Kortz.at

"...ist eine vergeudete Stimme"
(so wie es seinerzeit auch über das LiF hieß.)

Ursprünglich frug ich mich, wer als das BZÖ neu war, dies als erstes sagen würde.

Mein Tipp war Strache oder Stadler, aber ich wäre über jemand von ÖVP oder SPÖ auch nicht sehr überrascht.
Von Dr Haider würde es mich aber wirklich überraschen.

Mittlerweile handelt dieser Thread aber generell vom diese Ausnahemerscheinung in unserer ansonsten nicht sehr diversen Parteienlandschaft (nicht zuletzt, damit der Politik- Thread nicht zu voll wird).

Da die FIK (oder wie sie sich jetzt nennen wollen) für mich aber eine Abspaltung des BZÖ ist - solange sie noch irgendwie unterscheidbar vonder F ist - wird sie weiterhin hier behandelt.

Kaum, dass die Meldung über das Antreten von Peter Westenthaler als BZÖ-Spitzenkandidat die Runde gemacht hat, ist wieder von einem Absprung in letzter Sekunde die Rede. Der frühere FPÖ-Klubchef soll das Amt hingeschmissen haben, bevor er es noch angetreten hatte. Seit Freitagnacht sucht das BZÖ demnach wieder einen Spitzenkandidaten. Viel Zeit bleibt nicht: Montagfrüh soll der momentan noch nicht vorhandene Spitzenkandidat auf einer BZÖ-Vorstandssitzung in Wien bestätigt werden.

Ich frag mich, wer solche Anti BZÖ Gerüchte (self fulfilling prophecies???) verbreitet?

Ewald Stadler? HC Strache? Das Generalsekretariat der FPÖ?
Nein, sicher nicht.

Barbara Rosenkranz hat es am Sonntag pressestündlich zumindest angedeutet.

Aber, schwarz auf weiß steht's jetzt auf der 2. Seite der "Publikation" "Wir Österreicher"

FPÖ Organ wrote:Jede Stimme für das BZÖ ist verloren, weil die Orangenpartei den Einzug ins Parlament klar verfehlen wird

Und im Duell HC - Westi hat es HC auch noch mal gesagt.

Westi bloggt dafür auf der standard.at, dass die Umfrageinstitute absichtlich das Ausscheiden der BZÖ behaupten, damit es auch eintrifft und behauptet ein Ergebnis 7+.

Null Ahnung vom Militärwesen trotz rechtsrechter Gesinnung?

Eine orange Peinlichkeitsposse:

Wien – Das Verteidigungsministerium verweist seit Wochen darauf, dass die Tschad-Mission personell mehr als ausreichend besetzt sei – nach 600 Meldungen für den Einsatz habe man die Liste vorläufig schließen müssen. BZÖ-Chef Peter Westenthaler hat an dieser Darstellung massive Zweifel – denn viele der Freiwilligen seien nach Beobachtungen seines Generalsekretärs Gerald Grosz quasi dazu gezwungen worden, eine "freiwillige" Meldung abzugeben. Im Weigerungsfalle drohe den jungen Soldaten ein abruptes Ende ihrer Karriere.

Stimmt nicht, wird dem STANDARD dazu aus dem Verteidigungsministerium erklärt: Die Meldungen für Auslandseinsätze seien prinzipiell (und verfassungskonform) auf Freiwilligkeit angelegt. Allerdings muss tatsächlich mit massiven finanziellen Nachteilen rechnen, wer sich schon früher als Kadersoldat zu Auslandseinsätzen bereit erklärt hat, jetzt aber doch nicht dabei sein will.

Das entspricht dem Prinzip der Kaderpräsenzeinheiten (KPE): Sie rekrutieren sich ausschließlich aus Soldaten, die das Militär zumindest für einige Jahre als Berufsfeld auserkoren haben und einem Auslandseinsatz grundsätzlich zugestimmt haben. Dafür gibt es eine sogenannte Bereitstellungsprämie von monatlich 368 Euro zusätzlich zum dienstgradabhängigen Sold.

Wer dann im Ernstfall doch nicht bereit ist, verliert diese Prämie. Wobei es Glückssache ist, für welche Aufgaben Soldaten aus den KPE tatsächlich angefragt werden: Es kann sich um relativ gut eingespielte Einsätze am Golan oder eben um die mit vielen Unsicherheiten belastete Tschad-Mission handeln.

Andererseits sind Missionen wie die im Tschad auch besser bezahlt – es gibt Zuschläge für die (als schwieriger erachtete) Teilnahme am allerersten Kontingent, weiters für das ungewohnte Klima und für weitere erwartbare Unbill. Das BZÖ und die FPÖ halten den Einsatz für ein "Himmelfahrtskommando". (Conrad Seidl, DER STANDARD, Printausgabe 11.12.2007)

Ohne Worte.

http://select.cms.apa.at/cms/bzoe/einze ... 7886783904

BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz warnte heute im Rahmen einer Pressekonferenz vor der bevorstehenden Öffnung der Schengengrenzen. "Österreich ist in keinster Weise auf die Schengen-Erweiterung vorbereitet. Schon jetzt ist diese Grenze löchrig wie ein Schweizer Emmentaler und die Kriminalität feiert fröhliche Urstände in Österreich. Die Öffnung der Schengengrenze ist gerade zu Weihnachten eine regelrechte Einladung an Ostblockbanden, in unseren Großstädten ihren Verbrechen nachzugehen", betonte Grosz.

Der BZÖ-Generalsekretär verwies in diesem Zusammenhang auf eine in der Tageszeitung "HEUTE" veröffentlichte Studie, wonach die Öffnung der Grenzen auf Österreichischer Seite zu Hamsterkäufen von Schusswaffen und Alarmanlagen führe. "Allein in Wien werden pro Tag 117 Einbrüche angezeigt, in Graz werden täglich 66 Straftaten verübt. Anstatt auf Urlaub zu fahren bunkern sich jetzt die Österreicherinnen und Österreicher ein und werden mit dem Gewehr ihre Wohnungen bewachen" [...]

Ok, ich gebe zu, es ist, schon wieder, BZÖ Bashing.

Das BZÖ hat nämlich, so schreibt der standard, mal wieder den Bundeskommunikationssenat bemüht, weil man es erstens zu einer Diskussionsrunde zu Asyl- und Fremdenrecht (300 000 Ausländer abschieben!!!!!1111elf!!!!) nicht eingeladen hat und zweitens das BZÖ im Juli im Hohen Haus nur einmal Erwähnung gefunden hat, die anderen im Parlament vertretenen Parteien aber öfter (ganz sicher auch das LIF ). Zum ersten Punkt heißt's sinngemäß, der ORF hat halt Spielraum, wen er einlädt und wen nicht. Ich mag noch hinzufügen, diesbezüglich vertreten eh BZÖ und FPÖ mehr oder minder dasselbe, wozu also 2 einladen, die dasselbe sagen, aber trotzdem streiten (wobei ich es jedes Mal lustig finde).

Und zum zweiten Punkt wird ausgeführt:

"Eine 'Unterrepräsentanz' der Beschwerdeführerin liegt auch angesichts ihrer Bedeutung nicht vor."

Ich funktioniere diesen Thread jetzt mal zum "Spezial- Thread" für das BZÖ um.

Der Standard hat mich heute auf die BZÖ HP geführt.

Nach dem großartigen Austropop Lied "Wir halten z'samm" (ich frag mich, ob die Gastinger da dabei war..) war sich das BZÖ nicht zu dumm, noch mal ein Lied rauszubringen.
Wer einen starken Magen hat, kann's auf http://www.sauberesgraz.at/download/bzoe_keinbock.mp3 belauschen.

Es ist so ein Dance (oder wie man das heutzutage nennt, früher hätte es wohl Techno geheißten) Lied, wo jemand singt, oder rappt. Der Text ist, Kein Bock auf diverse Dinge, die das BZÖ halt nicht mag, so wie Asylanten, Hütchenspieler etc, interessanterweise auch Frauenschläger. Zwischendurch redet dann jemand irgendwas "nicht wählen BZÖ, damit ich weiter illegal bleiben" oder irgendsowas. Diese Person hat natürlich einen fremdländischen Akzent. Das Ganze traurige Hörspiel wiederholt sich dann mehrmals, also ruhig schnell abdrehen.
Jedes weitere Wort wäre verschwendet. Ich gehe jetzt mir die Ohren mit Kernseife auswaschen... (bildlich gesprochen)

Auf der BZÖ HP gibt's aber noch weitere Absonderlichkeiten (nein, damit meine ich jetzt keine Person die mich verklagen könnte). ZB "Bürgeranwaltin". Das ist die honorige Fr Patrick-Tablet. Was eine Bürgeranwältin sein soll konnte ich der HP aber nicht entnehmen. Zusammen mit der Klagsschrift ersuche ich um Information.

Dann gibt's eine Subseite "melkkuh.at". Da gibt's kein Minispiel, wo man Kühe sexuell belästigen kann (das würde sich niemals auf einer BZÖ HP finden!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!), sondern man kann nachrechnen, wie viel einem die erhöhte Mineralölsteuer aus der Tasche zieht.
Wenn man viel fährt und einen hohen Spritverbrauch hat, sind das über (8ung, festhalten)
50 € !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
im
JAHR! 11111111111111!!!!!!!!!!!!!!

Sicher, ist auch Geld, aber wenn ich zweimal nüchtern bleibe, oder zB einmal weniger beim Schnellfahren erwischt werde (oder hey, ab und an zu Fuß gehe zum Postkasten!) ist das auch gespart.

Über die mal wieder sehr widerlichen Wahlkampfplakate schweige ich hier besser, die sind ja schon bekannt.
Das am Plakat, dass die Erstwählenden ansprechen soll, ist übrigens eine Nonne drauf, ein nackiger Damenbauch und ua die Wortfolge sexy.

Und... ok, es reicht...

Ich glaube das ist Trance von der Musikrichtung, kenn mich da aber auch nicht so aus (Und das hieß zu unserer Zeit auch schon so).

Ich find das Lied lustig. Wer sowas ernst nimmt, dem ist sowieso nicht mehr zu helfen und wer aufgrund dieses Liedes das BZÖ wählt, ... ich erspar mir jeden weiteren Kommentar.

Kondome: Liste Sex in the City!

Wir geben Gummi! Abends ist unsere Jugend-Organisation "orange.panthers" im Grazer Nachtleben unterwegs und verteilt Kondome in frecher Verpackung!

Warum kommt mir das bloß so bekannt vor? War da nicht eine Kampagne des BMGFJ?

@Melkkuh: Ich komm auf € 41,04. Halte auch nicht viel von solchen Rechenbeispielen.

Deine Argumentation ist aber mMn auch nicht die Richtige. Denn die wird bei jeder Preiserhöhung rund ums Auto, egal wann und wie hoch gebracht. Mittlerweile müsste gemäß dieser Argumentation jeder zu Fuß nach Wien in die Arbeit gehen, der im Umkreis von 50 km um Wien wohnt, denn ursprünglich hat mit Euroeinführung der Benzinpreis noch € 0,8 pro Liter betragen.

Denn ein Umsteigen auf die Bahn käme ja eigentlich auch nicht in Frage, weil man nach der Argumentation ohnehin schon vor Jahren umgestiegen wäre und diese hat sich ja auch extrem verteuert wie wir alle wissen.

Die Argumentation der Refinanzierung von Umweltschäden wäre hier glaube ich, die etwas Richtigere (wenn auch nicht die absolut Wahre).

Aber wer mal die Bundeshaushaltsfinanzierung kennt, weiß das solche Mehreinnahmen doch recht gerne zum Stopfen der Budgetlöcher genutzt werden.

P.S.: Hab im letzten Jahr keinen Strafzettel gekriegt (was allerdings nicht auf meinen braven Fahrstil zurückzuführen ist, sondern hauptsächlich auf Glück), also kann ich da auch nix einsparen. Und die Strafen haben sich da auch erhöht, also werd ich, sollte ich mal erwischt werden jedenfalls auch Mehrausgaben haben.
Zum Fortgehen äußere ich mich schon gar nicht, denn wer trinkt schon gern Mineralwasser in einer Cocktailbar oder feiert gar gleich allein zu Hause (du darfst ja nicht von dir ausgehen, nicht jeder ist in der glücklichen Lage mit jemandem die Wohnung zu teilen, und sobald du Freunde einlädst, müssten die ja uU das Auto nehmen).

@Melkkuh:

Da habe ich mich schlecht ausgedrückt. Du hast natürlich recht.

Ich wollte nur sagen, die präsentieren da groß und populisitisch die "Verbrechen" der Regierung, und widmen dann eine eigene Internet- Seite nur dem Umstand, dass die Regierung eine Steuer derart erhöht, dass ein jährlicher Mehrbetrag rauskommt, den sich auch der schlecht verdienende BZÖ Wähler locker leisten kann. Ich will jetzt nicht rumrechnen, aber die Inflation macht wesentlich mehr aus.

"Ich kann Gerald Grosz nicht helfen - ich bin aber auch kein Arzt."

So Vilimsky laut heutigen Salzburger Nachrichten über sein BZÖ Pendant.
Da die Beleidigung zwar unterhaltsam, aber nicht historisch bedeutsam ist, kommt sie in den allgemeinen BZÖ Thread und nicht in den merkenswerte Statements Thread.

Schimanek ist der BZÖ Spitzenkandidat in NÖ. Ich weiß nicht, ob sie's erst 4 Wochen vor der Wahl bekannt gegeben haben oder ob's niemanden interessiert hat.

Er hat eine interessante Geschichte, war schon bei SPÖ, FPÖ, ORF und hatte seine eigene Liste in Langenlois.

Heute gibt er ein Interview im Standard (http://derstandard.at/?id=3230376)

Angesprochen auf die 1,2% die das BZÖ unter seiner Spitzenkandidatur in Wien (?) errungen hat, meint er

Wir hätten deutlich zwei Prozent gemacht mit den Wählerstimmen, die mich meinten, allerdings die FPÖ angekreuzt haben.

Da zeigt sich sehr schön, für wie schlau (BZÖ) Politiker ihre Wähler halten.


Übrigens ist sein Sohn zu 8 (!) Jahren Haft wegen Wiederbetätigung verurteilt worden. Ein User postet wirklich sehr arge Geschichten, eigene Wehrkampftruppe inkl Uniformen, Übungen und öffentlichen Skandierungen. Ob das glaubwürdig ist, sei dahingestellt. Jedenfalls 8 Jahre wegen Wiederbetätigung kriegt man nicht, wenn einem ein einziges Mal seine wirkliche Meinung rausrutscht.

Darauf angesprochen sagt er im Interview

Für mich ein Zeichen, was in Österreich alles möglich ist. Damit wollte man mich und Jörg Haider treffen.

Wer "man" (offensichtlich die unabhängige Justiz) sein soll, fragt man ihn nicht. Wenn man ihn (und Haider) treffen wollte, wieso hat man nicht die beiden eingesperrt, sondern den Sohn? Vielleicht weil er doch was angestellt hat?

Befragt, was er davon hält, dass Haider Asylwerberfamilien raushaut, nur weil ihre Kinder vielleicht in Schlägereien verwickelt waren, sagt er jedoch:

Das ist eine reine Erziehungsmaßnahme. Die sollen die Härte des Gesetzes spüren. Das wird für andere abschreckend wirken.

Abgesehen davon, dass das ganze nur eine eher wacklige gesetzliche Grundlage zu haben scheint, bleibt sehr zu hoffen, dass die Härte des Gesetzes bei seinem Sohn andere potentielle Nazis abhält. Oder vielleicht sogar zum Nachdenken bringt.

Mal was lustiges: Zum folgenden Westenthaler-Prügelvorwürfe-Beitrag ...

http://derstandard.at/?id=3242999

Wien - Auch der zweite Leibwächter von BZÖ-Chef Peter Westenthaler im Nationalratswahlkampf 2006, Walter Lagger, soll den Bündnischef in der sogenannten "Prügelaffäre" schwer belastet haben. Laut News soll der zunächst als Entlastungszeuge aufgetretene Lagger nun erklärt haben, er habe Westenthaler sogar zurückgehalten, weil dieser versucht habe, auf den am Boden liegenden Pressesprecher von Exjustizministerin Karin Gastinger, Christoph Pöchinger, einzutreten. Sowohl Lagger als auch das BZÖ wiesen die Darstellung am Mittwoch als unwahr zurück. (APA/DER STANDARD, Printausgabe, 28.02.2008)

... gab es ein köstliches Statement des Forumsbenutzers "Mad_Professor":

Wie weiß man, dass Westenthaler in Wien ist: Die Klitschko-Brüder verlassen das Hotel nicht.

Bin gespannt, wann endlich was Endgültiges bei Westis Prügelaffäre rauskommt.

Heute jedenfalls schreibt die SN

Das BZÖ verlangt eine Sondersitzung der Bischofskonferenz.

Das sollte man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.

Eine Partei, die in ein (weltliches) Vertretungsorgan gewählt wurde - in einem Säkular- Staat wohlgemerkt - und so den Auftrag hat, alle ihre WählerInnen, ungeachtet ihres Religionsbekenntnis, zu vertreten, verlangt (!), dass die römisch- katholische Bischofskonferenz, die, wie ich nicht erwähnen brauche, nicht in der Verfassung steht, zusammentritt.
Und damit ist's noch nicht genug, das BZÖ will der Bischofskonferenz auch gleich auftragen, was sie denn zu beschließen habe (Theomanie ist der Irrglaube, Gott zu sein, glaube ich) nämlich (wieder laut heutiger SN):

ob die Spitze der römisch-katholischen Glaubensgemeinschaft
. . . den Bau von Minaretten und Moscheen weiterhin forciert [!],
oder ob sie . . . gemeinsammit der Mehrzahl der Österreicherinnen
und Österreicher mutige Wege zum Schutz . . . unseres Rechtsstaates [!]

Der Hintergrund ist im Übrigen derjenige, dass Kardinal Christoph Schönborn vorige Woche oder vor 2 oder so in der Pressestunde gesagt, das Recht, dass für ihn, Schönborn, seine Berufsausübung ermöglich, nämlich das Grundrecht auf freie Religionsausübung, solle doch auch für andere Religionen, zB den Islam, gelten. Auch wenn ich Schönborn sonst keine Fanbriefe schreibe (wobei man ihn für seine wohltemperierte und gemäßigte Ausdrucksweise jedenfalls öfter loben sollte), den Rechtsstaat schützt er wesentlich besser als das BZÖ.

Laut SN ist im Übrigen auch keine weitere Moschee geplant.

Entschieden wurde Westis Prügelaffäre noch nicht, jetzt aber steht mal fest, dass er für sein - es gilt die Unschuldsvermutung - "dumm daherlügen wegen einer Wirtshausrauferei" ((c) Kronawetter) vor den Kadi muss, da das BMin den Strafantrag genehmigt hat.

Wesenthaler und irgendeiner weiterer BZÖ Steigbügelhalter werden also wegen falscher Beweissaussage vom StA angeklagt, "noch im Frühjahr". Es gilt die Unschuldsvermutung. Es bleibt spannend, aber viel zu lange.
Im Übrigen denke ich, dass sonstige lügende ZeugInnen tw lascher gehandhabt werden.

Westenthaler gab ein Interview im Standard.
Dieses ist sehr amüsant zu lesen und soll meiner 2-4 köpfigen Leserschaft nicht vorenthalten bleiben.

Vorne weg muss man ihm aber Rückgrat zugestehen, dass er überhaupt dem Standard ein Interview gibt, es muss ja auch für ihn voraussehbar gewesen sein, dass ihn der Standard so korrekt und fair behandelt, wie Westi Politik betreibt.

STANDARD: Sie sind der unbeliebteste Politiker Österreichs. Kränkt Sie das? Oder spornt Sie Widerspruch an?

Westenthaler: Woher haben Sie das? Ich nenne den Standard ja auch nicht die unbeliebteste Zeitung, nur weil er die wenigsten Leser hat.

STANDARD: Weil’s ja auch nicht stimmt. Sie hingegen sind in Umfragen regelmäßig jener Politiker, dem die Leute am wenigsten vertrauen.

STANDARD: Viele Leute haben eher das Gefühl, Sie tischen ihnen ständig etwas auf, das Sie selbst nicht glauben.

Westenthaler: Wenn das zutrifft, dann ist das ein Problem aller Parteien. Die Politik hat massiv an Glaubwürdigkeit verloren. Vergangenen Sommer habe ich mir erlaubt, über diese Imagegosse zu reflektieren.

STANDARD: Das ist ja gerade Ihr Problem. Dass ausgerechnet Sie den schlechten Stil in der Politik beklagen, nimmt Ihnen doch niemand ab.

Westenthaler: Im Gegenteil. Gerade weil ich es war, haben das viele ernstgenommen. Das war eine Initialzündung, darüber nachzudenken. Ich nehme mich vom Imageproblem nicht aus, versuche aber, es besser zu machen. Ob ich dabei ankomme, bewerten die Wähler. Und in den Umfragen liegen wir sehr stabil.

Stabil bei 4,5%. Immerhin (hoffentlich ist die Schwankungsbreite nicht größer als 0,5%- Punkte), aber dem Standard fällt was anderes auf:

STANDARD: Jetzt glauben Sie ja doch den Meinungsforschern.

Es ist uns gelungen, Profil zu entwickeln.

STANDARD: Welches?

Westenthaler: Wir sind die bürgerlich-liberale Kraft rechts der Mitte.

STANDARD: Das sagt die ÖVP auch. Haben Sie nichts Unverwechselbares?

STANDARD: Kein Mensch glaubt Ihnen, dass Sie ein Liberaler sind. Warum schmücken Sie sich mit dem Etikett?

Westenthaler: Warum sollen wir keine rechts-liberale Partei sein? Gesellschaftspolitisch sind wir offen ...

STANDARD: 300.000 Ausländer abschieben zu wollen ist nicht liberal.

Westenthaler: Das hat mit Gesellschaftspolitik nichts zu tun. Und in der Sicherheitspolitik stehen wir ja zu einer restriktiven Linie. Gleichzeitig wollen wir stark die Integration fördern. Aber das berichten die Medien auch nie.

STANDARD: Warum haben Sie ein so schwieriges Verhältnis zu Medien?

Westenthaler: Hab ich gar nicht. Es gibt bloß Medien, die ein schwieriges Verhältnis zu mir haben.

STANDARD: Warum sollen das die Medien wollen?

Westenthaler: Wir sind der Systemfeind Nummer eins, das einzige Korrektiv. Würden wir nicht existieren, gäbe es wohl eine Mehrheit für Rot-Grün oder Schwarz-Blau. Ich krieche nicht den Roten und Schwarzen in den Allerwertesten, so wie das der Herr Strache tut. Der ist ja nur mehr ein Filialleiter der SPÖ.

STANDARD: Nehmen Sie den Hut, wenn Sie in der Prügelaffäre wegen falscher Zeugenaussage verurteilt werden?

Westenthaler: Nein. Niemand braucht glauben, dass ich deshalb die Politik verlasse.

Tja, er kann offenbar schon abschätzen, wie sein Verfahren (es gilt die Unschuldsvermutung!) ausgehen wird.

Meine tägliche Vertrauensabstimmung findet auf der Straße statt. Dort schlägt mir eine Welle der Sympathie entgegen.

Ok, also dazu kann ich nur ganz sachlich ... ok, ich kann's nicht...
AHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHAHA

So amüsant dieses Interview auch ist, fraglich bleibt, wie sehr es einer Qualitätszeitung würdig ist.

Noch ein paar UserInnen Meinungen:
gm_flash: dieses interview is ein fake
Das kann nicht echt sein.
FerdlGriesgram: Die Welle ist in etwa so hoch, wie die Wellen eines Schotterteiches an einem windstillen Hochsommertag.
Deconstructive Force: ich konnte den Artikel fast nicht fertig lesen, weil ich vom Stuhl gefallen bin vor lauter lachen. Ist dem Westenthaler eigentlich klar, dass das auch veroeffentlicht wird, was er da so daherredet?
alevie: DerStandard oder DerWestenthaler
Schwer zu sagen, wer in diesem Interview der aggressivere ist...

Westenthaler: Warum sollen wir keine rechts-liberale Partei sein? Gesellschaftspolitisch sind wir offen ...

Realsatire?*

Meine tägliche Vertrauensabstimmung findet auf der Straße statt. Dort schlägt mir eine Welle der Sympathie entgegen.

Dazu Wikipedia:

Autosuggestion ist der Prozess, durch den eine Person ihr Unterbewusstsein trainiert, an etwas zu glauben. Dies wird erreicht durch Selbsthypnose oder wiederholte Selbst-Affirmationen, und kann als eine Form von selbst-induzierter "Gehirnwäsche" angesehen werden.

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*Alexander Roda Roda wrote:"In manchen Ländern sind Satiriker überflüssig, die Regierungen machen sich selbst lächerlich."

Diesmal keine Stimme für das BZÖ, sondern aus dem BZÖ

Peter "Hojac" Westenthaler schreibt im Standard einen Kommentar. Über sich selber.

Spannend aber daran ist, dass er recht behalten hat, dass er sich durchgesetzt hat. Es geht um Fingerabdrücke.

Wie etwa bei meiner Forderung nach Fingerprints für alle, die ich bereits 2001, erstmals am 25. September, in Österreich zur Diskussion gestellt habe. Was damals für einen politischen Aufschrei der - geheuchelten - Entrüstung sorgte, das wird nun Realität: mit der ab 2009 kommenden Aufnahme von Fingerabrücken als biometrisches Merkmal zur verbesserten Identitätsfeststellung in Reisepässen. Heute unterstützen - laut einer aktuellen Meinungsumfrage, die VP-Innenminister Platter dazu als ungerechtfertigtes Eigenlob präsentiert hat - 73 Prozent aller Österreicher diesen Schritt.

Spannend auch die damaligen Reaktionen (ich weise darauf hin, es war schon nach 9 11), allerdings wieder wie von Westi berichtet

Wolfgang Schüssel - damals noch Bundeskanzler - betonte am 29. September 2001 in der "ZiB 1", dass für ihn eine verpflichtende Fingerabdruck-Abnahme bei allen Österreichern nicht in Frage komme. Denn: Man wolle ja, so Schüssels recht billig gestrickte Polemik, "nicht die Welt vor den Österreichern schützen". Sein damaliger Innenminister, Ernst Strasser, sprang Schüssel kurz darauf via News bei: Fingerprints seien ein veraltetes System aus dem vorigen Jahrhundert: "Es ist das System aus den 50er Jahren."

Sieben Jahre nach meiner erstmaligen Forderung werden die Zeichen der Zeit erkannt und Fingerprints in österreichischen Reisepässen Realität.

Schon arg, oder?
Westi fordert das und ein paar Jahre wird es von den Leuten, die damals dagegen (und in einer Koalition mit ihm) waren, mittlerweile in GroKo mit anderen, die damals dagegen waren, umgesetzt.

Heute war Ing. Peter Westenthaler mal wieder in der Pressestunde.

Er verzapft das Übliche, spricht das Niederste im Menschen an, Kastration für Sexualtäter (lt Studien wirkungslos), keine Menschenrechte für Kinderschänder etc etc.
Auch seine sonstigen Forderungen sind wie üblich, basieren auf Halbwahrheiten (zB Außerachtlastung von sonstigen Transferleistungen beim Vergleich Mindesteinkommen - Grundsicherung, falsche Auslegung des StGB) oder sind schlicht und ergreifend nicht finanzierbar und nicht nachhaltig (radikale Steuersenkung auf Sprit).
Außerdem reitet er so viel wie möglich auf dem Fall F. und K. herum, wobei in beiden Fällen Täter und Opfer beim (vollen) Namen nennt.
Außerdem tut er so, dass es ein Erfolg wäre, der unbeliebteste Politiker zu sein (weil er so tut, dass die, die nicht sagen, sie könnten ihn nicht leiden, ihm vertrauen würden).
Das muss man gar nicht kommentieren.

Besonders süß ist seine Behauptung, er sei der einzige Parteichef, der mit 100% gewählt worden wäre. Darauf die Frage, "Aha, Sie haben sich selber gewählt" "Nein, nein. Es gab eine Enthaltung! Aber es ist trotzdem 100%! Und anonym wählen wir auch noch".

... ist eine sinnlose Stimme!

http://wien.orf.at/stories/288037/

Im Wiener BZÖ hängt der Haussegen schief. Hans-Jörg Schimanek, einziger Wiener Mandatar des Bündnisses, wurde aus der Partei wegen "jahrelanger Intrigen" ausgeschlossen."Wir erachten die Entscheidungen als völlig illegal", sagte ein empörter Schimanek. Er sprach von einer "Privatveranstaltung", die hinter dem Rücken der Mehrheit des Vorstandes einberufen worden sei. Schimanek und drei weitere Amtsträger wurden dabei ausgeschlossen. Die Fäden in dieser Aktion ziehe BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz, der mit "peinlichen Presseaussendungen" das Ansehen der Partei ruiniere. Gegen Grosz und die Situation im Wiener BZÖ seien die Verhältnisse der FPÖ Niederösterreich unter Ewald Stadler gesittet gewesen, so Schimanek weiter.

Auch der Wiener Landesparteiobmann Michael Tscharnutter zähle zum Dunstkreis von Grosz. "Die Herrschaften sind derart abgehoben, dass sie vergessen, dass Politik kein Selbstzweck ist", sagte Schimanek. Er war 2005 BZÖ-Spitzenkandidat in Wien und führte heuer die Partei in die Niederösterreich-Wahl. Er ist bzw. war als Bezirksrat in Floridsdorf der einzige verbliebene Mandatar des BZÖ in Wien.

Anders sieht das Landeschef Tscharnutter. Schimanek sei ordnungsgemäß und nahezu einstimmig aus der Partei ausgeschlossen worden. Grund dafür seien "jahrelange Intrigen" gewesen, die die Menschen so erbost hätten, dass sie sich spontan zu dem Schritt entschlossen hätten. Für die Aussagen Schimaneks gelte: "Manches ist so falsch, dass nicht einmal das Gegenteil richtig ist", so Tscharnutter. Schimaneks Argumentation belege zudem seine "verzweifelte, isolierte" Lage in der Partei. "Ich glaube, dass er auch psychisch in einer schweren Situation ist", sagte Tscharnutter, der daran erinnerte, dass Schimanek bei der Niederösterreich-Wahl mit dem BZÖ mit 0,72 Prozent der Stimmen hinter der KPÖ und den Christen gelandet war.

@voriger Post:
Ich check echt nicht, wie man sich in so einer Witz- Klein- Partei auch noch gegenseitig so zerfleischen kann. Die sehen wohl alle ein, dass es bestenfalls noch 5 - 7 bezahlte Posten für BZÖler nach der Wahl (außerhalb Kärntens) geben wird. Und um die streiten sie jetzt schon.
Es gibt echt keine Adjektive, die das BZÖ (oder Leute, die sie absichtlich wählen) beschreiben.

Die Landtagswahl, die Kärnten 2009 bevorsteht, bringt einige Änderungen mit sich. Neben formalen Neuerungen, die eingeführt werden mussten (Wählen ab 16 und die Einführung der Briefwahl) haben sich SPÖ und ÖVP auch auf eine - für Kärnten - politisch brisante Reform geeinigt. Die Zehn-Prozent-Hürde wurde durch eine Fünf-Prozent-Hürde ersetzt.

Das BZÖ protestierte heftig gegen die Senkung der Hürde, es befürchtet ein Kleinparteienchaos mit "italienischen Verhältnissen" und einen Einzug von "radikalen Slowenenvertretern". Es gebe aber auch einen ganz offensichtlichen Grund, wie der Kärntner SPÖ-Klubobmann Peter Kaiser im Gespräch mit derStandard.at berichtet: "Natürlich regt das das BZÖ wahnsinnig auf, weil die Reform de facto bedeutet, dass die FPÖ eine alleinige Kandidatur mit ziemlicher Sicherheit wagen wird". Etwaige blau-orange Wahlallianzen seien dadurch unwahrscheinlich geworden. Rot-schwarze Wahlhilfe für die FPÖ? Nein, das natürlich nicht, betont Kaiser. "Wir wollten einfach reelle Chancen für Kleinparteien schaffen".

Außerdem sei es ihm ein Anliegen, mehr Leute zur Wahl zu bewegen: "Wir tun alles, damit der Wähler sein Recht nutzen kann". Aus diesem Grund wird ein Vor-Wahltag eingeführt, an dem Briefwähler, die sich ihr Formular abholen, auch gleich ihre Stimme abgeben können. Am 3. Juli sollen die Reformen beschlossen werden - außer dem BZÖ sind alle im Landtag vertretenen Parteien dafür. (az, derStandard.at, 25.6.2008)

Auch sehr geil. Das BZÖ für dessen weitere (Bundes-) Existenz eine 10% Hürde den sofortigen Tod bedeuten würde, ist im (ehemaligen?) Kernland plötzlich ganz anderer Meinung.

Es schreibt die heutige Presse

Grosz soll dem
Floridsdorfer BZÖ-Bezirksrat Hans-
Jörg Schimanek gedroht haben, ihn
mit dem Auto zu überfahren.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
BZÖler dementieren, Grosz äußert sich nicht.
Schimanek ist am 26. Juni 08 ausgeschlossen worden, bestreitet aber dass dies gültig war.

Allerdings liegt eine eidesstattliche
Erklärung von drei BZÖ-Vorstandsmitgliedern
vor, die sich an
den Wortlaut der Drohung erinnern
können. Darin heißt es:
„Schimanek gehört weg. Der soll
aufpassen, dass er nicht vom 5.
Stock aus dem Fenster stürzt oder
von einem Auto überfahren wird.
Ich fahr über ihn drüber.“

"Ich fahr über ihn drüber."

Schon irgendwie schön, dass sich das Bündnis zur Zerstörung Österreichs mit lauter Gesetzwidrigkeiten so brav selbst zerfleischt.

Allerdings liegt eine eidesstattliche Erklärung von drei BZÖ-Vorstandsmitgliedern vor

Na geh, warum so wenig Rückendeckung in der Partei? Will wer seinen Posten?

Bin übrigens schon neugierig, was passiert, wenn der Mike Tyson der österreichischen Innenpolitik, Peter Westenthaler, verurteilt wird ...

Der Alchemist wrote:Bin übrigens schon neugierig, was passiert, wenn der Mike Tyson der österreichischen Innenpolitik, Peter Westenthaler, verurteilt wird ...

Die Frage ist nur, für was alles:

http://wien.orf.at/stories/292989/

Am 16. Juni gegen 22.40 Uhr, kurz nach der 0:1-Niederlage Österreichs gegen die deutsche Fußball-Nationalmannschaft, wollte Westenthaler anscheinend möglichst rasch den Parkplatz P5 unweit vom Ernst-Happel-Stadion verlassen.

Ein Uniformierter habe ihm das Linksabbiegen "verwehrt".

Daraufhin soll es zu einem Wortwechsel gekommen sein. Schließlich habe Westenthaler sein Fahrzeug in Bewegung gesetzt und sei auf den Beamten losgefahren. "Er hat ihn leicht am Knie erwischt", schilderte die Sprecherin. Der Polizist habe "deutliche Schmerzen" verspürt.

Zugegeben, wenn das Ganze ein Monat später hervorkommt, und der Polizist nur "deutliche Schmerzen" aber keine sichtbaren Verletzungen hat, wird nicht viel über bleiben. Im Übrigen soll die Polizei die Annahme von Anzeigen wegen Körperverletzung angeblich sogar verweigern, wenn keine Verletzungen, wie Abschürfungen, blaue Flecken etc sichtbar sind.

Westenthaler wies die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen Dienstagmittag per Presseaussendung als "völlig dubios und aus der Luft gegriffen" zurück. Man wolle ihn "systematisch ruinieren", meinte der BZÖ-Chef , der das Match mit seiner Ehefrau und einigen von ihm eingeladenen Kindern besucht hatte.

Wie gemein. Westi wollte sich doch selbst systematisch ruinieren.

Er frage sich, ob er "als Obmann einer Oppositionspartei, deren Chancen für die kommende Wahl gut stehen, als vogelfrei erklärt wurde".

Hm. Westenthaler, gute Chancen für die Wahl und Vogel. Da würde ich einen anderen Satz bilden.

Sachverhaltsdarstellung liegt vor
Der Zwischenfall wird allerdings von zwei Zeugen bestätigt. Diese sowie der betroffene Polizeibeamte wurden bereits umfassend einvernommen, ihre Aussagen finden sich in der Sachverhaltsdarstellung, die am Dienstagnachmittag bei der Staatsanwaltschaft Wien eingetroffen ist.

"Man muss sich jetzt in Ruhe anschauen, was das rechtlich ist. Wir werden nicht aus der Hüfte schießen", meinte Gerhard Jarosch, der Sprecher der Anklagebehörde. Westenthaler bekomme selbstverständlich Gelegenheit, im Zug einer Einvernahme seine Sicht der Dinge darzulegen.

Ob gegen Westenthaler ein Strafverfahren eingeleitet wird, dürfte vor den Nationalratswahlen Ende September feststehen. Als in Frage kommende Delikte nannte Jarosch fahrlässige Körperverletzung, vorsätzliche Körperverletzung sowie versuchte bzw. vollendete Nötigung.

Meines Erinnerns gibt es ein Judikat, nachdem das Zurückdrängen mit einem Auto nicht Nötigung ist. Hier allerdings ist der Polizist aber ja angefahren worden.

BZÖ: "Widerlichster Wahlkampf aller Zeiten"
BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz sah bereits "den widerlichsten Wahlkampf aller Zeiten" heraufdräuen. "Eine solche widerwärtige Vernaderungskampagne habe ich in meinem ganzen Leben noch nie erlebt. BZÖ-Funktionäre sind offensichtlich für vogelfrei erklärt worden", beklagte Grosz in einer Aussendung.

Ob der Wahlkampf widerlich ist, wird nicht zuletzt vom BZÖ abhängen. Im Übrigen, sind BZÖ Funktionäre vielleicht sogar so vogelfrei, dass man mit dem Auto über sie drüberfahren kann, oder? Aber auch für sie gilt die Unschuldsvermutung.

Tja, das BZÖ mag am Rechtsstaat sägen, aber noch gibt es eine Unschuldsvermutung, die für seine Mitglieder gilt. Auch hier, auch für Grosz und Westenthaler.

Ein paar Standardposts müssen noch sein:

god of rock !:
das war garantiert keine absicht - der hojac war sicher nur betrunken ;)

luis trew:
Ich weiß nicht, wem ich glauben soll.
Dem Polizisten oder Westenthaler, der ein anhängiges Strafverfahren wegen Falschaussage hat.

Übrigens, das Schlagwort des BZÖ auf dessen HP ist (Klammerausdrücke von mir):
Fairness (zB mehrere gegen einen), Kontrolle (zB durch die Polizei und Justiz), Vertrauen (zB in den Wahrheitsgehalt von Westis Aussagen).

Aber auch Westi soll zu Wort kommen. Das folgende ist ohne jede Änderung von der BZÖ HP (http://www.bzoe.at/index.php?content=bz ... ail=460%27)

Ich habe das Spiel Österreich-Deutschland gemeinsam mit meiner Gattin und drei Kinder im Alter von 11-14, die ich zu diesem Spiel eingeladen habe, besucht. Danach habe ich gemeinsam mit meiner Familie und den drei Kindern den Parkplatz P5, der etwas außerhalb des Stadiongeländes liegt einwandfrei und ohne Probleme verlassen.

Daraufhin musste ich meinen bereits links eingeschlagenen Wagen einmal reversieren und bin rechts abgebogen, wo mich mehrere Polizeibeamte durch gewunken haben.

kein wunder das das politische kabarett in ö tot ist

postet Standard user Mr Smoky unter dieses Interview im Standard von Lichtgestalt Gerald Grosz (ja, genau, der mit dem Auto, es gilt die Unschuldsvermutung).

Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll...
Zum obigen Autovorwurf sagt er unter anderem, er war's nicht, aber auch

Außerdem bin ich ja mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs, weil ich mir das Autofahren nicht leisten kann.

Ich weiß nicht was er mit seinen 8000€+ pro Monat macht, dass er sich das nicht leisten kann. Mehrere UserInnen posten übrigens, dass er in der Kleinen Zeitung gesagt hat, er zahlt in der Innenstadt in Graz freiwillig Strafzettel, weil er meint man (er?) müsse dort parken dürfen. Vielleicht kann er sich deswegen kein Auto mehr leisten.

Nur ein paar Highlights aus dem Interview

Peter Westenthaler hat unter unserem Beifall unsere geschlossen Zustimmung erhalten, seinen Vorschlag umzusetzen: ein Team der besten Köpfe als Verantwortungsträger des Lichts dem Kabinett des Schattens der Bundesregierung gegenüberzustellen.

Wir haben eine neue Armut in diesem Land. Ältere Menschen werden an die 20er Jahre des vorigen Jahrhunderts erinnert.

Wirklich viel, viel ältere Leute. (Grosz ist 31). Und überhaupt ist der Vergleich eine Frechheit.

Diese Vernaderungskampagnen machen beim BZÖ nicht einmal einen Rumpler. Das BZÖ steht in dieser schwierigen Phase geschlossen hinter Peter Westenthaler.

Daran werde ich ihn noch erinnern!

Im Untersuchungsausschuss sieht man besonders gut wie die ÖVP, die Dollfußler-Partie, Einfluss aufs Innenressort genommen hat.

Der 28. September ist der große Tag der Läuterung und der Sühne, sozusagen das jüngste Gericht für beide Parteien.

Ich habe eine politische Aufgabe und lasse mich nicht in Schmuddelgeschichten reinziehen.

Leider habe ich Westi gestern nicht in der ZIB2 sehen können, aber Armin Wolf schreibt in seinem Blog

Und was "irgendeinen Mitarbeiter einer Agentur" betrifft, die "zufälligerweise mal was für das BZÖ gemacht hat" und der jetzt wegen Kindesmissbrauchs vor Gericht steht (es gilt die Unschuldvermutung): der Mann hat sämtliche Veranstaltungen der BZÖ-Jugendwahlkampftour "Lounge Orange" im Jahr 2006 moderiert (TT 17.7.06), hat mehrere BZÖ-Events organisiert und moderiert (Kurier 27.7.06), u.a. den offiziellen Wahlkampfauftakt (Ö1, 26.8.06) und ist auf mehren anderen BZÖ-Veranstaltungen mit seiner Band aufgetreten (Standard 30.9.06). Den Wahlabend hat er dann mit Peter Westenthaler im mittlerweile berühmten "Stadl" verbracht. Auch er hat dort keine Schlägerei beobachtet (Kurier 5.10.06).

Oh, und erinnert sich noch an Westenthalers Höhenkoller von vor 2 Jahren:

Rund 50 Christen und Muslime marschierten am Samstag auf den 718 Meter hohen Peilstein, um oben Kipferln zu verteilen und damit an eine Polit-Groteske zu erinnern.

(ebenfalls aus dem Standard entommen)

Der zweite heutige BZÖ Post:

Ursprünglich ging es in diesem Thread ja (auch) darum, wer im Wahlkampf (2006) als erster sagt, BZÖ - Stimmen sind verloren.

Hetzer Strache sagt im heutigen (oder gestrigen) Format:

Jede Stimme für eine Kleinstpartei ist eine verlorene Stimme. Dinkhauser ist eine Eintagsfliege, wie Hans-Peter Martin oder das BZÖ.

edit:

In der heutigen Wiener Zeitung sagt er ziemlich genau dasselbe, nur in einer anderen Wortstellung.

Ich darf mich nur kurz einmischen, wegen der Strafbarkeit: Nötigung könnte vorliegen, immerhin haben wir das beim Tipold x-Mal durchgemacht. Als Beleg zB folgender Auszug aus dem FV Forum:

9. A reserviert für X Parkplatz. B schiebt A langsam mit Wagen zur Seite.

§ 106 nötigungunrechtsbewertung durch mittel zweck prüfung
mittel ist rw

http://www.univie.ac.at/fv-jus/forum/vi ... n%F6tigung

@Harald: Habe mich offensichtlich falsch erinnert. Amer Westi

Petzter kündigt an, die Spitzenkandidat(en) des BZÖ werden eine kleine Sensation sein.

Außerdem sagt er etwas Schlaues (ist allerdings nicht so schlau, es über das BZÖ zu sagen):

"Schrecklich ist das alles, was hier den Wählern zugemutet wird."

Der Standard mutmaßt, wer denn BZÖ SpitzenkandidatIn werden wird.

http://derstandard.at/?id=1216918020152

Ich bin gelegen, sowohl bei den Vorschlägen, als auch bei den Postings.
Selber lesen macht lustig!

Tja, weiter oben zitiert, sagte Gerald Grosz, das BZÖ stehe hinter Peter Westenthaler, dem nicht rechtskräftig verurteilten Lügner.

Der wurde mittlerweile als BZÖ Vorsitzender vom Kärntner Rechtsstaatgourmet Dr. Jörg Haider abgelöst, schreibt unter anderem orf.at

Jetzt soll Haider mal selber ausbaden, was er da gemacht hat, und wird vielleicht mit dem BZÖ am 28. September untergehen.

Irgendwie zerfleischen sich die Kleinparteien immer selbst am meisten.
Liegt es daran, dass die weniger Mitglieder haben und man es deswegen merkt?
Oder ist es dort wirklich schlimmer, weil es einfach weniger Pfründe zu vergeben gibt und um die dann härter gekämpft wird?

Das BZÖ zerfleischt sich jedenfalls selbst weiterhin, schreibt der heutige Standard. Anders als linke Gruppierungen aber offensichtlich eben nicht mal aus ideologischen Gründen.

Am Montagabend haben zwei verschiedene Gruppen, die sich jeweils für den legitimen Landesvorstand halten, zwei verschiedene Spitzenkandidaten nominiert. Die Gruppe um Landeschef Michael Tscharnutter will den bisherigen BZÖ-Obmann Peter Westenthaler ins Rennen schicken, sollte dieser zustimmen. Die Gruppe um den Ex-Landeschef Günther Barnet hat dagegen den stv. BZÖ-Klubobmann Herbert Scheibner nominiert.

Dejo wrote:Der Standard mutmaßt, wer denn BZÖ SpitzenkandidatIn werden wird.

Am besten gefallen haben mir die Forumsvorschläge Mahmud Ahmadinedschad, DJ Ötzi und Kater Karlo.

Am Montagabend haben zwei verschiedene Gruppen, die sich jeweils für den legitimen Landesvorstand halten, zwei verschiedene Spitzenkandidaten nominiert.

Einfaches Problem, einfache Lösung: Spalten ...

Was ja schon eh ein jeder schrieb und Haider auch in Österreichbestätigte, ist nun eingetreten.

Jörg Haider ist nun offiziell Spitzenkandidat, man kann es von orf.at angefangen überall lesen. (Ein Überraschungskandidatist er nicht wirklich.)

Aber es wäre nicht Jörg Haider, wäre da nicht ein Haken für die Cerebrektomierten dabei:
Haier mag zwar Spitzenkandidat sein, in den NR will er aber gar nicht einziehen (und ich will ihn dort auch nicht unbedingt sehen), er kandidert nur als Bundeskanzler- Spitzenkandidat, eine Position die anzunehmen er wohl kaum in Verlegenheit geraten wird, bei 4%.

Wie schon weiter oben steht:
Die NR Wahl verkommt auch dieses Mal zu einer Volkszählung der besonderen Art.

Ob sich Ewald Stadler wieder mit dem BZÖ und Haider versöhnt hat, steht noch nicht fest. Sind ja noch 8 Tage, bis die Wahlvorschläge eingebracht worden sein müssen.

Tja, die nächste Nicht- Überraschung. Ewald Stadler kandidiert für das BZÖ, bleibt aber trotzdem parteifrei. Was immer das jetzt auch heißen mag.

Übrigens, falls jemand das Video noch nicht gesehen hat:

Hier gibt's das Du Röhre- Video, wo Stadler erklärt, was Haider mit den Freimauern zu tun hat. Und auch andere (Un-)Nettigkeiten.

Das BZÖ, das nach aktuellen Umfragen doch im nächsten NR vertreten sein wird, hat trotz Veit Schalle ja nie einen auf Wirtschaftskompetenz gemacht und in Kärnten wird auch gerne Schuldenpolitik betrieben.

Trotzdem überrascht etwas, was der Standard schreibt

BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz dürfte sich offenbar in finanziellen Schwierigkeiten befinden.

Allein seit April 2008 laufen sechs Exekutionen gegen Strutz. Unter den Schuldnern befindet sich unter anderen die Kreditkartenfirma PayLife Bank, vormals Europay, die Sozialversicherung der Gewerblichen Wirtschaft, aber auch ein Autohaus sowie die Eigentümergemeinschaft der Wohnanlage, in der sich die neue Wohnung von Strutz befindet.
Auch der Eigentümer der "Lichtwerkstätte Graf" zählte zu den Strutz-Geschädigten: "Er hat mich immer nur abgewimmelt und wollte einfach nicht zahlen" , erzählt Robert Graf: "Solche Leute dürfen nicht in der Politik tätig sein."

Und als ob das nicht genug wäre, wurde jetzt auch noch Anzeige gegen ihn erstattet wegen Betrugs. Strutz selbst sagt dazu, er habe bis auf eine Exekution schon alle beglichen.

Wenn man bedenkt, was Strutz laut wiki alles für Jobs hat

Strutz verfügt über zahlreiche Funktionen im öffentlichen und privatwirtschaftlichen Bereich. Er war oder ist Aufsichtsratmitglied der Kärntner Landes- und Hypothekenbank-Holding, Mitglied des Kärntner Krankenanstaltenfonds, Vorstandsmitglied der Sir Karl Popper-Foundation, Aufsichtsrat der Krankenanstalten- Betriebsgesellschaft sowie im Vorstand des Kärntner Bildungswerk und der Freiheitlichen Akademie.

und dass er 3. Landtagspräsident des Kärntner Landtags ist (abgesehen davon dass ihm das BZÖ vermutlich auch was zahlt), stellt sich die Frage, was macht der mit seinem Geld?

Allein seit April 2008 laufen sechs Exekutionen gegen Strutz. Unter den Schuldnern befindet sich [...]

Dachte eigentlich, der Standard kennt den Unterschied zwischen Schuldner und Gläubiger.

@voriger Post und Standard: Naja, Qualitätszeitung ist halt ein dehnbarer Begriff. Aber ich bin sicher, in der Krone passieren solche Fehler auch, nur merken wir es nicht, weil wir sie nicht lesen.

http://vorarlberg.orf.at/stories/312415/

Des BZÖ Personaldecke ist so dünn, dass sie sogar Gorbach (das ist der mit Licht am Tag, 160kmh, eigenem Blaulicht und dem Brief an seinen "longtime friend" Alstair) reaktivieren wollen - für die Vorarlberger Landtagswahl.

Im Ländle scheint es gewertschätzt zu werden, wenn einer das eigene Bundesland als zu klein bezeichnet - natürlich hat er das aber nett gemeint.

Jedoch:

Gorbach sei im Ausland beruflich sehr engagiert und habe deshalb abgelehnt.

Vielleicht ist er auf Sprachreise?

Nach dem (unerwarteten) Ableben von Jörg Haider wurde dessen Quasi- Nachfolger Stefan Petzner, der ziemlich gleich alt ist wie yours truly.
Mit Quasi- Nachfolger meine ich, dass er geschäftsführender BZÖ- Chef wurde, zum Bündnisobmann wurde er (noch) nicht gewählt.

Einer breiten Öffentlichkeit wurde er am Tag nach Jörg Haiders Unfalltod bekannt, als er in sehr emotionalen Interviews mehrmals in Tränen ausbrach, auch im Rahmen einer Pressekonferenz und Haider mehrmals als seinen Lebensmenschen bezeichnete. In einem Interview sprach er auch gezielt das Problem des Altersunterschied zwischen den beiden an.

Der Standard dazu:

Erst nach einer Woche verordnete er sich selbst einen Interview-Stopp und verkündete: "Ich muss mich vor mir selber schützen."

Obwohl er auch als Klubobmann des BZÖs gehandelt wurde, kam ein Herr Bucher an diese Ehre.

Die Aufgaben als geschäftsführender BZÖ- Chef hat Petzner nun - völlig freiwillig, wie er nicht müde wird zu betonen - an Scheibner abgetreten, der sich aber auch nur als Übergangslösung sieht. Weiters betont er, dass er nicht von der Position zurückgetreten sei, sondern nur die Aufgaben weitergegeben hätte.

Richtig super ist das. Ich werde auch nicht kündigen, sondern nur meine Arbeitsaufgaben weiterreichen. Dann kann ich mir einen Lenz machen (Petzner allerdings will Wahlkämpfe managen) und bekomme trotzdem Kohle.

Ein paar Standardforumsposts kann ich mir nicht verkneifen:

Erzwo Dezwo:
Tragisch, wenn man selbst die niedrigen Anforderungen einer politischen Funktion beim BZÖ nicht erfüllt.

Dr. Nötigenfalls:
Schon beim großen Ö3-Interview,
als Petzner darauf aufmerksam machte, dass er "10 Jeans in 10 Minuten anprobieren kann", war mir klar, dass er für´s BZÖ einfach überqualitfiziert ist!

Hier widersprechen sich die Poster. Hm. Außerdem sollen es 15 Jeans gewesen sein.

Lebensmensch von Dr. Jekyll:
petzner
ist der einzige pressesprecher den ich kenne, der sich mit seinen aussagen sein eigenes berufliches grab geschaufelt hat- ist eigentlich auch eine bemerkenswerte leistung.

Heho:
jetzt ist in kärnten net nur die sonne sondern auch no a solarium vom himmel gefallen :-(

Luky Pozzo:
Das heißt also der Herr Petzner ist nicht zurückgetreten, sondern geht nur, kommt aber möglicherweise wieder.
Ganz der Papa, äh der Lebensmensch.

Vielleicht ist jetzt aber auch die Zeit der ERFOLGSmenschen gekommen: Reichhold, Sickl, Forstinger, Schmid, Max Walch, Zierler, Gaugg, Ortlieb - die Partei braucht sie jetzt alle wie einen Bissen Roggenbrot, diese bräunenden Sonnen der politischen Intelligenz!

durstiger jörgl:
so was nennt man ver-scheucht

Petzner spricht vor Studenten und besticht mit interessanten Einsichten zum BZÖ, wie der Standard schreibt:

Wie er das BZÖ sozusagen von 0 auf 100 gebracht hat

"Wir hatten einen persönlich beschädigten Peter Westenthaler als Parteiobmann und ein Parteiprofil war nicht vorhanden." Das Geheimnis des Erfolges: "Wir denken alle viel zu kompliziert. Man muss immer eines im Auge haben, dass die Menschen verstehen müssen, was man sagen will. Man muss verständlich formulieren, nicht für die oberen 10000, sondern für die Hilfsarbeiter am Fließband."

"Das wichtigste in der Politik ist Glaubwürdigkeit." Man brauche den richtigen Riecher, Gefühl und Emotion. Aber: "Wenn man zuviel Emotion zeigt, kann einem das zum Verhängnis werden, wie man bei mir gesehen hat."

Zur Diskussion um Spitzenkandatinnen:

Aber Peter Westenthaler kam nicht in Frage, weil ihm wegen der Prügelaffäre eine Verurteilung drohte. Petzner hätte Ewald Stadler vorgeschlagen, sagt er. Und eine Zeitlang war das offenbar eine ernsthafte Überlegung: "Die Serie gibt es auch mit Stadler", deutet er auf das auf die Wand projizierte Haider-Plakat.

Tja, damit hat er seine obige Aussage zu Glaubwürdigkeit auch schon wieder relativiert.

Westi bekam ein Redeverbot (imho viel zu spät):

Westenthaler wurde im Wahlkampf mit einem Sprech- und Auftrittsverbot versehen und auch sonst galt innerhalb des BZÖ die Devise "Klappe halten".

Die Plakate habe er "komponiert", erklärt Petzner. Jedes Detail sei durchdacht und geplant. Das Logo des BZÖ wurde absichtlich rechts unten platziert, "in der Pinkelzone", wie es Petzner nennt, denn: "Das BZÖ war zu dieser Zeit zum Draufpinkeln."

Aus Geldmangel wurde vor allem auf Medientermine gesetzt.

Jörg Haider sei der beste Medienpolitiker gewesen, in der Wahlkampfzeit habe man zwei- bis dreihundert Medientermine wahrgenommen, man sei bei jedem "Fuzzi-Sender" zu Gast gewesen.

Gegen Molterer habe man ein leichtes Spiel gehabt, dieser sei nach der Wahl auf Petzner zugesteuert und habe ihn beschuldigt: "Wegen dir habe ich die Wahl verloren."

Ungeachtet vom Inhaltlichen, es ist schon spannend mal so einen Wahlkampfberichterstattung von "innen". Und ich würde gerne die Stadler-Plakate sehen. Nein, eigentlich doch nicht...

Westenthaler wurde im Wahlkampf mit einem Sprech- und Auftrittsverbot versehen und auch sonst galt innerhalb des BZÖ die Devise "Klappe halten".

Unter den gegebenen Umständen wäre ein "Klappe halten" auch Herrn Petzner nahezulegen ...

(Gilt natürlich auch für Herrn Klement. /Mit Sorge zum Faschothread schiele./)

Landeshauptleute müssen laut Art 101 Abs 4 B-VG auf die Bundesverfassung angelobt werden.
Ich vermute, dass war auch bei Ersatz- Lhptm Dörfler so.
Von der Bundesverfassung bzw von Staatsverträgen in deren Rang hält er allerdings nicht so viel, wie der standard.at berichtet.

Kärntens Landeshauptmann Gerhard Dörfler (BZÖ) kennt mit tatverdächtigen oder straffällig gewordenen Asylwerbern kein Pardon. Um sie rasch außer Landes zu bringen, wäre er sogar bereit, die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) auf den Prüfstand zu stellen: "Der Schutz unserer eigenen Bevölkerung und deren Wunsch nach Sicherheit darf nicht durch internationales Recht beeinträchtigt werden" , sagt er, auf GFK und EMRK angesprochen, zum Standard. Die österreichische Politik müsse sich "überlegen, inwieweit internationales Recht und nationales Recht in dieser Frage kompatibel sind".

Anita Zielina schreibt im Online- Standard von der ersten Sitzung des neuen Nationalrats, gemeinsam mit der neuen Regierung.

Alles in allem: Parlamentarismus, wie Österreich ihn liebt: Tut niemandem weh, sorgt nicht für Aufregung und entwickelt rasch eine gemütliche Routine.

Der Mann, der Jörg Haider als seinen Lebensmensch bezeichnete, sagte:

zum Abschluss seiner Rede widmete Stefan Petzner Vizekanzler Pröll ein Zitat "eines sehr bedeutenden Literaten", wie der BZÖ-Abgeordnete anmerkte: "Gib' mir deine Angst, ich geb' dir die Hoffnung dafür." Was er damit sagen wollte? Wir wissen es nicht. Mit wessen Worten er es sagte?

A. Zielina hat es gegoogelt, ich habe Yahoo verwendet. Das Ergebnis ist dasselbe:
Petzner's bedeutender Literat (!) ist sein Diplomarbeitsthema, Udo Jürgens. Laut offizieller HP (http://www.udojuergens.de) aus dem Lied "Gib mir deine Angst" aus dem schönen Jahre 1982, als Petzner ein Jahr alt war.

Auch derjenige, der Petzners designierten Job übernommen hat, nämlich BZÖ Obmann (es ist verlockend, stattdessen Oblebensmensch zuschreiben) Bucher leistet sich einen harmlosen Versprecher, der aufgebauscht wird.
Er will der Regierung einen Plüschpanda schenken, zwecks Kuschelfaktor, bezeichnet den aber als Koala und muss erst auf den Versprecher aufmerksam gemacht werden.

Ich sehe gerade, ich habe es verabsäumt, dem BZÖ für den Überraschungserfolg bei der NR- Wahl 2008 Respekt zu zollen.

522.933 Stimmen haben sie erhalten, was 10,70 % sind und 21 Mandate bringt. Das Wahlergebnis wird eh an anderen Stellen im Forum diskutiert.

Jetzt aber zum heutigen:

Martin Strutz (das ist der mit den vielen Schulden und Exekutionen, aber offensichtlich ohne Konkurs) bereitet eine Verfassungsklage gegen die Rückforderungen des Kindergeld-Zuschusses.

Es gab einen Zuschuss zum Kindergeld, der jetzt im Nachhinein zurückgefordert wird, wenn man über's Jahr zuviel verdient.

Herbert Haupt, damals Frauenminister, hat offensichtlich die Rückforderungen für nicht politisch opportun gehalten, sodass es bis jetzt nicht dazu kam und ein Rückstau besteht.
Daher werde jetzt die Jahre 2002 und 2003 zurückgefordert.

So, der Schmäh liegt aber eben darin, dass diese Kindergeldsachen ja eine der besonders populären Forderungen von FPÖ/BZÖ (damals noch eine Partei) waren, dh die Rechtslage, gegen die der heute GenSek des BZÖ an den VfGH ziehen möchte ist zu wohl 100% auf dem Mist des BZÖ gewachsen.

Und wahrscheinlich findet das nicht mal jemand seltsam...

Generell besteht, auch in politischen Parteien, eher ein Gerangel um Führungspositionen. (So soll Obmannschießen in so mancher Partei zur Folklore zählen). Seit dem Ableben der Sonne im BZÖ ist aber auch das dort anders.

Wie u.a. orf.at und der Standard berichten, empfehlen sich Bucher und Scheibner jeweils gegenseitig für den Posten des (nur interimistisch mit Scheibner besetzten) Bündnisobmanns, wobei Scheibner "definitiv" zurücktreten wird.

Auffällig ist dabei auch noch, dass die neue Obmann- Wahl erst nach der Salzburg- und Kärnten- Landtagswahl stattfinden wird, der (dann neue) Obmann/frau hätte also gar keine allfälligen desaströsen Wahlniederlagen (trotz Jörg- Haider- Gedächtnis- Wahlkampf) zu verantworten.

Sieht fast aus, als hätte Petzner wieder Chancen. Oder man könnte einfach ein gerahmtes Photo des verstorbenen Jörg Haiders auf den Sitz setzen und den Bündnisobmann unbesetzt lassen.

Wie dünn die Personaldecke beim BZÖ zu sein scheint, zeigt sich jetzt. Denn es hat sich - nach langem Suchen, wie es scheint - ein williger Kandidat (unklar, ob Petzner noch wollen würde) gefunden.
Und was für einer!

Laut orf.at ist

ein Argument für die überraschende Kandidatur: "Ich war schon einmal stellvertretender Bundesparteiobmann." Außerdem sei er ein langjähriger politischer Wegbegleiter Haiders.

Aber es gibt noch andere Berührungspunkte mit dem verstorbenen Landeshauptmann von Kärnten. So ist er mindestens 2 mal (2002, 2005) von der Polizei beim Autofahren in solch einem Zustand erwischt worden, dass er es für ratsam hielt, den Alkotest zu verweigern. 2002 kostete ihn das seine politischen Ämter, nicht zuletzt auch den in der PVA, wo es zahlreiche Diskussionen gegeben hatte, einerseits weil es angeblich eine Umfärbeaktion wäre und weil er Sonderkonditionen wollte, ohne besonders qualifiziert zu sein. Als weiterer Effekt dieser Episode prozessierte er mehrmals gegen die FPÖ, auch nach der Abspaltung des BZÖ.

orf.at aus dem Jahre 2006 wrote:Für seinen Rücktritt hatte die FPÖ laut Gaugg ihrem Mandatar eine monatliche Rente von 10.000 Euro angeboten, diese Vereinbarung aber später bestritten und die Zahlungen eingestellt

orf.at aus dem Jahre 2006 wrote:Auch dem Einwand der FPÖ, die Vereinbarung habe nur bis zum Ende der damaligen Legislaturperiode gegolten (nach dem Platzen der Regierung im September erfolgte die vorgezogene Neuwahl bereits im November 2002) und sei außerdem "sittenwidrig" [!!!] gewesen, folgte [die erste Instanz] nicht.

In zweiter Instanz hat dann die FPÖ recht bekommen, leider weiß ich nicht, mit welcher Begründung; übrigens, wer auch nichts davon gewusst haben will, war (und ist) Peter Westenthaler.

So, jetzt dämmert es wohl schon allen, wer da gemeint sein könnte. Noch ein kleiner Tipp, 1986 trug er gemeinsam mit einem anderen den neu gewählten FPÖ- Chef Haider durch die Runde. Und jetzt, mit der berühmtesten Anekdote dieses bald noch berühmteren Mannes folgt die Auflösung:

orf.at aus dem Jahre 2006 wrote:Nur ungern erinnert wird Gaugg an seinen Ausspruch von 1993: "Neu, attraktiv, zielstrebig, ideenreich" - diese vier Attribute als Neuinterpretation des Wortes "Nazi" wird Gaugg nicht mehr los. Was im November 1993 als laut Eigenaussage "harmloses Wortspiel" gedacht war, löste damals in Klagenfurt eine Regierungskrise aus, schlug nationale Wellen und führte zu internationalen Kommentaren über den Nazi-Buchstabierer. Das Gerichtsverfahren gegen Gaugg wurde eingestellt.

Zurück zum Start.

Laut Standard ist das BZÖ über Gaugg aus offensichtlichen Gründen nicht immens erfreut.

BZÖ-Pressesprecher Heimo Lepuschitz meinte, die Ankündigung passe "trefflich in die Faschingszeit."

Also gibt es wieder 0 Kandidaten für die Obmannschaft.

Wie diverse Medien berichten, ist ein ehemaliger Taxi- Orange- Teilnehmer (ja, ich weiß, ich habe TO auch schon verdrängt gehabt) jetzt in Innsbruck vor Gericht, wegen mehrerer Delikte ua sexueller Missbrauch und schwerer Betrug/Untreue - es gilt die Unschuldsvermutung.

Wieso steht das im BZÖ- Thread? Weil er 2006 Wahlkampfhelfer des BZÖ war. "Lebenslänglich für Kinderschänder" - 2 der vorgeworfenen Missbrauchsdelikte waren schon vor 2006.
Insbesondere steht das hier aber, weil im Standardforum "peter rosenauer" postet, dass der Angeklagte auch für das BZÖ in Graz kandidiert hat. Leider habe ich noch keine näheren Angaben und weiß daher nicht, ob es überhaupt stimmt.

Wie der ORF berichtet hat es Lhptm Dörfler geschafft, wie die Grünen es bezeichnen, bis zur Hüfte im Fettnäpfchen zu landen.

Er hat laut orf.at bei der Pressekonferenz zur Volksmusiksendung "Wenn die Musi spielt" einen "Negerwitz" bei der Begrüßung von Roberto Blanco erzählt.
(Übrigens, Blanco ist der Name seiner Mutter, ich dachte immer, es ist ein Künstlername).

Dörfler dazu:
"Anscheinend habe ich den Witz schlecht erzählt, weil ihn niemand verstanden hat."
sowie später in einer Aussendung:
"Auch ein Landeshauptmann wird zu einer guten Laune etwas beitragen dürfen."

Vor Jahren habe ich mal ein Interview mit Blanco gesehen, wo er gesagt hat, er hätte nie Probleme mit Rassismus gehabt.

Und wenn wir schon dabei sind, die frisch angelobte Justizministerin will gleich mal prüfen, ob Komiker Dörfler nicht bei den Ortstafeln ein bissi Amtsmissbrauch begangen hat.

Während Scheibner sich vorstellen kann, nun doch BZÖ- Obsperson zu werden, erzählt Komiker Dörfler den nächsten Witz.

Der Phaeton, in dem Dr. Jörg Haider mit 1,8 Promille Alkoholgehalt im Blut einen tödlichen Unfall hatte, gehört(e) einer Leasingfirma. Die will jetzt 40 000 (geschrotteten) Restwert haben, unklar ob von der Erbmasse oder vom Land. Lhptm Dörfler jedenfalls hat schon zugesichert, der Witwe, die ja unter anderem als Großgrundbesitzerin wohl eher nicht am Hungertuch nagt, die 40 000, ob jetzt via Regress oder sonst wie, jedenfalls zu erlassen. "Politisch- menschlich entscheiden", nennt er das.
Man sieht, das BZÖ hilft, wo Hilfe notwendig ist, bei den kleinen, armen Männern und Frauen von der Straße, die unverschuldet in Geldnöte geraten sind.
Doch noch nicht genug der Pointe, will Dörfler jetzt das Wrack versteigern lassen.

Im Standard gibt es dazu jede Menge Anmerkungen, die im Großen und Ganzen weniger pietätlos sind als der Vorschlag. So wird beispielsweise die Frage gestellt, ob das Fahrzeug vorher gereinigt wird.
"headnocker" empfiehlt ein BZÖ Automusem

Das Wrack von Haider, das Auto mit dem Westenthaler einen Polizisten angefahren hat, ein Foto des in Ungarn „verschollenen“ BMW von Uwe Scheuch,…
Das Eintrittsgeld sollte für eine Reha Klinik für Opfer von AlkofahrerInnen, für Opfer von Gewaltverbrechen, für Opfer von Betrügern,… gespendet werden.

Da könnte man noch hinzufügen, das Auto mit dem Grosz Schimanek überfahren wollte. Hat nicht auch im Dunstkreis von KHG mal ein Auto ein unrühmliches Ende gefunden? Und Gaugg hat mit Autos und Promille angeblich auch Erfahrung. Ich würde das Museum besuchen. Es gilt jedenfalls für alle dargestellten Sachverhalte die Unschuldsvermutung!

Mehrere User(innen) weisen daraufhin, man möge doch besser Kärnten, das BZÖ odgl versteigern. Ebenso von mehreren kommt die Empfehlung, man sollte das Wrack bei einer Disco, als Warnung für die Gäste, aufstellen.
Verschiedene User(innen) werfen auch die Frage auf, ob das Wrack nicht sowieso der Leasingfirma gehört und nicht dem Land Kärnten.
Mehrmals kommt auch der Vorschlag, das Auto besser in viele kleine Reliquien zu zerteilen, und diese dann zu verkaufen, versteigern oder zu verteilen.

Wirtschaft am Spiess wrote:Auto erwägt Versteigerung des Dörflerwracks.
Das hätt mir als Headline besser gefallen.

edit:
Und schon der Rückzug:
Das BZÖ selbst wird, so Scheuch, die 40 000 löhnen und das Wrack vom Leasinggeber kaufen, um es in Landesverwahrung zu geben - ob diese Landesverwahrung vom BZÖ abgegolten wird, steht nicht dabei. Die Idee mit Versteigerung oder ein Kunstwerk draus zu machen, ist damit vom Tisch. Der Rückhalt von Dörfler in der Landespartei wohl auch.
Dörfler bemüht irgendwelche halbgaren Kennedyvergleiche. Als ob beim Haider nicht klar sei, was passiert ist.

http://kaernten.orf.at/stories/336802/

"Hobby-Läufer Dörfler wird immer mehr zum Running Gag", sagte [ein SPÖler namens] Passeger.

Der Landeshauptmann habe "nachweislich" vor mehreren hochrangigen Polizisten am Rednerpult folgenden Witz zum Besten gegeben: "Was ist der Unterschied zwischen dem Ötzi und einem gescheiten Polizisten? Den Ötzi hat man schon gefunden..."

Wird damit Dörfler zum personifizierten Kärntenwitz?

Der BZÖ- Thread, ursprünglich gedacht um den Politikthread zu entlasten ist nun auch schon zweiseitig. Mal sehen, ob das BZÖ für eine dritte Seite noch Stoff geben wird.

Jedenfalls, auch wenn es niemanden überrascht:

http://kaernten.orf.at/stories/337225/

Das BZÖ tritt unter der Bezeichnung "Die Freiheitlichen in Kärnten - Liste Jörg Haider, BZÖ" an.
Uwe Scheuch behaupt auch gleich, vermutlich sogar ernst gemeint, das sei überhaupt nicht pietätslos und Wählertäuschung sowieso nicht.

Mehrere Poster fragen sich, ob die SPÖ jetzt mit Bruno Kreisky antritt und der Begriff (besoffene bzw) "Bündnis Zombies Österreich" (wir erinnern uns an die "Die 4 da"- Folge) wird häufiger aufgeworfen. Auch an Nordkorea (mit dem verstorbenen "ewigen" Präsidenten) wird mal wieder erinnert.

Esme Weatherwax fragt

Darf man das BZÖ...
.. jetzt "Alkleichenpartei" nennen? Der Wahrheitsbeweis wurde schließlich erbracht, mit medizinischem Gutachten und Gegengutachten.

und Deux ex coquina bemerkt

Da bekommt Wahlurne eine völlig neue Bedeutung!

Und unter
http://www.bzoe.at/index.php?content=medien&subnav=5
also auf der offiziellen BZÖ HP gibt es gibt es im Moment noch folgenden Text unter der Überschrift Wahlkampagne 2009:

Lorem ipsum dolor sit amet, consectetuer adipiscing elit. Cras fringilla eros rhoncus velit. Praesent bibendum tortor semper leo.

usw. usf

Hier ein Linkzum Screenshot.

@BZÖ: Hab zuerst gedacht, es hat jemand die Seite gehackt und einen Text hinterlassen.

Dabei ist das ein Blindtext und geht auf Cicero zurück. Ich lerne nicht aus.

http://de.wikipedia.org/wiki/Lorem_ipsum

@Lore ipsum:
Arg, ist, dass selbst heute, wenn du auf der Startseite "Medien- und Presseservice" klickst, immer noch Lorem ipsum kommt.

@Spaßkanone Dörfler:
Der Standard macht ein Interview, also sollte man der Fairness halber ihn auch hier zu Wort kommen lassen.

Befragt zum ersten Witz:

Es war kein Negerwitz, sondern ein Kakaowitz. Es geht um den Kakao. Den Witz erzählen ja schon Kindergartenkinder. Ein bissl Spaß muss schon noch sein in der Politik.

Roberto Blanco ist ein Freund von mir, und der war nicht verletzt. Wenn er es gewesen wäre, hätte es mich getroffen. Das ist alles eine künstliche Aufregung im Wahlkampf. Ich werde weiter ein Landeshauptmann sein, bei dem das Lachen stattfindet. Und ich werde auch wie bisher meine Kreisverkehrswitze bei Spatenstichfeiern erzählen. Das ist ein Unikat von mir.

Ich habe aber ausreichend erklärt, dass der Witz nicht einmal andeutungsweise etwas mit Rassismus zu tun hat. Noch einmal: Da geht's ums Lachen und nicht um irgendeine Deutung. Keiner meiner zum Lachen beitragenden Verse soll jemanden infrage stellen oder beleidigen. Aber ich habe auch gelernt. Ich werde in Zukunft keinen Witz mehr machen, der nur andeutungsweise etwas an Deutungen zulässt.

Zum Polizistenwitz meint er, die Polizisten hätten eh gelacht.

Da hat sich ja nur die SPÖ aufgeregt. Die ist ja völlig witzlos. Die kriegt von mir ab heute Faschingssitzungs-Besuchsverbot. Ich verbiete SPÖ-Chef Rohr und seinen Freunden in Zukunft, Faschingssitzungen zu besuchen, weil lachen können die eh nit.

Befragt, ob auch Witze für ihn tabu sind

Na ja, Blondinenwitze? Witze dürfen niemanden beleidigen. Aber ich meine: Wenn etwa der Rainhard Fendrich ein Lied über Blonde singt, ist das Kunst. Wenn ich was über Blonde sagen würde, wäre das wieder furchtbar.

Auf die Frage, ob er manchmal mit jungen Damen zu nah auf Tuchfühlung ginge:

Das ist ja lächerlich, wenn Volksnähe so interpretiert wird. Worum es geht: Das war in einem Friseurladen in meiner Bezirksstadt Feldkirchen, den ich auf der Wahltour besucht habe. Diese Dame auf dem Bild eines Magazins hat dem Jörg öfters die Haare geschnitten. Es war halt auffällig, dass eine junge Dame orange Haare hat. Mah, die Hoa g'fallen mir gut, hab ich gesagt, schmeckt mir gut, so orangenes Haar. Wenn solche Volksnähe zum Problem wird, dann liebe ich dieses Problem.

Als der Standard bemerkt, er hätte viele Kärntner getroffen, die sich nicht trauen zu kritisieren.

Das ist eine Politdiskussion, die völlig an der Realität vorbeigeht. Kärnten ist ein offenes Land. Selbstverständlich hat jeder Recht auf Kritik. Ob ich sie höre, ist eine andere Frage. Wenn Kritik eine sinnlose Aufgeregtheit ist, ist sie unsinnig. Wenn berechtigt, werde ich darüber nachdenken. Fahren Sie mit mir in den Süden Kärntens: Der Gerhard Dörfler ist dort sehr beliebt, weil wir viel getan haben, das wird honoriert. Aber es gibt eine Grenze der Zumutbarkeit: In Bleiburg heißt Billa Billa und die Volksbank Volksbank. Es gibt also kein sprachliches Problem. Es wird immer künstlich eine Sprach- und Ortstafeldiskussion geführt, die es im Alltagsleben nicht gibt. Das Leben funktioniert bei uns bestens, deshalb gibt es keinen Grund, diese Debatten zu führen. Bleiburg ist Bleiburg.

Und Sony heißt überall Sony, und Sarkozy überall Sarkozy. Was will er damit sagen? Stambul ist Stambul.

edit: Auch heute (25.1.) steht immer noch Lorem ipsum unter Medien- und Presseservice.

http://kaernten.orf.at/stories/337543/

Endlich! Die Welt hat ihre Jörg Haider- Brücke bekommen.

Fünf Wochen vor der Landtagswahl wurde im Kärntner Unterland die Lippitzbachbrücke in "Jörg-Haider Brücke" umbenannt. Ein Festakt, der deutlich die Handschrift von LH Gerhard Dörfler trug.

Dörfler sprach am Sonntag vor 700 Festgästen von einer "Brücke der Begegnung" und einer "Brücke für die Ewigkeit".

Kritikern richtete er aus, dass auch nach dem ehemaligen Bundeskanzler Bruno Kreisky Plätze und Straßen benannt seien. Und was Kreisky verdiene, stehe auch Haider zu, meinte Dörfler.

Ewig oder nur 1000 Jahre? Und ich wage zu bezweifeln, dass hier Begegnungen in Minderheitenfragen stattfinden werden.

Dörfler verfügte als Straßenbaureferent des Landes im Alleingang über die Umbenennung.

Diese kann vom zuständigen Referenten "eigenmächtig" verfügt werden, sofern das Bauwerk dem Land Kärnten gehört. Das ist bei der ehemaligen "Lippitzbachbrücke" der Fall - obwohl ausgerechnet für dieses Bauwerk viele Bundesmittel verwendet wurden.

Und weil sich sicher alle fragen, wieso machen sie das jetzt schon und nicht erst ein paar Tage vor der Wahl:

Der Zeitpunkt zur Brückenumtaufe war bewusst gewählt, am Montag hätte der tödlich verunfallte Jörg Haider seinen 59. Geburtstag gefeiert.

Heute, Montag, 26.1.09, gibt es kein Lore Ipsum mehr auf der BZÖ HP.

Dafür ist unter diesem Link (http://www.bzoe.at/index.php?content=vo ... rnten_bzoe) der verstorbene Jörg Haider noch Bündnisobmann.

Ewald Stadler gibt dem Standard ein Interview. Darin bahnt sich ua der nächste Prozess BZÖ v FPÖ an.

derStandard.at: Sie haben mal gesagt, bei der FPÖ geht die georgische Mafia ein und aus. Wie haben Sie das gemeint?

Stadler: Wie ich im Parlament bereits mehrfach angesprochen habe, geht es dabei um einen guten Bekannten des Abgeordneten Peter Fichtenbauer - und seinen ehemaliger Geschäftsfreund in der Trigon Bank, die 2001 in Konkurs ging. Dieser Levan Pirveli ist jemand, der in Georgien steckbrieflich gesucht wird und mit der dortigen Mafia in engem Kontakt steht.

derStandard.at: Können Sie das beweisen?

Stadler: Ja, das ist alles beweisbar. Und es stellt sich die Frage, woher die FPÖ auf einmal soviel Geld hat: Geld für bundesweite Kampagnen. Bei den Schulden der FPÖ können die Ausgaben der letzten Nationalratswahl nicht nur aus der öffentlichen Parteiförderung stammen.

Hier im BZÖ wird Solidarität nämlich groß geschrieben. Es herrscht ein faires und entspanntes Klima, das ich zwar aus der FPÖ unter Jörg Haider kenne, nicht aber unter Heinz-Christian Strache. Da gibt es einen Niveau-Unterschied. Unter Haider gab es nicht diese paranoiden Seilschaften. Bei Strache muss die reine Wotan-Lehre vertreten und er angebetet werden.

Dageschalk zum Schulden- Thema:

da habns der FPÖ soviele Schulden hinterlassen und jetzt sinds noch immer nicht bankrott! jo sakra!

ist die rechnung wohl nicht aufgegangen ;)

Gestern war Scheibner in der Pressestunde, leider habe ich es nicht selbst gesehen. Er soll sich als "Nicht-Witze-Fan" geoutet haben, hinter Hofnarr Dörfler gestellt haben und sonst die üblichen Parolen abgegeben haben.

Als mögliche BZÖ-Obleute nannte er Klubchef Josef Bucher, Ewald Stadler, Peter Westenthaler und Ursula Haubner. Dass niemand die Führungsrolle antreten will, stellte Scheiber in Abrede. Jeder in der Partei sei "bereit und in der Lage", Führungsaufgaben zu übernehmen.

"Jeder"?
Also ist Petzner wieder im Rennen! Und Hilmar Kabas sowieso!

www.haider-singt.at

Wer es noch nicht kennt, soll mal hinschauen. Da gibt es die 3 vom verstorbenen Lhptm Dr. Jörg Haider gesungenen Lieder zusammen mit anderen Ktner Volkslieder für wohlfeile ~45€, mit DVD fast 90€.

Und jetzt was der Standard dazu schreibt:
http://derstandard.at/?id=1233586466734

Je ein Euro pro verkaufter CD und DVD wandert in die Jörg-Haider-Stiftung, betont Haiders Sangesbruder und Konsulent für Volkskultur Richard ("Richi" ) di Bernardo. Besagte Haider-Stiftung existiert im Firmenbuch handelsrechtlich aber noch nicht. "Sie wird gerade vorbereitet" , sagt Richi di Bernardo zum Standard: "Es dauert eben eine Weile, bis alles so weit ist."
Wohin fließt also derzeit das Geld, das für die Haider-Stiftung gedacht ist? Jedenfalls nicht zur "KKI-Veranstaltungs Gesellschaft m.b.H." , deren Geschäftsführerin Daniela di Bernardo, die die Tochter des Haider-Sangesfreundes und CD/DVD-Initiators ist.

Ein Euro pro CD? Da werden die 70 000 € Kapital für die Stiftungsgründung (von div Gebühren etc mal abgesehen) nicht so schnell zusammen kommen.

"Wir haben die Vermarktungsrechte an der Haider-CD/DVD an die Grazer Firma Convent weitergegeben" , sagt di Bernardo. Deren Geschäftsführer bestätigt das, will aber nicht mit Namen genannt werden. Man stehe nur "im Hintergrund" für die Witwe Claudia Haider zur Verfügung, die die Stiftung ihres Mannes präsidieren solle.

Doch auch die Firma "Convent" hat die Vermarktungsrechte an der Haider-CD/DVD mittlerweile schon wieder weitergereicht: an eine "Kauf SO Versandhandels AG" mit Sitz in Schaanwald im Fürstentum Liechtenstein. Dabei handelt es sich um eine TV-Merchandising AG, die vor allem mit deutschen TV-Verkaufssendern zusammenarbeitet. Deren Geschäftsführerin, Sonja Url, war für den Standard nicht erreichbar.

Die Witwe Claudia H. soll in der Zwischenzeit Haiders Namen als Marke angemeldet haben, obwohl ich mich an Nachrichten zu erinnern glaube, dass er dies zu Lebzeiten schon selbst tat.

Pietätslos ist das alles selbstverständlich nicht!

Übrigens, apropos Stiftungen und BZÖ, was wurde eigentlich aus dem Einkommen der Mandatare, welches 66 000 ATS überstieg und das daher auch an eine Stiftung odgl abgeführt wurde?

Sorry für dieses reine Bash- Posting.

Hier (http://standard.webfreetv.com/mobilesta ... size=small) gibt's ein Interview mit Petzner.

Bei der Kärntenwahl habe man sich für einen "Teamwahlkampf" entschieden – aber nicht, weil Gerhard Dörfler alleine nicht gut genug wäre

Er glaubt, sein Wunschlandeshauptmann Dörfler habe die notwendige Weisheit, gibt an, dass der Witz nicht rassistisch war und die Diskussion dem BZÖ genutzt hat

Dass die FPÖ mit Jörg Haider ("Kärnten geht SEINEN Weg") wirbt, stört ihn, weil es "unehrlich und opportunistisch" ist. Dass mit Haiders Namen Gesangs-CDs und DVDs verkauft werden, stört Petzner hingegen nicht: "Jörg Haider war ja ein sehr sehr guter Sänger"

"Ich habe eine sehr hohe Schmerzgrenze" sagt er. Die braucht man in diesem Land mittlerweile auch.

Ich erwähne nur, um das zu posten, was j. j. postet:

letztens im büro der kärnter landesregierung
jörgi: du stefan, immer wennst nid weisst was du antworten sollst, oder die frage nid verstehst, dann sag zuerst "das ist eine gute frage" und dann halt irgendeine standardphrase drauf. so wie wir das beim letzten kommunikations workshop geübt haben. hast das jetzt verstanden?
stefan: das ist eine gute frage.

Es berichtet der Standard, dass die FPÖ die Kärtner BZÖ Bonzen wegen Amtsmissbrauch anzeigen will. Das haben auch schon andere gemacht, und rausgekommen ist bekanntlich nix.

Herbert Kickl will Landeshauptmann Gerhard Dörfler, Landesparteichef Uwe Scheuch und Landesrat Harald Dobernig (alle BZÖ) anzeigen. Er sieht "einen schweren und ganz besonders dreisten Fall von Amtsmissbrauch".

Der "Kärntner Woche", die in einer Auflage von rund 220.000 Stück landesweit erscheint, liegt eine vierzigseitige Hochglanzbroschüre inklusive CD bei, die offiziell die Arbeit der Kärntner Landesregierung bewirbt, aber ein "reinstes Machwerk" der orangen Wahlkampagne sei. Kickl schätzt die Kosten auf deutlich über 100.000 Euro und sieht deshalb "einen unverfrorenen Griff des BZÖ in die Landeskassa". Es liege der Verdacht nahe, dass die drei BZÖ-Politiker Druck auf ihre Mitarbeiter in der Landesregierung ausgeübt hätten, um diese "missbräuchliche Verwendung" von Steuergeldern durchzusetzen. Die FPÖ will nach den Wahlen eine Sonderprüfung des Landesrechnungshofs beantragen.

Der Falter berichtet, und das ist hoffentlich nicht wahr:

„Kärnten wird tschetschenenfrei“ ließ das BZÖ ganzseitig in der Zeitung inserieren; Inserent war derselbe, der bei anderer Gelegenheit vom „gesunden Volksempfinden“ sprach. Stefan Petzner, der für die Wahlkampagne verantwortlich ist, sprach von „Kranken und Kriminellen“, die man „konzentriert unterbringen“ müsse.

Das BZÖ hat in Kärnten einen beachtlichen Sieg eingefahren, das freut mich zwar nicht übermäßig, aber der Erfolg ist anzuerkennen.

Gleichzeitig wurde die HP gehackt, in Bild wie das aussah sieht man hier im Blog franzjoseph.twoday.net. Dort finden sich auch weitere Links auf andere Screenshots.

"Linke Webterroristen" wären das gewesen, meint das BZÖ. Typische BZÖ- Logik, Hakenkreuze werden von den Linken auf rechte Seiten gesetzt. (Na gut, seien wir ehrlich, in dem Fall könnte es stimmen, dass es Linke waren. "Terror" ist jedenfalls unangebracht in so einem Fall, aber das BZÖ war ja noch nie ein Verein, der für eine Abrüstung der Worte eintrat.).

Der Schaden wurde zwar schon repariert, aber im Moment ist die Seite doch vom Netz. Als ich das letzte Mal geschaut habe, gab es wieder lorem ipsum. Das sah genauso aus wie vor ein paar Posts, also verweise ich auf den damaligen Screenshot (den ja dann sogar raketa übernommen hat).

Dass von den Medien schon wieder eine Wiedervereinigung FPÖ/BZÖ nach dem Vorbild CDU/CSU herbeigeschrieben wird, habe ich schon angemerkt.

Mittlerweile ist die HP wieder da und lorem ipsum weg.

Dafür gibt's jetzt ein paar Standard- Posts:

gemueseknolle wrote:und dann hat der sysadmin gesagt....
... "nein, "jörg" ist kein gutes root passwort".
aber niemand wollte auf ihn hören.

Dr Zoidberg wrote:Ich hätte es ja etwas subtiler gemacht, wie:
"Peter Pilz wird neuer BZÖ-Obmann!"
oder
"Petzner's neue Flamme ist Alfons Haider!"
Aber immer so mit dem Vorschlaghammer, das checkt ja sogar der Westentaler!

Hanne Christler wrote:Verstehe die Aufregung nicht:
Auf der Bzö-Seite wird ja links dazu aufgefordert, mitzumachen und mitzugestalten.

Und viele User weisen darauf hin, dass das BZÖ deswegen von "linken" Hackern gesprochen hat, weil rechts vom BZÖ halt zuwenig Platz ist.

edit: Raketa berichtet auch wieder, auch wieder unter Beteiligung von KAF.

Im Politthread habe ich ja ausführlich begründet, wieso das BZÖ von einer Wiedervereinigung, wie die auch im Detail ausgesehen hätte, mit der FPÖ nicht profitiert hätte.

Das hat auch das BZÖ gesehen, wie verschiedene Medien berichten hat Strache heute verlautbaren lassen, das BZÖ habe seine Avance kategorisch abgelehnt.

Dafür will ja das BZÖ Meinungsumfragen vor Wahlen verbieten lassen.
Wie genau man selbst es aber mit bestehenden (Wahlwerbungs-)Verboten nimmt, zeigt diese Anekdote, von orf.at:

[Stadionsprecher]Gerd Miesenböck gratulierte in der Halbzeitpause des Spiels [Salzburg gegen Kärtnen im Stadium des Kärntner Clubs] Landeshauptmann Gerhard Dörfler zu einem "fulminanten Wahlsieg". Anschließend sagte er - so bestätigten es Stadionbesucher - "in 14 Tagen werde es hoffentlich den nächsten Sieg geben und Klagenfurt den richtigen Bürgermeister bekommen".

In Klagenfurt gibt's eine Stichwahl um den Bürgermeister, einer der Kandidaten ist vom BZÖ.

Nach Bundesligabestimmungen ist politische Werbung in Stadien - selbstverständlich - verboten.

Der Stadionsprecher, und das ist ja noch ärger, wird selber als BZÖ- Mandatar in den Gemeinderat von Celovec (Klagenfurt) einziehen.

Miesenböck (Nomen est omen?) findet sein Verhalten natürlich völlig ok, er habe ja "nur auf den Wahltermin hingewiesen" (hat sich wohl offensichtlich selbst nicht zugehört), obwohl er ausgepfiffen wurde und sogar Fans ihre Abos deswegen kündigten.

Canori, der Präsident des Fußballklubs und ironischerweise gescheiterter Spitzenkandidat der FPÖ, hat sich bei den Fans entschuldigt und drohte Miesenböck Konsequenzen (ausdrücklich aber keine Entlassung) an.

http://kaernten.orf.at/stories/346814/

In letzter Zeit haben sich die Umfrageinstutite ja keineswegs mit Ruhm bekleckert, aber die folgende Umfrage hat es - wenn sie akkurat ist - in sich:

Wirtschaftskrise, Arbeitsplätze, Soziales und Gesundheit waren die Kernthemen bei den Wahlmotiven der Kärntner. Es ist bemerkenswert, dass das BZÖ den Wählern vermitteln konnte, in nahezu allen Bereichen die größte Lösungskompetenz zu haben.

Die Gegner wurden fast schon pulverisiert, wenn man diese Umfrage liest hat man den Eindruck, das BZÖ hätte 2/3 der Stimmen bekommen (was ja auch nicht so weit weg von der Wahrheit ist).

So erklärt sich auch, dass das BZÖ im Segment der Arbeiter mit 47 Prozent regelrecht Stimmen abkassiert hat. Die SPÖ wurde mit 15 Prozent in ihrem eigentlichen Kernbereich geradezu zertrümmert. Auch bei den Angestellten hat das BZÖ die Nase mit 37 Prozent deutlich vorne, die SPÖ erreicht 24 und die ÖVP 14 Prozent. Schmerzlich für die ÖVP dürfte sein, dass das BZÖ bei den Selbstständigen 32 Prozent erhielt und die Volkspartei nur 14 Prozent.

Sogar Witzfigur Dörfler hat voll gezogen, meint SORA

Hätte es eine Direktwahl gegeben. hätte Dörfler 30 Prozent erreicht, Reinhard Rohr (SPÖ) 19 und Josef Martinz (ÖVP) zehn Prozent. Rolf Holub von den Grünen und FPÖ-Kandidat Mario Canori teilen sich mit jeweils zwei Prozent den letzten Platz.

Schon weiter oben habe ich ja von - sagen wir mal - bedenklichen Wahlwerbefinanzierungspraktiken berichtet. Es scheint sich zumindest tw ausgezahlt zu haben.

19 Prozent der BZÖ-Wähler gaben die Wahlwerbung als Wahlmotiv an. Bei den ÖVP- und Grün-Wählern waren es 16 Prozent, bei der SPÖ 13. Nahezu keine Rolle spielte die Werbung bei den FPÖ-Wählern. Nur sechs Prozent gaben die Werbung als Motiv an.

Sogar Selbstkritik findet sich in der Umfrage.

In der Umfrage gaben 74 Prozent der Befragten an, schon viele Wochen vor der Wahl gewusst zu haben, wen sie wählen werden. 18 Prozent gaben an, schon zwei bis drei Wochen vor der Wahl die Entscheidung getroffen zu haben. Nur sieben Prozent sagten, erst in den letzten Tagen sicher gewesen zu sein.

Wieso dann alle trotzdem zu falsch liegen konnten, ist auch mir unklar.

Auch haben eher Männer als Frauen das BZÖ gewählt.

BZÖ beweist sich mal wieder als Partei der Gleichberechtigung.

Frauen sind zu schade für die Politik, sie sind viel sensibler als Männer, zu sensibel. Ich kenne viele großartige Frauen die nie in der Politik waren

gibt Dörfler laut Standard von sich.

Er freue sich unglaublich, wenn seine Frau um zehn Uhr abends ihm noch eine frische Brennnesselsuppe machen und dabei "nicht abgehetzt und müde" sei, meinte der Landeshauptmann.

Um fair zu bleiben hat er auch gesagt, dass jemand hinter dem Herd stehen soll, aber es kann Mann oder Frau sein.

Bucher gibt ein Interview im Standard. Ich bewundere es immer, wenn sich BZÖler oder FPÖler trauen, dem Standard ein Interview zu geben.

Bei den Fragen, nach dem Parteichef und dem EU- Spitzenkandidaten windet er sich raus, diese gehören zu den "üblichen Verdächtigen".
Allerdings gibt er auch ein paar überraschende Antworten.

Auf die Frage, wie das BZÖ außerhalb Kärntens da stehe:

Kärnten ist schon ein Sonderbiotop

Und auf den Vorwurf, sein Programm höre sich genauso wie das der FPÖ an:

Wir sind nicht generell der Meinung, dass Österreich keine Ausländer braucht. Es gibt Branchen, wie den Tourismus oder die Pflege, die ohne Ausländer gar nicht aufrechterhaltbar wären.

(Im April vorigen Jahres, in diesem Thread weiter oben nachzulesen, hat der verurteilte Lügner Westenthaler noch undifferenziert die Abschiebung von 300 000 Ausländern gefordert).

Einen Punkt, bei dem ich ihm zustimmen kann:
Wenn die Mindestsicherung in der Höhe von 750€ kommen soll, soll auch der Mindestlohn (als ob's den schon für alle Branchen gebe) auf 1300 € angehoben werden.

Wo wäre der Spaß ohne ein paar Posts von derstandard.at? Genau.

Muhu wrote:"Er gehört zu den üblichen Verdächtigen"
Das BZÖ mit Grasser, Westi und Konsorten sollte diese Redewendung vielleicht lieber nicht strapazieren.

...nur eine raeudige Huendin wrote:Wobei der Herr Grasser ja bitte nur "Auskunftsperson" ist ;)

Stadler in der Pressestunde:

Die FPÖ war in Wahrheit eine emanzipatorische Bewegungen, mit starkem Grundrechtebezug. Diese Fackel trägt das BZÖ - und er, Stadler - weiter.

In Knittelfeld war er gar nicht der Mastermind, er hat das nur nachher auf sich genommen, weil irgendwer hat es ja sein müssen. Und hätte er von den Ausmachungen im Hintergrund gewusst, wäre alles anders gelaufen.

"Es gab eine kurze Phase wo er [Jörg Haider] und ich getrennt waren"

Alle im BZÖ sind die (politischen) Erben Haiders, der Auftrag rührt aus dem Jahre 1986 her. Österreich soll frei sein, vor allem von den Kammern.

Es gibt die anonymen Machtstrukturen (ob das sowas ist wie die "Ostküste"?)

Strache hat seinen intellektuellen Plafond längst erreicht. Und die (Gotcha) Photos hat er selbst an die Medien gegeben, Stadler war's jedenfalls nicht.

Mölzer hat auf EU Ebene nichts sinnvolles gemacht, aber er hat im Vorhinein große Versprechungen gemacht, deswegen hat Stadler ihn unterstützt. Mölzer ist rückwärtsgewandt, das mag für einen Historiker ganz witzig sein, aber er hat im Grunde nur versucht den 2. Weltkrieg zu gewinnen. Mölzer ist der faulste Abgeordnete, und mit der FPÖ kooperiert er ganz sicher nicht.

Einen Unterschied zw vor 1945 und nach 1945 erkennt er schon zu, aber unter den Besatzungsmächten gab es auch Opfer.

Als er mal gesagt hat, das EU Parlament sei zum Krenreiben, hat er in Wahrheit die Grünen zitiert.

Stadler ist ein Etatist, sagt er.


Was mich oft wundert ist, es ist eh klar was er will:
Grenzkontrollen, Ausländer raus, Europa der 2 Geschwindigkeiten ohne Ex-Ostblock-Staaten etc. Trotzdem, wenn er direkt drauf angesprochen wird, windet er sich immer so komisch.


Bucher wird Parteichef. Laaangweilig.

Bucher wurde also Parteichef. Er wirkt ja - bis jetzt - recht gemäßigt und vernünftig. Wohin wird sich das BZÖ also entwicklen. Rauscher versucht im Standard eine Antwort:

Wenn die Arbeiter mit der SPÖ unzufrieden sind, dann gehen sie hin und wählen die FPÖ. Früher unter Haider, jetzt unter Strache. Wenn die kleinen Selbstständigen und die Freiberufler mit der ÖVP unzufrieden waren, dann gingen sie früher hin und wählten die FPÖ unter Haider. Im Jahre 2002, nach der Spaltung von Knittelfeld, wanderten sie massenweise zur ÖVP zurück. 2006 und 2008 zerstreuten sie sich wieder etwas zwischen ÖVP, FPÖ und BZÖ. Jetzt will ihnen der neue BZÖ-Chef Josef Bucher, soeben mit fast 100 Prozent am Parteitag in Linz gewählt, ein Angebot machen.

Den leistungsbereiten Mittelstand will Bucher ansprechen und für diese ua die Bürokratie, auch der Kammern, bekämpfen.
Für die FPÖ findet er auch recht deutliche Worte:

"Die FPÖ würde am liebsten noch immer den Zweiten Weltkrieg gewinnen. Das ist eine Politik der Vergangenheit."

Wenn sich das BZÖ in dieser Hinsicht bessert (weiter oben hat er ja auch schon gesagt, dass Ö Ausländer - zumindest in gewissen Branchen - braucht) ist das jedenfalls sehr zu begrüßen.

Aber Bucher will das [Nazisager Haiders udgl] offenbar ausblenden und wegkommen von den ewiggestrigen Schmissträgern, Wehrsportlern und Rechtsextremisten, die die Strache-FPÖ in hohem Ausmaß durchsetzt haben. Das soll nicht heißen, dass Bucher nicht in manchen Fragen - "Ausländer" , Internierung auf der Saualm - ziemlich weit rechts steht. Aber er will anscheinend doch diesen Nazi-Hautgout loswerden, der die FPÖ umwittert. Und er will im Unterschied zur rabiaten Oppositionspolitik Straches "konstruktiv" sein, sich also die Chance auf eine Regierungsbeteiligung offenhalten. Die Reste von Haiders Rabaukentruppe wie [...[ Peter Westenthaler passen allerdings nicht recht in dieses Konzept. Die Kandidatur des christlichen Rechtsaußen Ewald Stadler für das EU-Parlament weist darauf hin, dass auch der extreme rechte Rand im BZÖ nicht abgestreift ist.

Aber Bucher will offensichtlich der ÖVP oder eher deren Wirtschaftsflügel Stimmen wegnehmen. Wenn noch ein paar Mal wichtige Repräsentanten der Volkspartei öffentlich ihre Zustimmung zu Vermögenssteuern äußern, könnte das auch gelingen. Das BZÖ als rechte Mittelstandspartei - eine wahrscheinlich zu kleine Nische.

Auch wenn alles Spekulation ist, ich sehe das gar nicht so negativ wie Hr. Rauscher. Eine rechtsliberale Mittelstands/Wirtschaftspartei könnte - einzelne produktive Ideen vorausgesetzt - durchaus so zwischen 5 und 10% halten, zumindest wenn Dörfler in Kärnten regelmäßig zum Jörg-Haider-Gedächtnis-Marterl pilgert.
Und egal was die Meinung zu Petzner als Person ist, seine Wahlkämpfe sind nicht ganz schlecht.

In letzter Zeit hat man nix mehr vom BZÖ gehört.

Mit Nazisagern tut sich die FPÖ genug hervor, Haider ist immer noch tot und Stadler und Bucher scheinen nicht viel zu sagen zu haben. Produktive Politik ist man in Österreich nicht gewohnt, warum sollte die auch vom BZÖ kommen?

Einzig interessant, wie der Standard schreibt:

Vermutlich noch am meisten Interesse bringt die Aufhebung der Immunität von BZÖ-Generalsekretär Stefan Petzner. Das Ersuchen kam von der Staatsanwaltschaft Klagenfurt. Petzner soll als Pressesprecher des verstorbenen Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider sensible Daten aus einem Staatsbürgerschafts-Akt veröffentlicht haben.

Auch typisch, Haider hat ja selbst schon öffentlich drauf hingewiesen, dass er über geheime Akten verfüge und hat aus diversen Staatsbürgerschaftsakten, die er zu entscheiden hatte, munter geplaudert und was nicht, und jetzt wo er nicht mehr ist, tut man wenigstens seine Lakaien verfolgen - das ist zwar natürlich zu begrüßen, aber die Vorgeschichte ist halt nicht sehr glücklich.

Petztner zieh sich aus Kärnten zurück und ist nur mehr NR- Abgeordneter. Und er hat einen (vermutlich äußerst lukrativen) Job in der Privat-Werbewirtschaft angenommen. Werben kann er ja.

Derweil war in Kärnten eine Gedenkfeier für ein KZ. Vom Bundespräsidenten abwärts waren so manche Würdenträger dort, um den Opfern der Verbrechen von gestern zu gedenken.

Da dieser Post im BZÖ Thread steht, ist auch klar, wer durch Abwesenheit geglänzt hat: Die Kärtner BZÖ Spitze, die ja nun doch immerhin den Landeshauptmann stellt.

All das wäre noch nicht so arg, eher die Gründe bzw das genaue Verhalten zeigen mal wieder deutlich, wes Geistes Kind so mancher dort zu sein scheint, bzw dass es ihnen nichts ausmacht, für solche gehalten zu werden:

http://derstandard.at/1244460549709/BZO ... ltung-fern

Bei der Kranzniederlegung in der vergangenen Woche hatte Landeshauptmann Gerhard Dörfler (BZÖ) für Verwunderung gesorgt, weil er der Feier - trotz Einladung durch den Bundespräsidenten - ferngeblieben war und auch keinen Vertreter geschickt hatte. Dörfler hatte sich erst auf einen dringenden Auslandstermin ausgeredet, musste dann aber eingestehen, im Urlaub gewesen zu sein. Gegenüber der "Kleinen Zeitung" meinte er: "Ich sehe nicht ein, dass man jedes Mal Kränze niederlegen soll".

Wenn er nicht kann, dann kann er halt nicht, aber zuerst zu lügen und nicht mal einen Vertreter zu schicken, ist schon eher erbärmlich, selbst für Dörfler. Welches Klientel mit dem letzten Satz angesprochen werden soll, erscheint auch naheliegend.

BZÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter Uwe Scheuch meinte, keine Einladung erhalten zu haben. Zudem sei er bei der Auswilderung von Bartgeiern in den Hohen Tauern gewesen. Scheuch: "In dem Moment war das für mich wichtiger".

Auch hier, wenn er nicht kann, dann kann er halt nicht. Wobei, so wichtig Bartgeier auswildern auch ist, das hätte auch am Tag zuvor, danach oder ohne Scheuch passieren können. Hingegen, einer KZ-Gedenkfeier fernzubleiben, dass "passiert" eher nicht einfach mal so im Vorbeigehen.

Westenthaler ist ja jetzt rechtskräftig verurteilt worden.
Zwar freute er sich kurz über seinen Teilerfolg, weil das Strafmaß auf ein halbes Jahr runtergeschraubt wurde, jammerte dann gleich aber über die Justiz-Farce.
Außerösterreichische Instanzen will er natürlich auch gleich anrufen, der arme Verfolgte der er ist. Zu irgendwas ist das Ausland also doch gut.

In einer Kurierkolumne wird das ganze auf den Punkt gebracht:

Kann das Urteil gegen Westenthaler dem BZÖ schaden?
Welchem BZÖ?

http://derstandard.at/1245820234854/Pet ... auf-Haider

Nun legt auch der BZÖ-Nationalratsabgeordnete und langjährige Pressesprecher Haiders, Stefan Petzner, einen Hang zu Verschwörungstheorien an den Tag. Laut Vorabmeldung der Tageszeitung "Österreich" sagt er: "Es gibt massive Anhaltspunkte dafür, dass die bisherige Unfallversion nicht stimmt und es ein politisch motiviertes Attentat gewesen sein kann."

Er wirft der Kärntner Staatsanwalt politische Manipulation vor und fordert von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner die Einleitung neuer Ermittlungen. "Ich will mit diesem Gang an die Öffentlichkeit den nötigen Druck erzeugen, damit neu ermittelt wird. Es muss diese Causa neu aufgerollt werden, es muss ein unabhängiger Staatsanwalt außerhalb Kärntens die Ermittlungen neu durchführen, es müssen internationale Experten beigezogen werden"

http://kaernten.orf.at/stories/371459/

Für ein Attentat würde sprechen, dass Haider es geschafft hätte, die Große Koalition zu verhindern.

Außerdem habe Haider als erster Politiker über "hochbrisante" Fakten zur Finanzkrise verfügt.

So, und jetzt kommt gleich, worum es hier wirklich geht: Petzner will die Stimmen der Rechtsextremen und Antisemiten fischen, wie das ja auch schon FPÖler versucht haben:

Diese Informationen hätten für "die wahren Mächtigen in der Welt, die an der Ostküste und sonst wo sitzen", die "mächtigsten Lobbys, die mächtigsten Finanzjongleure" unangenehm werden können: "Er wusste, das ist gefährlich, was er da besitzt."

Ein Seitenhieb, dass Petzner Haider gut genug kennen sollte, um zu wissen, ob er sauft und Auto fahrt, darf einmal unterbleiben.

Hingewiesen sei noch darauf, dass es schon eine Jörg-Haider-Seligsprechungsintitiative gibt:
http://heiligerhaider.wordpress.com/

Unter diesem Link wird berichtet, dass Strutz vor einem Konkurs des ORF warnt.

Hier steht zu lesen:

Wie berichtet, bleibt der BZÖ-Generalsekretär seiner Ex-Gattin den Unterhalt schuldig, sein Lohn wird gepfändet.

30.000 Euro Schulden, ein dafür verständnisloser Bankdirektor und eine daraus resultierende Lohnpfändung im Hohen Haus

ÖVP-Gensek Kaltenegger dazu:

Irgendwie doch auffallend, dass in dieser kleinen Partei so viel vorfällt. Der Herr Westenthaler ist wegen Falschaussage vor Gericht rechtskräftig verurteilt und darf den Sicherheitssprecher geben. Und der Herr Strutz darf über das Budget der Regierung herziehen, obwohl er sein eigenes nicht im Griff hat.

Der Informationswert dieser "Nachricht" oszilliert um Null, der Unterhaltungswert ist dafür wesentlich höher:
http://derstandard.at/1246542232613/Pet ... dat-werden

BZÖ- Generalsekretär Stefan Petzner würde gerne als oranger Spitzenkandidat bei der Wienwahl ins Rennen gehen. Das berichtet das Nachrichtenmagazin News. "Es gibt manche im BZÖ, die diesen Gedanken durchaus spannend finden", wird Petzner zitiert.

Seinen Hauptgegner sieht er in FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache: "Es wäre fatal, ihm das Jugendpotential zu überlassen. Der gehört ja im Prinzip schon zu den Altpolitikern." Petzners Wahlkampf-Stil: "Der Strache wäre in den Discos und Jugendlokalen nicht mehr alleine unterwegs, da würde dann sicher auch der Petzner herumkrebsen."

Von der Wiener FPÖ kam postwendend Hohn. Mit einer ausgedehnten Tour durch die Wiener Sonnenstudios und schier "lebensmenschlichem Einsatz seines beliebten Dialekts" könnte Petzner das scheinbar Unmögliche möglich machen und die satten 1,15 Prozent von der Wien-Wahl 2005 im Jahr 2010 doch noch unterbieten, so FP-Landesparteisekretär Hans-Jörg Jenewein.

Im Standardforum die üblichen, halblustigen Schwulenwitze, wie "Gibt es nicht ein Jugendschutzgesetz?" oder "Witwe vs. Ex-Freundin
...sicher a lustiges Match" oder

tipp ex. wrote:die armen buben! wie würde der petzner denn für seine komische truppe keilen? mit original haider alpenlieder-CDs? oder würde er mit buben so lange vodka-saufen, bis die komasiert ins auto steigen? oder fragt er: "darf ich deine mappe tragen?" oder "willst du mein lebensmensch werden?"

Die besten Kommentare sind imho folgende:

vis comica wrote:Das muss ich einfach sehen. Unglaublich, was ich in den letzten Jahren schon an Eintrittsgeldern für Kabaretts gespart habe!

NONE wrote:Man sollte aber auch aufs Niveau achten...

vis comica wrote:Stimmt schon. Und indirekt kommt es uns verdammt teuer. Aber was soll´s - man kann kaum was dagegen machen.

Dahingestellt darf bleiben, ob die Kärntner Petzner auf den Wr Schleudersitz setzen wollen, um ihn endgültig los zu werden.

http://www.tt.com/tt/home/story.csp?cid ... =57&fid=21

Acht von zwölf Vorstandsmitgliedern des Tiroler BZÖ haben ihren Austritt aus der Partei erklärt. Sie wollen sich jetzt in der CBU - der Christlich Bürgerlichen Union neu formieren.

Eine Abspaltung der Abspaltung. So klein das BZÖ auch ist, einen Unterhaltungswert hat es, das schlägt keine andere Partei so schnell. Das allein ist ja schon fast ein Grund sie zu wählen, denn wenn sie mal aus allen Landtagen und dem Parlament fallen, ist es aus mit dem Gratiskabarett. Jetzt wo sie nicht mehr in der Regierung sind (außer in Koroska) können sie auch wesentlich weniger Schaden anrichten.

So soll [Tiroler BZÖ Chef Huber] bei einem Telefongespräch einen ehemaligen parlamentarischen Mitarbeiter angewiesen haben, jemanden krankenhausreif zu schlagen, oder ihn gleich verschwinden zu lassen. Da der Ex-Mitarbeiter bei dem Gespräch in seiner Wohnung die Freisprecheinrichtung aktiviert hatte, konnten drei weitere Parteikollegen das Telefonat mithören. Demnächst soll eine Anzeige bei der Polizei eingereicht werden.

Ah, ich bin sicher, der Westenthaler wird zu seinen Gunsten aussagen.
Huber selbst jedenfalls sagt, das ganze sei nur eine Intrige eines gekündigten Mitarbeiters.

Petzner wurde derweil in Klagenfurt von der Polizei einvernommen. Es ging einerseits um seine Vorwürfe, die Polizei habe bei Haiders "Mord" nicht richtig ermittelt und dann eben um den "Mord" an Haider. Meine Vermutung ist ja, der Mörder von Haider hat Jackson auch gleich umgebracht. Und Elvis. Und den Papst.

Tja, wenn die Sonne vom Himmel gefallen ist, dann tappt man halt im Dunkeln.

Was haben wir nicht alle schon über das BZÖ gelacht...

Ich weiß nicht mehr, von wem das Zitat "Was ich durch das BZÖ schon an Geld für's Kabarett gespart habe" stammt, stimmen tut es alle mal.

In OÖ wirbt das BZÖ mit Sozial. Nicht radikal und Miteinander. Nicht gegeneinander.
Es gibt sogar eine Spitzenkandidatin. Ursula Haubner. Wirklich, kein Witz.
Eine der Forderungen ist, die Wirtschaftskrise zu meistern. Hui. Da gibt es auch ein Maßnahmenpaket, welches durch einen Stopp der Gehaltserhöhung für Politiker in der gesamten Periode und Einsparungen bei Kulturausgaben finanziert werden soll.
Und in Koroska (das ist Kärnten, damit auch der Dörfler weiß, was gemeint ist) hat man gleichzeitig die Parteienförderung deutlich erhöht und die Haider-Ausstellung aus dem Kulturbudget finanziert.
"This is Madness. No, this is BZÖ"

Trotz all der Lacher, das BZÖ ist leider auch ein Symptom:
Das Niveau der Politik sinkt, aber mit billig-dummen Schmähs, ohne Programm, mit kurzfristigen Horuckaktionen und Marktschreierei kann man sich allemal halten. Ein bisschen Neid schüren, ein wenig Gruppen gegeneinander aufhetzen, dann noch ein Sündenbock und Heiligenverehrung. Fertig ist ein substanzloser Politkerfolg.

Politiker schämen sich für nichts mehr - oder haben es nie gemacht.


Ok, jetzt ist aber wieder Zeit zu lachen:
BZÖ Sicherheitssprecher Peter Westenthaler (ok, schon lustig genug), rechtskräftig verurteilt wegen Lügens (lustig) sagt, der Sprecher der Staatsanwaltschaft lügt über Westenthalers Verfahren wegen schwerer Körperverletzung. Sie streiten also herum, ob es eingestellt wurde oder noch nicht.

Aber der wirkliche Witz ist ja, dass Westi aus freien Stücken in diesem Zusammenhang zugibt, dass wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt noch immer gegen ihn ermittelt wird.

Nach dem letzten, legendären Teilerfolg (6 Monate statt 9 Monate Gefängnis - nicht zuletzt wegen völliger Uneinsichtigkeit) bahnt sich also der nächste an:
Zwar läuft noch das Verfahren wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt (dafür reicht's, verkürzt ausgedrückt, den Polizisten niederzustoßen, verletzt muss da niemand werden), aber - 8ung, jetzt kommt der Teilerfolg - das Verfahren wegen Körperverletzung wurde (vielleicht) schon eingestellt!

Bahnen sich schon die nächsten Teilerfolge an?
ZB das BZÖ schafft es nicht mehr in den NR, aber es ist immer noch eine Partei?
Finanzsprecher Strutz geht in Konkurs, aber das BZÖ muss nicht für ihn haften?
Westenthaler muss ins Gefängnis, aber er darf auch irgendwann wieder raus?

Abgesehen von diversem Hickhack scheinen die Hackeln besonders tief im BZÖ zu fliegen - auch in der Vergangenheit.
Feind - Todfeind - Partreifreund trifft gerade auf das BZÖ besonders zu, denn wo so wenige Posten vergeben werden können, ist das Gerangel der "Elite" um diese natürlich größer.

News schreibt:

In einer BZÖ-Sitzung am 14. August des Vorjahres [also 2008] prahlt Westenthaler damit, gerade von der Kriminaldirektion per SMS über vermeintliche Drogendelikte von Mitgliedern des Floridsdorfer BZÖ informiert worden zu sein (NEWS berichtete bereits im Jänner). Der hochrangige BZÖ-Funktionär Dietmar S. fährt zur Polizei, nach einer anonymen Anzeige sucht das Büro für Interne Angelegenheiten die undichte Stelle, schließlich besteht der Verdacht auf Verletzung des Amtsgeheimnisses. Dazu werden Peter Westenthalers Rufdaten im Zeitraum der Sitzung erfasst ? ohne Ergebnis.

Kurz zuvor hatte Scheibner in der Sitzung gegen Westenthaler den Kürzeren gezogen. Konkret ging es um die Wiener BZÖ-Liste zur Nationalratswahl. Dietmar S. erklärt bei der Zeugenvernehmung: ?Bemerken möchte ich dazu, dass es im Bereich des BZÖ Wien zwei Gruppierungen gibt. Eine Gruppierung um Herbert Scheibner, welcher auch ich angehöre, und die zweite Gruppierung um Ing. Westenthaler ? Tscharnutter.? Gemeint ist der damalige Wiener BZÖ-Obmann Michael Tscharnutter.

Fest steht: Die Rufdatenerfassung von Westenthalers Handy ergab keinen Kontakt zu Polizeibeamten zum fraglichen Zeitpunkt, die Anzeige gegen den unbekannten vermeintlichen Informanten ist im Sand verlaufen. Der Ex-BZÖ-Chef hatte seinen Nachfolger offenbar mit einem gekonnten Bluff [gemeint scheint zu sein, dass der Kontakt mit der Polizei von Westi nur fingiert war, um die anderen ins offene Messer laufen zu lassen] ausgebootet. Auf lange Sicht dürfte allerdings Herbert Scheibner als Sieger aus dem orange-orangen Duell hervorgehen: Westenthaler ist nach Prügel- und Knie-Affäre schwer beschädigt und mittlerweile rechtskräftig vorbestraft.

Achja, Claudia Haider will nicht Bundespräsidentin werden.
Schade, ich hatte mich schon auf das Duell Haider - Brauneder gefreut.

http://derstandard.at/1250691548737/Udo ... en-oeffnen

Spätestens wenn einem alternde Songcontest-Teilnehmer schon über Ö3 ausrichten lassen, was man alles falsch gemacht hat, sollte der Zeitpunkt der intensiven Selbstkritik gekommen sein. Sollte.

BZÖ-Generalsekretär und Udo-Jürgens-Fan Stefan Petzner hat von seinem Idol ein Angebot bekommen, dass dieser wohl nicht ablehnen kann. Der Chansonnier will seinen Bewunderer politisch bekehren, kündigte er am Sonntag in der Ö3-Reihe "Frühstück bei mir" an: "Ich würde mich gern mal mit ihm unterhalten und ich würde ihm gerne die Augen öffnen, worauf er hineingefallen ist, was für Irrtümer er in seinem jungen Leben gemacht hat."

Jürgens, der Ende September 75 wird, kann das "Trostpotenzial" nachempfinden, das Petzner wohl in seiner Musik finde - "aber ich kann seine politische Überzeugung überhaupt nicht verstehen und die entspringt auch einem Unwissen". Für höhere Ämter sieht Jürgens seinen Parade-Fan nicht qualifiziert. Wenn man Petzner in früheren Lebensphasen gesehen hat, "bezweifelt man, dass er die innere Kraft und Stärke hat".

Petzner will das Angebot annehmen. Ich hoffe auf eine Liveübertragung.

BZÖ - eine Partei wie ein Kabarett-Programm.

Ich frage mich oft, gibt es solche politischen Erscheinungen (von Italien mal abgesehen) in anderen Ländern auch? Oder nur außerhalb der Parlamente?

Zu Haubner in OÖ wäre mir ein super Wahlkampfspruch eingefallen:
Ich bin SEINE Schwester!


Jetzt aber zum aktuellen Anlass:


Wie weiter oben schon ausführlicher Mitte Juli geschildert, hat ja der Tiroler BZÖ-Chef körperliche Attacken oder gleich "verschwinden lassen" mutmaßlich von irgendjemand verlangt, was eine Spaltung des BZÖ Tirols (haha) verursacht. Jetzt, ca 6 Wochen drauf, reagiert man auch in Wien drauf: Huber ist nicht mehr Mitglied des BZÖ-Klubs im NR. Im NR bleibt er natürlich schon. Mal bis zur Klärung der wechselseitigen Vorwürfe.

Nachträge:

Gut, dass Bucher das BZÖ Richtung wirtschaftsliberal steuern möchte.

In einer "Recht(s) und Ordnungs- Partei" wäre das gehäufte Auftreten von Verurteilungen, Vorwürfen schwerer Straftaten (absichtliche Körperverletzung "krankenhausreif" ist schon schlimm genug), Geldproblemen (zB Strutz) etc schon langsam etwas verdächtig.

Im ORF-Forum geht es hauptsächlich darum, dass Huber ja eh freigesprochen wird, aufgrund des dörflerschen Präzedenzfall, Stichwort "der konnte die Folgen seines Handelns doch nicht abschätzen".


Bucher meint ja, während Huber raus muss, darf Westi bleiben, weil er "vor seiner (=Buchers) Zeit verurteilt wurde" und weil das der Wähler schon wusste. "Stifter" dazu:

Buchers Aussagen sind nicht ganz korrekt, denn:

1. er hat im ORF-Sommergespräch erst vor wenigen Wochen erklärt, dass an der Causa Huber "absolut nichts dran ist"!

2. Westenthalers Verurteilung wurde erst Mitte Juni 2009 rechtskräftig - und da war Bucher schon längst Klub- und Parteichef!

"Walter Kaiser" meint, wenn jetzt Westi doch noch mal verurteilt wird (Widerstand gegen die Staatsgewalt erscheint nicht unmöglich), dann müsste er ihn aber raushauen, weil "zu seiner Zeit".
Wobei ich diesbezüglich vermuten würde, dass Bucher dann schnell zurücktritt und sein Nachfolger kann sagen "vor meiner Zeit".

Und zum zeitlichen Ablauf meint "der tueftler":

das bzö hat wirklich blitzschnell reagiert! zuerst haben die kollegen angeblich direkt beim obmann interveniert, dann hat der das angeblich amical intern geregelt. dann sind die kollegen alle ausgetreten. dann ist alles in die presse gekommen und der huber und die anderen haben sich gegenseitig geklagt. dann war sommer und dann ging es schlag auf schlag!

ein jammer, wo doch der abgeordnete westenthaler mit rat und tat und viel justizieller erfahrung hätte helfen können....

Es gilt die Unschuldsvermutung!

Weiterhin gilt die Unschuldsvermutung für Hrn Huber, aber ebenso gilt für ihn "When it rains, it pours" (Ein Unglück kommt selten allein).

Laut dem Nachrichtenmagazin "profil" wird er in einer Anzeige bei der Staatsanwaltschaft beschuldigt, seit Jahren in den Schmuggel von gefälschten Markenartikeln verwickelt zu sein, die er in Lagerhallen in Kärnten verwahren soll. Sogar von großen Mengen getrockneter Essigsäure ist die Rede, die in Ländern wie der Türkei oder dem Iran zur Herstellung von Heroin benötigt wird.

Ehemalige Mitarbeiter Hubers erheben ebenfalls schwere Vorwürfe gegen den Tiroler. Da ist die Rede von aufklärungsbedürftigen Grundstücksgeschäften, von Versuchen, riesige Mengen an nordkoreanischen Banknoten zu wechseln und von angepeilten Rinderlieferungen nach Georgien, die Huber nicht in seinem Zivilberuf als Viehhändler, sondern als Nationalratsabgeordneter forciert habe.

Huber äußert sich dazu wie gehabt:

"Diese Vorwürfe sind so etwas von lächerlich. Die werden sich sofort in Luft auflösen", sagte Huber am Samstag gegenüber der APA. Sie seien völlig "an den Haaren" herbeigezogen. Er sei sein ganzes Leben lang nie kriminell gewesen.

User(in) Goldmarie bringt im Standardforum eine neue Interpretation von BZÖ: "Berufskriminellen-Zentrale-Österreichs"

Feind, Todfeind etc siehe oben.

orf.at wrote:Mitglieder und ehemalige Funktionäre des Wiener BZÖ setzen sich wegen der im parlamentarischen Untersuchungsausschuss behandelten Drogen-Vorwürfe zur Wehr und belasten ihren früheren Parteichef Peter Westenthaler.

"Es besteht der dringende Verdacht, dass er im Ausschuss falsch ausgesagt hat", so der Floridsdorfer Bezirksrat Hans Jörg Schimanek gegenüber der APA.

Westenthaler bestritt zuletzt, dass er in einer Parteisitzung auf eine SMS mit Polizeiinformation verwiesen hatte, was die Wiener Gruppe anders sieht. Aufgrund einer Aussage nach der besagten Sitzung im Vorfeld der Nationalratswahl 2008 war auch eine Anzeige eingelangt, die wiederum die Handy-Rufdatenerfassung Westenthalers zur Folge hatte.

Auch zivilrechtliche Schritte sollen eingeleitet werden. Die Betroffenen überlegen etwa eine Klage wegen Verleumdung und Kreditschädigung.

Die Drogenvorwürfe, die sich im Nachhinein als unwahr herausstellten (lediglich ein nicht aktives Mitglied hatte nach einem Delikt zwei Monate Haftstrafe und eine Therapie hinter sich), wollen die Wiener Mitglieder - es handelt sich um die Gruppierung in Floridsdorf und Donaustadt - nicht hinnehmen.

Zu Westenthaler gibt's auch was (http://derstandard.at/1252037105300/Neu ... stenthaler):

Der ehemalige BZÖ-Chef Peter Westenthaler bekommt einen neuen Ankläger: Der Staatsanwalt Hans-Peter Kronawetter wurde vom Verfahren gegen den Abgeordneten Westenthaler abgezogen.

Kronawetter war diese Woche als Auskunftsperson im U-Ausschuss geladen, wo er zu Ermittlungen gegen Westenthaler in einer anderen Causa Rede und Antwort stand. Dort war der Staatsanwalt von BZÖ und Grünen in die Mangel genommen worden und musste einräumen, dass Westenthaler als Beschuldigter geführt worden war, obwohl er durch die parlamentarische Immunität geschützt war. Anlass war eine Anzeige des Chefs des Büros für Interne Angelegenheiten, Martin Kreutner, wegen einer BZÖ-Aussendung. Kronawitter betonte im Ausschuss, dass er das Verfahren gegen Westenthaler sofort abgebrochen habe.

Laut Nittel werde Kronawetter von der "Knie-Causa" nun zu seinem "Schutz" abgezogen, da er "im Zentrum medialer Berichterstattung" stehe.

Was ich wo anders gelesen habe, ist dass hinsichtlich der Sache immer noch ermittelt wird. Ohne jetzt einen Einblick zu haben, ich kann mir schwer vorstellen, was an der Sache über ein Jahr braucht, um eine Anklage/Strafantrag vorzubereiten: Ein paar Zeugen, ein ärztliches Gutachten, vielleicht ein paar Videobänder oder Reifenspuren sichten. Nicht zuletzt müsste man vor Gericht das ja eh auch nochmal machen.

Nicht mal in OÖ mit SEINER Schwester hat es das BZÖ in den Landtag geschafft. Und in Wien wird vielleicht nicht mal kandidiert (schade, das wäre ein Spaß geworden).

http://derstandard.at/1254310603921/Die ... ueberleben

In Oberösterreich und Vorarlberg, in Salzburg und Tirol hat man den Einzug in den Landtag verpasst. Im Grunde hat man jede Landtagswahl verloren - bis auf den Triumph in Kärnten.

Es brennt ein Richtungsstreit zwischen liberal und traditionell. Die einen - allen voran Parteichef Josef Bucher - wollen die Partei als Wirtschaftskompetenz-Zentrum aufstellen, nach Vorbild der deutschen FDP. Die anderen - der Kärntner BZÖ-Obmann Uwe Scheuch und sein steirischer Kollege Gerald Grosz - setzen auf bewährte Rezepte: restriktive Migrationspolitik, dafür generöse Sozialpolitik nach Kärntner Vorbild.

Im Grunde geht es um die Frage: Tritt man als FPÖ light auf oder als wirtschaftsliberale Partei.

Und die eigentliche Frage lautet: Und interessiert das irgendwen außerhalb von Kärnten?

Helmut Stubner interessiert es. Keine Ahnung wer das ist, aber er

will diesen Herbst auch beim Wiener BZÖ-Konvent als neuer Landesparteiobmann kandidieren. Er sieht das BZÖ als Partei der Leistungsträger, will es als liberale Kraft positionieren. Aber natürlich, "wenn Sie alle im BZÖ durchrufen, werden Sie andere Meinungen finden".

Wenigstens würde das Durchrufen nicht sehr lange dauern.

Grosz sagt, er halte nicht viel von dieser "Westerwelle-Mania". Und speziell an den Wiener Parteikollegen Stubner adressiert: "Dieser Herr ist mir nicht wirklich bekannt. Wenn der Herr Stubner seinen Hauptwohnsitz in die Steiermark verlegen würde, dann würde mich das vielleicht interessieren. Ich kann ja auch nicht kommentieren, wenn in Peking ein Radl umfällt."

Ob das BZÖ überhaupt zur Wiener Landtagswahl 2010 antritt, sei noch offen, sagen die Wiener Stubner und Tscharnutter unisono. Uneinigkeit herrscht aber offenbar über die künftige Führung der Landespartei. Während Stubner sagt, Tscharnutter werde beim Konvent im November nicht antreten, will der das selbst gar nicht ausschließen.

Auch im Burgenland sei ein Antreten offen, sagt der dortige BZÖ-Chef Steiner. Schon 2005 hatte man es dort nicht einmal versucht. Steiner ist im Brotberuf übrigens Elektrotechniker, sein Wiener Kollege Tscharnutter Landesbeamter. Stubner macht in Immobilien. "Wir alle können von der Politik nicht existieren", sagt er.

In der Steiermark will Grosz sicher antreten. Mit 1.72% bei der letzten Wahl liegt die Latte nicht sonderlich hoch. Der Grund laut Grosz:

"Da hat keiner gewusst, wo wir hinwollen."

Was ja jetzt ganz anders ist.


BZÖ = Bärental- Zombies Österreich

Die deutsche Bild- Zeitung hat einen exklusiven Artikel über Jörg Haiders Liebhaber (dh Österreich hat einen exklusiven Artikel, in dem sie den von Bild abschreiben und behaupten, sie würden intime Details aus Pietätsgründen auslassen). Details und einen Link erspare ich euch, nur ein Zitat muss sein:

Circa um zehn nach 12 ging er von mir zum ,Stadtkrämer‘ (beliebter Szene-Treff für Schwule, Anm.). Dort hat bereits sein eifersüchtiger Pressesprecher auf ihn gewartet.

Eigentlich geht es mir um das Folgende:

http://kaernten.orf.at/stories/395397/
Konkursantrag gegen BZÖ

Die Agentur circle&friends habe das BZÖ heuer im EU-Wahlkampf betreut. Das BZÖ sei der Zahlung von knapp 30.000 Euro trotz eines gerichtlichen Zahlungsbefehls bisher nicht nachgekommen, hieß es in der Aussendung der Agentur. Da die vorgegebene Frist abgelaufen sei, "bleibt uns nur noch der legitime Weg eines Konkursantrages".

Entschieden wird nächste Woche, ob das Insolvenzverfahren eröffnet werden muss. Jedoch

Trotz des Konkursantrages gegen seine Partei sieht BZÖ-Generalsekretär Stefan Petzner keinen Grund zur Aufregung. Die Zahlungsverzögerung an die Agentur circle&friends sei zustande gekommen, weil der einzig zeichnungsberechtigte im BZÖ - nämlich Bundesgeschäftsführer Manfred Stromberger - krankheitshalber ans Bett gefesselt sei.

"Die ausstehende Überweisung wird Mitte kommender Woche erfolgen, damit ist die Angelegenheit dann vom Tisch", sagte Petzner am Freitag gegenüber der APA.

Eine Peinlichkeit zum Schluss:

Dass man sich mit der Überweisung der knapp 30.000 Euro zu viel Zeit gelassen habe, wollte Petzner so nicht geltenlassen: "Gut Ding braucht eben Weile."

Tja, Bucher will ja das BZÖ gerade auf wirtschaftsliberal stutzen. Ob es dazu gehört, dass man unbestrittene Forderungen einfach nicht überweist, oder ob das schon die Gegenstrategie vom Scheuch ist, das zu unterbinden, sei dahin gestellt.

http://derstandard.at/1254311054398/Nor ... che-Luegen
http://derstandard.at/1254311065248/Ein ... engjang-II

Während gerade die umstrittenen Huldigungsfeierlichkeiten für den verstorbene Landeshauptmann Jörg Haider laufen, sorgt eine vom Land Kärnten unterstützte Fotoausstellung über die Diktatur in Nordkorea für einen handfesten politischen Skandal. Der Fotograf Wolfgang Bogner preist im Begleittext mit antisemitischem Vokabular den totalitären Staat für seine "Heimattreue" , zumal es "keine Asylanten, kein Gesindel und keine Ausländer" gebe.

Nordkorea sei, anders als im Westen kolportiert, "nicht im Chaos" . Warum dieser Eindruck im Westen entstehe? Es sei eine "böse Lügen-Propaganda der jüdisch-imperialistischen Aggressoren aus den USA" .

Und es sei ihm noch etwas in Nordkorea aufgefallen, schreibt Bogner im Begleittext: "Deutschland und Österreich genießen Sympathien: beide Länder kämpften gegen die amerikanischen Imperialisten und hatten deren Bombardements zu erdulden (...) Interessant war ein hochverehrter Dynastie-Gründer, der auf einem riesigen Gemälde die rechte Hand wie zum deutschen Gruß erhebt. Meine beiden Begleiter wussten genau Bescheid über die Bedeutung dieser heutzutage umstrittenen Armbewegung."

Berichte über Hungersnöte seien "Lügen-Propaganda der jüdisch-imperialistischen Aggressoren aus den USA". Er selbst stellt fest, in Nordkorea gebe es "keine Ausländer, somit auch keine Asylanten, man sieht keinerlei Gesindel in den Straßen, keine Arbeitslosen, keine Bettler" (sind wohl alle auf der nordkoreanischen Saualm).

Warum das im BZÖ- Thread ist und nicht im Nordkorea Thread liegt nicht daran, dass das ganze in Kärnten ist, sondern im Landhaus in Klagenfurt, und der BZÖ-Landtagspräsident Josef Lobnig seine schützende Hand darüber hält, bzw wie er selbst sagt, den öffentlichen Raum zur Verfügung stellt und "nur die Einladungen verschickt". Werten möchte er das ganze nicht. (Anm: In den Fascho-Thread passt das ganze aber genausogut). Dörfler sagt überhaupt nichts zur Causa, nur Petzner hat sich diesmal eine lobende Erwähnung ehrlich verdient:

BZÖ-Kultursprecher Stefan Petzner sprach im Standard-Gespräch hingegen von einer "klaren Grenzüberschreitung" .

Helfen tut's zwar nicht, aber der Versuch ist lobenswert.

Für den Grazer Rechtsexperten, Uni-Vizerektor Martin Polaschek, ist Bogners Text, obzwar "seine Einstellung durchkommt" , rechtlich "leider" kaum angreifbar

Richtig schlimm ist es aber deswegen:

Lobnig hatte eine Festveranstaltung, in der die slowenisch-kärntnerische Konsensgruppe den " europäischen Bürgerpreis" für "respektvollen gegenseitigen Umgang" von EU-Vizepräsidenten Miguel Angel Martínez überreicht bekommen hätte, im Landhaus untersagt. Der Ort sei nur für Veranstaltungen "im öffentlichen Interesse des Landes da" , argumentierte Lobnig.

Während - mal wieder - alle von der Wiedervereinigung/CDU-CSU-Lösung BZÖ/FPÖ schreiben, schreibt orf.at

2010 soll das Jugendstartgeld in Kärnten eingeführt werden. Trotz Rekordverschuldung will das BZÖ sein Wahlversprechen halten und bis zu 1.000 Euro für Führerschein, erste Wohnung oder Ausbildung zahlen.

Wohl die nächste Initiative, damit das BZÖ nicht versehentlich für wirtschaftsliberal gehalten werden kann.

"Das Geld wird nicht von vornherein bar ausgezahlt, sondern nur nach Vorlage der einzelnen Maßnahmen. Das sind die Ablegung einer Führerscheinprüfung bei einer Kärntner Fahrschule", betonte Scheuch, "die Schaffung von Wohnraum, wenn ein solcher für die Ausbildung zwingend benötigt wird und die Ausbildung an einer Kärntner Ausbildungsstätte."In Summe wird das Jugendstartgeld 5,8 Millionen Euro kosten, heißt es aus der Landesregierung. Die Mittel kommen demnach aus dem Zukunftsfonds des Landes. Abgewickelt wird die Auszahlung über das Landesjugendreferat.

Die Jugendlichen müssen für jede Maßnahme - ob Führerschein, eigene Wohnung oder Ausbildung - die Originalbelege zur Prüfung vorlegen. Bei positiver Erledigung erhalten sie die Hälfte der Kosten zurück, maximal also 1.000 Euro.

Bleibt die Frage, wie sich der Jugend-Tausender mit dem allgemeinen harten Sparkurs vereinbaren lässt, den die Landesregierung für Kärnten vorsieht - zumal, wenn gleichzeitig soziale Maßnahmen - wie etwa der Heizkostenzuschuss - gekürzt werden.

orf.at wrote:Die Parteispitze des BZÖ hat gestern Abend nach einer rund fünfstündigen Sitzung des Vorstands Einigkeit demonstriert. Man habe klargestellt, dass es "keine Annäherungsversuche an die FPÖ" geben werde, sagte Parteichef Josef Bucher vor Journalisten.

Außerdem habe der Vorstand einstimmig einen rechtsliberalen Kurs der Partei beschlossen. Der Kärntner Parteichef Uwe Scheuch betonte, dass darin auch für alle Kärntner Positionen Platz sei. Details sollen aber erst am 26. Oktober präsentiert werden.

Das ganze soll sich selbstverständlich möglichst getreu an den von St. Jörg vorgegebenen Kurs halten.

Das BZÖ ringt weiter um eine Linie.

http://derstandard.at/1256255803369/BZO ... uwanderung

Der steirische Landesparteichef Gerald Grosz lehnte am Samstag die von Bundesparteichef Josef Bucher geforderte Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte im Dienstleistungsbereich, etwa in der Pflege oder im Tourismus aber auch in der Bauwirtschaft ab. Damit ist offenbar die in der Vorwoche bei einem Parteivorstand mühsam errungene Einigung über das Grundsatzprogramm, das am Montag auf einer Programmkonferenz präsentiert werden soll, wieder obsolet.

"Jene, die leistungswillig sind, sollen zuwandern dürfen", hatte Bucher erklärt. Dem widerspricht nun Grosz. "Eine Öffnung des österreichischen und steirischen Arbeitsmarktes im Bereich der Pflege und des Baugewerbes kommt für das steirische BZÖ angesichts der 300.000 Arbeitslosen im Land und der akuten Wirtschaftskrise nicht in Frage. In der Integrations- und Zuwanderungspolitik forcieren wir restriktive gesetzliche Bestimmungen zum Schutz des Arbeits- und Sozialstaates", erteilte der steirische BZÖ-Obmann seinem Bundesparteichef eine Absage.

"Rechtsliberal" definiert [Bucher] als "das Gegenteil von links". Die Zeit erfordere eine derartige politische Bewegung, zeigte er sich überzeugt, denn das derzeitige System sei schlicht nicht mehr finanzierbar: "Wenn wir so weitermachen wie bisher, gibt es keine finanziellen Spielräume mehr bei Bildung, Gesundheit und den Pensionen." Die "Schuldenbremse" werde dem Land nicht erspart bleiben: "Wir haben keine Tabus. Wir sind eine politische Gruppierung, die in allen Bereichen Reformbedarf sieht." Themen im Grundsatzprogramm werden etwa die Sicherheit, das Sozialsystem oder auch die Steuer sein. Ein neuer Vorstoß dürfte auch bei den Pensionen zu erwarten sein. Allen Themen gemeinsam ist der Leistungsgedanke.

Dass das BZÖ keine Tabus kennt, ist ja schon hinlänglich bekannt.

Ein paar Kommentare:

marksu wrote:unverständlich wie eine rechte partei für „den kleinen mann“ sein will
rechte idiologie geht immer vom recht des stärkeren aus. wie das dazu führen soll, dass es dem kleinen mann auch gut geht, ist mir unverständlich.

das ist alles sehr kompliziert! wrote:Ist immer sehr lustig, all die BZÖ-Größen, die sich unter Haider in ihre Pfründe hinaufgebuberlt haben, von Leistungsorientierung reden zu hören. So wie die Leistungsträger Rumpold, Meischberger und Grasser die so viel geleistet haben, dass die Millionen bei ihnen nur so reingerauscht sind.

BZÖ-Leistungsträger klingt irgendwie so stimmig wie kommunistischer Finanzoptimierer.

Das Ringen hat ein Ende. Das BZÖ hat 10 Punkte.

http://www.bzoe.at/download/grundsatzprogramm.pdf

• Die Würde des Menschen ist unantastbar
  Freiheit braucht Eigenverantwortung undOrdnung
  Gerechtigkeit statt Gleichmacherei
  Zukunft braucht Heimat
  Keine Freiheit ohne Eigentum
  Wohlstand und Fortschritt beruhen auf Leistung
  Sicherheit ist ein Bürgerrecht
  Familie ist die Keimzelle der Gesellschaft
  Nur Bildung eröffnet Zukunftschancen
  Nachhaltigkeit heute für die Generationen von morgen

Immerhin, nach Jahren der Existenz, nachdem man in der Regierung war und schon eigentlich nur mehr zum Ahnenverehrungsverein abgestiegen ist, hat man dann auch mal ein Parteiprogramm.

Inhaltlich konnte ich es mir nicht ansehen, weil das Programm abgeschmiert ist. Aber so wie die meisten Parteiprogramme wird es nicht sehr außergewöhnlich sein.
Leistungsgesellschaft, rechtsliberal, antisozialistisch scheinen die wichtigsten Schlagworte zu sein. Sogar die FPÖ wird als "softsozialistisch" bezeichnet.

http://derstandard.at/1256255846004/Neu ... sionskonto

Bucher: "Unsere Gegner sind die Gewerkschaften. Sie sind die Blockierer, die Verhinderer. Sie zersetzen unsere Wirtschaft."[...]Unser Weg wird der Weg für den leistungsorientierten Mittelstand sein.

Bucher kündigte heute an, nun die Bundesländer gemeinsam mit den beiden Generalsekretären zu bereisen, um mit den Landesparteiorganisationen die Positionen zu diskutieren. Als Fundament dienen dabei die heute vorgestellten Richtlinien unter dem Schlagwort "Leistungsorientierung"

Das beste sind aber wie so oft die Postings:

Ken Baumgartner wrote:Wo treffen sich die Landesparteifunktionäre?
In der Loibichler Telefonzelle?

Und verschiedene alternative 10 Punkte gibt es auch:

prove wrote:10 Punkte des BZÖ!
..........

mutatenwastl wrote:Ob dem Uwe Ihr Punkt 7 nicht ein bisserl zu liberal rueberkommt?

prove wrote:Keine Angst.
Punkt 7 ist parteiintern heftigst diskutiert worden und wurde anschließend in einem gemeinsamen Entschluss des BZÖ Kärnten und der Bundesparteizentrale des BZÖ angenommen!

der kandidat palantine wrote:punkt 1: jörg haider
punkt 2: jh war nicht betrunken oder bi
punkt 3: stefan petzner und jh kannten sich nur flüchtig.
punkt 4: ortstafeln muss ländersache sein
punkt 5: westenthaler ist nicht kriminell
punkt 6: kakaowitze müssen erlaubt bleiben
punkt 7: bzö tirol ist keine kriminelle vereinigung.
punkt 8: ausländer raus - aber liberal.
punkt 9: steuern runter - für die reichen
punkt 10: herbert stadler oder gelobt sei jesus christus

Vseckojedno von Jednovsek wrote:1) Du sollst an einen Jörgi glauben
2) Du sollst den Namen Jörgi nicht verunehren
3) Du sollst den Todestag Jörgis heiligen
4) Du sollst den Jörgi ehren, damit es dir wohl ergehe auf Erden
5) Jörgi ist von der "Ostküste" ermordet worden
6) Du sollst nur mit deinem Lebensmenschen deine Ehe brechen
7) Du darfst nur das Bärental stehlen
8) Der Hojac darf falsches Zeugnis geben, bis sich die Balken biegen
9) Du sollst nicht begehren deines Nächsten Petzi
10) Du sollst nicht begehren den Ha-Tse.

Dunkelbunter Kristof wrote:1. J
2. Ö
3. R
4. G
5. H
6. A
7. I
8. D
9. E
10. R

Während HeiFi nun doch kandidiert, wird Lugner nicht für das BZÖ kandidieren. Ein Kärtner Autor will Haiders Urne ins Gefängnis sperren, eine bestechende (pun intended) Idee.

In der Zwischenzeit versucht es Bucher mal mit richtiger Politik, wie orf.at schreibt:

Das BZÖ hat bei einer Klubklausur in Bad Erlach bei Wiener Neustadt seine Vorstellungen eines einheitlichen Pensionssystems erörtert. Das Modell - mit gleichen Beiträgen und gleichen Leistungen - sollte mit Jahresbeginn 2011 in Kraft treten, meinte Bündnisobmann Josef Bucher heute bei einer Pressekonferenz.

Bucher kritisierte die derzeitigen Regelungen als zu kompliziert und forderte eine Zusammenführung der Pensionssysteme sowie die Abschaffung der "Privilegienpensionen" - von der Notenbank bis zu den ÖBB. Pensions-, Sozial- und Unfallversicherung seien auch in Anbetracht der Einsparungspotenziale zusammenzulegen. Herzstück des BZÖ-Modells wäre ein verzinstes, transparentes Pensionskonto.

Jeder Anspruchsberechtigte sollte laufend in die Abrechnung seines Kontos Einsicht haben und damit auch seinen Übergang in die Pension selbst bestimmen können, so das BZÖ. Die Verzinsung der Beiträge sei auf die Entwicklung der Lohnsumme abzustimmen. Präsenzdienst, Kindererziehungs- und Schwerarbeiterzeiten sollen laut dem BZÖ "berücksichtigt" werden.

Die ORF- Diskussion zum Thema Kärnten hat wenig erhellt (siehe Thread zum Thema Betriff Offen gesagt), aber Dörfler verteilt mal wieder 100€ an die bedürftige Kärtner Bevölkerung - natürlich persönlich.
Ob man die Geldscheine mit den Worten "Danke, Jörg" entgegennehmen muss, weiß ich nicht. (Anm: Man kann es sich aber auch überweisen lassen. Ob dafür aber Gebühren anfallen, weiß ich nicht)

Auch sonst zeigt er sich großzügig, da die Hypo ca 1,4 Mrd Euro Geld braucht (obwohl sie schon welches bekam), will er sie gleich nach Wien schenken - selber zahlen natürlich nicht. Zu bedenken ist dabei jedoch:

Eine tragende Rolle spielt die Hypo Mitarbeiter Privatstiftung. Sie hält zwar nur 0,02 Prozent an der Bank, hat gemäß Satzung und Syndikatsvertrag aber weitgehende Mitbestimmungsrechte. So lange die Privatstiftung auch nur eine Aktie hält, kann sie strategische Schritte wie Standortverlegung, Verkauf von Töchtern oder Eingliederung in die BayernLB verhindern. Solche Beschlüsse erfordern die doppelte Mehrheit, also 100 Prozent Anwesenheit der Aktionäre und 100 Prozent Zustimmung.

Dafür wurden, so der Standard, Beraterhonorare für Hypo- Berater aus dem sogenannten Zukunftsfonds bezahlt.

Dietmar Mascher wrote:Selten manifestierte sich der Zusammenhang zwischen Überförderung und Überforderung so deutlich wie im Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler

Viele Poster weisen auf die offensichtliche Qualifikaton dieses Geschenks als Danaergeschenk hin und auf die geradezu mittelalterliche Inszenierung.

subcom-marcus wrote:Hat der Dörfler eigentlich...
auch das ius primae noctis bei frisch vermählten KärnterInnen?

Tintifax2000 wrote:ich kann mir mittlerweile das wahlverhalten ....
... der kärntner nur mehr mit dem Stockholmsyndrom erklären ...

Graf Drakul wrote:So ein Hunderter zaubert sicher ein Lächeln auf die Gesichter der Empfänger. In diesen Momenten kann er dann endlich seine grandiosen Witze los werden und gleichzeitig behaupten, die Leute würden darüber lachen.

orf.at wrote:Ein Kuriosum hat sich heute Nachmittag im Nationalrat ereignet. Der BZÖ-Mandatar Robert Lugar trat zum Rednerpult und begann über die Verlängerung des erhöhten Kilometergeldes zu sprechen.

Nach Zwischenrufen, dass das nicht das Thema sei, wechselte er zur Reform der Zukunftsvorsorge. Auch hier wurde ihm zugerufen, dass er bei der falschen Debatte sei. Lugar stockte und meinte etwas peinlich berührt: "Da sage ich danke" und wanderte nach einer Minute und zehn Sekunden unverrichteter Dinge ab.

Hintergrund des Fehlers: Lugar hatte sich in der Debatte vertan, eigentlich ging es um die Verlängerung des Bankenpakets. Zukunftsvorsorge und Kilometergeld gehörten zum nächsten Tagesordnungspunkt, der erst nach der Behandlung eines Dringlichen Antrags der Grünen zur Behandlung vorgesehen war.

Das Arge ist ja nicht, dass er vom Zettel abliest. Das machen ja wohl die meisten und ist ja auch voll ok. Auch nicht, dass er versehentlich vom falschen Zettel abgelesen hat, das kann ja mal passieren.
Das Arge ist, dass er offensichtlich überhaupt nicht aufgepasst hat, worüber im Parlament an diesem Tag (oder immer?) geredet wurde, dass er aber einer der 183 der mit seiner Stimme (nach einer Diskussion wohlgemerkt) entscheidet, was Gesetz wird und was nicht.

Die Hypo, die schon mal Geld vom Staat bekommen hat, ist jetzt für kostengünstige 3€ verstaatlicht worden. Kärnten muss noch etwas Geld nachschießen, die BayernLB aber viel mehr. In Bayern scheint es politisch etwas zu krachen, aber bei uns gibt es nur Gewinner:

orf.at wrote:"Ich möchte auch festhalten", sagte Dörfler, "dass die Freunde aus Bayern 825 Millionen Euro setzen mussten, obwohl sie schon 3,15 Milliarden Euro in der Bank hatten. Die haben insgesamt, in einer Nacht, vier Milliarden Euro abgeben müssen, damit es für die Hypo eine Zukunft gibt. Experten meinten gestern, Kärnten sei zweimal Sieger bei der Hypo gewesen: Einmal beim Verkauf und ein zweites Mal bei der Sanierung."

derstandard.at wrote:BZÖ-Chef Scheuch sprach hingegen von einem guten Tag für Kärnten: "Der Bankenstandort Kärnten wurde gesichert und mit ihm unzählige Arbeitsplätze und Unternehmen." Auf der Basis einer stabilen BZÖ-ÖVP-Koalition habe eine praktikable Einigung gefunden werden können.

Auf die Frage von ORF-Redakteurin Birgit Rumpf-Pukelsheim, ob das Land nun neue Schulden zur Finanzierung der 150 Millionen Euro macxhen müsse, sagte Dörfler: "Wir werden Lösungen finden. Das Land hat auch Vermögen. Der Finanzminister hat durchaus schmunzelnd festgestellt, dass man im Rahmen dieser Krisenbewältigung auch auf Werte des Landes gestoßen ist, die öffentlich noch nicht diskutiert wurden. Auf einmal sind 700 Millionen Euro an Vermögen in Form der Beteiligung an der Austrian-Hygro-Power (AHP)aufgetaucht."

Naja, ich denke da an ganz andere Dinge, die man aufdecken könnte. Fordern tut das sogar der Dörfler:

"Mir ist wichtig, dass wir feststellen können, dass es bei der Hypo auch gut entwickelte Märkte gibt, etwa in Oberitalien, in Kroatien und in Slowenien. Es gibt aber auch Problemmärkte, die teilweise wirklich gaunerhaft waren. Dass das einer seriösen Bank passiert, mit Schiffen und mit Fahrzeugen, das ist wirklich unerträglich. Deshalb wollen und fordern wir in allen Bereichen eine rechtliche Aufklärung."

Schuld an den finanziellen Problemen der Bank will natürlich auch niemand sein. Der Erfolg hat viele usw usf.

Ein bissi Falter auch noch:
(Der ganze Artikel unter http://www.falter.at/web/print/detail.php?id=1057)

Vom „Hypo Alptraum Adria“ spricht der Journalist Robert Misik. Seinen Anfang genommen hat dieser Albtraum in Kroatien, wo sich nun die Vorwürfe von systematischer Korruption, Geldwäsche und Nepotismus enormen Ausmaßes häufen. Dorthin und zurück in die 1990er-Jahre muss seinen Blick richten, wer die Milliardenaufregung dieser Tage verstehen will.

Nicht nur in der Bankenwelt gilt bald als offenes Geheimnis, dass kroatische Nachkriegsgewinnler ihre Profite auf Kärntner Hypokonten bunkern. „Die Hypo war der Finanzier der Raubprivatisierungen der Tudjman-Diktatur“, sagt ein hochrangiger österreichischer Wirtschaftsvertreter unter der Zusicherung von Anonymität.

Kaum jemand will dieser Tage namentlich genannt werden, zu viel steht auf dem Spiel, auch das Renommee des heimischen Bankenstandorts. Es sind die Schattenseiten des vielgerühmten österreichischen Osterfolgs, die in der Hypo-Affäre ans Tageslicht kommen.

Im Jahr 2000 droht der Hypo ein Kreditausfall von einer Milliarde Schilling. Geld, für das das ehemalige Tudjman-Regime, „ohne nähere Prüfung“, wie damals bekannt wird, Garantien vergeben hat. Kulterer dürfe „in Kroatien Geschäfte machen, die andere ausländische Banken nicht wagen. Hinter ihm steht Kärnten, das stolz auf seine Bank sein will“, schreibt damals der Standard.

Istrien werde in den kommenden Jahren „das Kalifornien in Südeuropa“, prophezeit der Hypo-Funktionär Günter Striedinger im Jahr 2000. Es gibt zu dieser Zeit kein größeres Tourismusprojekt, das nicht über die Hypo läuft – und keines, das in der Branche als sauber durchgeht.

Ein Beispiel, das die deutsche Wochenzeitung Die Zeit aufgedeckt hat, zeigt, wie verludert die Sitten waren und wie sich auch FPÖ-Politiker die Taschen vollgestopft haben: Im Jahr 2000 erwirbt ein Unternehmen des damaligen FPÖ-Abgeordneten Detlev Neudeck 374.000 Quadratmeter Meeresküste von der istrischen Gemeinde Vodnjan. Als das Grundstück kurz darauf in Bauland umgewidmet wird, steigt der Preis über Nacht um das 200-Fache. Finanziert wird das Geschäft durch die Hypo, die örtliche Hypo-Chefin fungiert als Vorsitzende des Aufsichtsrats der Immobilienfirma. Die Umwidmung sei der Bank vor dem Kauf versprochen worden, offenbarte Hypo-Chef Kulterer später einer Lokalzeitung. Haider selbst soll gemeinsam mit dem dortigen Landeshauptmann Stefo Zufic, der Geschäftsführer in einem am Deal beteiligten Unternehmen wurde, das Geschäft vorbereitet haben.

Risikokredite, so der Vorwurf, würden aus der Bankbilanz genommen und in Leasing-Unternehmen geparkt, um das Eigenkapital nicht zu schmälern. Der Hintergrund: In Nicht-EU-Staaten werden Leasinggeschäfte nicht zum Bankgeschäft gerechnet. Lokale Aufsichtsbehörden haben deshalb kein Recht zur Einschau.

Von „illoyaler Konkurrenz“ spricht ein langjähriger Marktbeobachter, der anonym bleiben will. „Die Hypo hat sämtliche Konditionen gedrückt und damit die Standards verwässert.“ Dass die Hypo in Kroatien nun krache, sagt der Insider, habe man in der Branche viel früher erwartet.

Bei der Parlamentswahl 2003, erzählt der kroatische Investigativjournalist Hrvoje Appelt, war die Hypo der größte Parteienspender. 300.000 Euro soll allein die rechte HDZ laut Appelt kassiert haben. Schlechte Presse blieb aus, war die Hypo doch einer der maßgeblichen Medieninserenten.

Der Ex-General Vladimir Zagorec wiederum habe laut dem Magazin Nacional für Immobilienprojekte Hypo-Kredite in Höhe von 260 Millionen Euro erhalten. Weil der während des Krieges größte Waffenhändler Kroatiens über Kärntner Konten Millionen gewaschen haben soll, sitzt er derzeit in einem kroatischen Gefängnis. Nur zähneknirschend hatten die österreichischen Behörden den in Wien wohnhaften Immobilienmakler ausgeliefert. „Denn wenn der singt, müssen sich viele, viele Personen in Wirtschaft und Politik fürchten“, sagt ein Insider in Kroatien. Nachsatz: „Und zwar auf beiden Seiten der Grenze.“

Als Margetic [ein kroatischer Journalist] 2006 vom Wiener Bankenuntersuchungsausschuss erfährt, bei dem es damals auch um die Hypo geht, bietet er den Parlamentarieren seine Dokumente an – vergebens. Von einem kurzen Dementi abgesehen, reagiert auch die Hypo damals nicht weiter auf seine Vorwürfe.

Die Folgen der Risikogeschäfte brechen erst nach dem Kauf durch die Bayrische Landesbank im Mai 2007 über die Hypo herein. Anfang 2008 räumt Hypo-Chef Tilo Berlin fehlende Risikovorsorge von mehreren hundert Millionen Euro ein. Im selben Jahr wird die Bank mit einem Verlust von 520 Millionen Euro bilanzieren.

Ich hab's eh nicht verpasst, aber mir ist noch nichts Schlaues eingefallen.

Jedenfalls das Kärntner BZÖ fusioniert unter dem Namen Freiheitliche Kärnten (oder so) mit der FPÖ, das Rest- BZÖ bleibt über und im Nationalrat. Bucher und Petzner und Stadler fühlen sich verraten (letzterer geht aus Frust doch ins EU-Parlament).

Die vollmundige Ankündigung, die FPK würde einen eigenen Klub im NR bilden, konnte noch nicht erfüllt werden, weil nur 4 (Ex-)BZÖler mitmachen wollen, man aber 5 für einen Klub (und vor allem die Klubförderung iHv über 1*10 hoch 6 Euro) braucht. Ob sie noch wen auftreiben, wird sich bald weisen.

Hey, wo ist mein letztes Posting?

Da schrieb ich die letzten Entwicklungen geistreich zusammen, wie zB dass es jetzt doch keinen Zweit-FPÖ-Klub im Parlament geben wird. Oder doch, wenn man gleich binnen weniger Tage sein Wort ("nur Kärtner BZÖler") bricht.

Und dass der Westenthaler verdächtig still ist.

Die beste Pointe war aber jedenfalls:

Wieso nennen sich die Freiheitlichen in Kärnten eigentlich FPK (hört sich auch nicht toll an) und nicht Fik?


So, zu heute:
Ich lächle gerade selig, weil ich habe im Onlinestandard einen Kommenatr von Höbelt und einen von Böhmdorfer gelesen, wo sie diverse Proponenten des sogenannten Dritten Lagers noch schlimmer beschimpfen, als ich mich je trauen würde.

Heute war der Bucher in der Pressestunde.

Er ist schon sehr arm, schlägt sich aber vergleichsweise tapfer. Wobei, wirklich unklar war zu sagen, dass er Stadler, Westenthaler etc zum Rechtsliberalismus bekehrt haben.

ich stell mir das so vor, wie er mit dem Kreuz vor dem Stadler wachelt "ICH TREIBE DICH AUS DÄMON. Verlasse diesen rechtsliberalen Körper. Ich treibe dich aus! Im Namen des Marktes, des Ellbogenindividualismus und der Bereicherung auf Allgemeinkosten"
Und Stadler dreht den Kopf um 360°, schreit und aus seinem Mund fährt der Dämon aus. Und es geschah - er wurde rechtsliberal.


Jedenfalls schafft es das BZÖ/FPK/FPÖ/whatever, dass selbst die Sendung, Das Hohe Haus, ein seriöses Parlamentsmagazin auf ORF 2, wie eine Satiresendung wirkt.

Markowitz (oder wie er genau heißt, wenn ich mehr Leser hätte, würde ich besser recherchieren ) sagt in dieser Satiresendung:
"Besser stehend sterben als knieend leben". Tja, er wird wohl recht behalten.

http://derstandard.at/1259282689351/Hai ... ter-Orange

Haiders Mutter hat sich nun auch gegen die Scheuchs gestellt.

Lob gibt es hingegen für BZÖ-Chef Josef Bucher: "Das ist ein kompetenter Mann, der ohne Hetze auskommt."

"Der Strache und der Scheuch schauen ja aus wie frisch verliebt, grad dass sie sich nicht küssen."

Haiders Schwester bleibt den Orangen auch treu, noch nicht deklariert hat sich hingegen Haiders Witwe.

Bucher hingegen sammelt Unterschriften und wegen der Geschäftsordnung streiten sie auch.

Wie spannend...

Nun kommt noch (das ist wirklich keine Überraschung) der Verdacht der illegalen Parteienfinanzierung in der ganzen HypoAlpeAdria- Sache hoch. Langsam wird das ein Unschuldsvermutungsthread, aber einmal geht noch, mit Gefühl: Es... gilt... die ... UNSCHULDSvermutung. Glaube auch nicht, dass was rauskommen wird. Erstens sind wir in Österreich, zweitens Kärnten und drittens werden die sicherlich völlig legale Schlupflöcher, Hintertüren oder was auch immer dafür gefunden habe.

Achja, und die BZÖ HP ist mal wieder gehackt worden und war gestern abend jedenfalls noch offline. Wem es noch nicht zu fad ist, kann ja mal auf Raketa schauen.


Claudia Haider, die Witwe des in die Seligkeit entschwundenen Alt-Landesvaters, fordert nun eine Urabstimmung im BZÖ/FPK/whatever, wie es denn nun weitergeht.

Seitens Scheuch wird das abgelehnt, weil schließlich hat man ja ein Delegiertensystem, und überhaupt Statuten und so. Wo kann man denn da hin, wenn plötzlich die Basis und nicht der Scheuch entscheidet!

Witwe Haider (keine Petznerwitze, bitte) übrigens hat ja im BZÖ/FPK gar keine Funktion, ev ist sie aber irgendwo Gemeinderätin.

Standardkommentare:

Walter Kaiser wrote:Nunja, sie wartet halt, wer gewinnt. Das kann man doch verstehen.
Opportunisten machen das eben so

Heiner Müller wrote:Jedenfalls
hat damit der Scheuch wieder einmal nachweislich gelogen, als er behauptet hat, die Claudia Haider hätte den Putsch abgesegnet. Ich wünsch mir allerdings, daß der Uwe die Sache planmäßig durchzieht, also ohne Urabstimmung, mit Delegierten- und Wahlbetrug. Nur damit läßt sich der Maximalschaden für FPÖ u. BZÖ erzielen, und das ist gut so.

didi111 wrote:Ein Poster schrieb dieser Tage..
"Das BZÖ ist der politische Arm des Villacher Faschings".
Ich finde, diese Beschreibung ist großartig..

Hupf Gugl wrote:und auf der homepage stand geschrieben
dass der Jörgi jetzt sein BZÖ zu sich holen will....
ich weiß nur nimmer: war es die gefakte oder die echte homepage der bzöpk?

Raubkopierer wrote:abstimmung über welche frage?
"hätte mein jörgi das gewollt?"
o Ja o Nein o Vielleicht

justhavedoneit wrote:Was passiert wenn die Abstimmung unter allen BZÖ Mitgliedern 3:3 ausgeht?

Das BZÖ frug den Finanz-Pröll, was denn seine letztjährige Rede zur Lage der Nation (Transferkonto und so) gekostet hätte.

http://derstandard.at/1262208941455/Ins ... e-zu-teuer

38.130 Euro waren es, ua 21 Euro pro Person für's Catering.

Eine "ungeheuerliche Verschwendung von Steuergeld" sieht darin der BZÖ-Abgeordnete und Anfragensteller Gerald Grosz. Er will wissen, ob die Kosten für die Veranstaltung "in Prölls persönlichen Transferkonto in Zukunft aufscheinen werden" und verlangt, dass der VP-Obmann oder dessen Partei die Kosten dem Steuerzahler "umgehend refundieren".

Die ÖVP, auch schon seit langer Zeit kein Club der Freunde der feinen Klinge mehr (falls sie es überhaupt je war), dazu:

"BZÖ-Mann Grosz kostete in seiner bisherigen Politikerkarriere den Steuerzahler mehr als 150.000 Euro. Das ist die reinste Geldverschwendung, wenn man die Tatsache bedenkt, dass Grosz in seiner gesamten Politikerkarriere noch nichts gearbeitet hat, nichts erreicht hat und für keinen einzigen Menschen auch nur einen Stein bewegt hat"

Die sonntägliche Diskussion war in Summe unspektakulär. Man hat sich zwar Gemeinheiten an den Kopf geschmissen, aber nix Neues. Bucher hat etwas hilfloser gewirkt als sonst.

http://oe1.orf.at/inforadio/117703.html

Die rund 400 Delegierten werden am Parteitag kommenden Samstag über die Abspaltung der Freiheitlichen in Kärnten vom Bundes-BZÖ entscheiden. Doch die Delegierten würden von Uwe Scheuch und anderen Freiheitlichen in Kärnten unter Druck gesetzt, die Delegiertenliste manipuliert, so der Vorwurf des Bundes-BZÖ. Generalsekretär Stefan Petzner nennt ein Beispiel: "Eine gewählte Ortsgruppenobfrau und Delegierte der zweitgrößten Gemeinde, nämlich Finkenstein, wird ausgetauscht durch eine Person, die nicht mehr Mitglied ist, aber bereit ist, für das Scheuch-Regime zu stimmen. Daher dieser Wechsel."

Solche Beispiele gebe es viele. Zum Beispiel würden Delegierte auch damit bedroht, ihre Arbeit zu verlieren, wenn sie gegen die Abspaltung stimmen, so Petzner: "Das sind keine Einzelfälle, das hat Methode, das hat System. Und das zieht sich durch von Oberkärnten bis Unterkärnten. Das ist das was wir verurteilen - nicht die Delegierten." Das sei ein Versuch, einen "undemokratischen Parteitag" herbeizuführen, indem durch Manipulationen der Delegiertenlisten ein passendes Ergebnis für Uwe Scheuch "zurechtgeputscht" werde.

Bin schon gespannt wie ein blau und orange gestreifter Regenschirm, wie dieser Parteitag ausgehen wird.

Ich konnte mir des Scheuchs moralischen Höhenflug in der Zib immer noch nicht anschauen. Aber auch so gibt es Neuigkeiten:

http://derstandard.at/1262209588858/BZO ... er-Orangen

Das immer wieder von Querelen geschüttelte Wiener BZÖ dürfte nun vollends zerbröseln. Der "legitime Vorstand" der Landesorganisation habe am Freitagabend in Floridsdorf einstimmig seinen Parteiaustritt beschlossen, berichtete Hans-Jörg Schimanek, einziger Wiener Bezirksrat des Bündnisses und ehemals glückloser Landtagsspitzenkandidat in Wien und Niederösterreich. Allerdings gibt es auch noch die verfeindete BZÖ-Wien-Gruppe um Michael Tscharnutter.

Schimaneks erklärte Feindbilder sind Peter Westenthaler und Ewald Stadler, BZÖ-Chef Josef Bucher sei "in Geiselhaft von diesen Herrschaften". Diese seien nur am Erhalt ihrer Positionen und "Pfründe" interessiert, sagte er.

Ob er jetzt wieder zur FPÖ geht oder Landtagsspitzenkandidat zB für das Burgenland oder Kärnten wird, weiß man noch nicht.

Das Rest-BZÖ meint übrigens, Schimanek sei gar kein Parteimitglied mehr und daher ist ihnen der Austritt wurst.

oopsoops wrote:Wer glaubt,
dass es das BZÖ noch gibt muss wohl BZÖ Mitglied sein.

Magic Wand wrote:also, wenn das so weitergeht,
bleibt denen bald nur noch die Mitose, um sich weiter zu teilen ...

wasweißich? wrote:wenn 2 BZÖler drinnen sind und 5 gehen raus
wieviele müssen dann reingehen damit keiner drinnen ist?

Meine Antwort war Alle!
Und außerdem habe ich Spalter! drunter gepostet.



Die Hypo übrigens habe Haiders Ausflüge nach Libyen bezahlt und hoffentlich gibt es eine Liveübertragung des morgigen Parteitages.