zur Chefsache erklärt.

Britische Parlamentarier haben eine kritische Bilanz des Brexits gezogen und vor weiteren Folgen gewarnt. Die Hauptauswirkungen des EU-Austritts für britische Unternehmen seien „erhöhte Kosten, Papierkram und Verzögerungen an der Grenze“, stellte der Rechenschaftsausschuss in einem heute vorgestellten Bericht fest. Neue Importkontrollen, die seit Jahresbeginn greifen, könnten die Lage weiter verschlechtern.

Auch bei Privatreisen seien Verzögerungen möglich, sobald sich der Verkehr wieder normalisiere, warnte das Public Accounts Committee. Der Ausschuss kritisierte zudem das Regierungsvorhaben, bis 2025 die effektivsten Grenzkontrollen der Welt zu schaffen, als „optimistisch, angesichts des heutigen Stands“.

„Unserer Meinung nach muss die Regierung kurzfristig viel mehr tun, um die derzeitige Belastung für diejenigen zu verstehen und zu minimieren, die mit der EU handeln“