Wahl zum EU-Parlament 2019

[dejost]

Der Wahlkampf hat schon zögerlich begonnen, über die österreichischen Personalien ist schon ausführlich diskutiert worden.

Für die SPÖ (SPE) tritt Andreas Schieder an, für ihn ist das ein Trostpreis, weil er nicht Wiener Bürgermeister wurde.

ÖVP (EVP) bleibt Othmar Karas treu. Platz 6 Ex-Orf-Moderator Wolfram Pirchner.

FPÖ (MENL, ändert sich aber vielleicht noch?) bleibt auch bei Vilimsky

Die Reste der Grünen (EGP) schicken Parteichef Werner Kogler nach Brüssel (wenn es gelingt). Platz 2 Promiköchin Sara Wiener-

NEOS (ALDE) Claudia Gamon.

Johannes Voggenhuber tritt für "Initiative 1 Europa" an, initiert von Jetzt, vormals Liste Pilz.


Weiters rittern gleich 3 (!) Austrittsparteien um Unterstützer, weiters CPÖ, KPÖ und "Demokratische Alternative" und "Volt Österreich". Keine Ahnung, was die letzten sind oder was sie wollen.

Zum Einstimmen kann man ja mal in die letzte EU-Wahl reinlesen: viewtopic.php?f=18&t=729

[harald]

Bei der EVP sind mir jetzt auch noch Mandl (schon im Parlament, ehemals Landtagsabgeordneter Nö) und Edtstadler (Staatssekretärin, ehemals wissenschaftliche Mitarbeiterin EGMR und Kabinettsmitarbeiterin Justizminister Brandstetter) ad hoc in Erinnerung.

[dejost]

Einen ausführlichern Post zu den Kandidatinnen und -en bin ich noch schuldig, dafür verweise ich auf diesen Artikel von FM4:

https://fm4.orf.at/stories/2978418/

Desinformation, Lügen, Propaganda wird jetzt über Hand via Whatsapp verbreitet, weil das nicht so leicht aufgespürt wird.
In Spanien ist das bis knapp vor der Wahl kaum aufgefallen

Die Desinformationswellen in Spanien stammten alle aus dem Umfeld der neuen Rechtaußenpartei Vox. Was da verbreitet wurde, entsprach im Wesentlichen der politischen Agenda Russlands, ohne dass Russland selbst dabei in Erscheinung trat. Die Dienste der Baltikumstaaten gehen nun fix von der Annahme aus, dass Russland seine Verbündeten in den europäischen Rechtsparteien bei den EU-Wahlen propagandistisch unterstützen wird. Dafür sind solche Desinformationskampagnen über WhatsApp, für die es zur initialen Verbreitung gerade einmal ein paar Dutzend Kader braucht, natürlich gut geeignet.

Vor einem solchen Methodenwechsel hatten die Geheimdienste der Baltikum-Anrainer gewarnt, die schwedische Säkerhetspolisen - deren Aufgabe im wesentlichen der des Wiener BVT entspricht - hatte insbesonders auf eine neuen Welle von Informationsangriffen hingewiesen. Diese fünf Dienste können auf die weitaus meisten Erfahrungen mit russischer Einflussnahme zurückblicken, im Falle Schwedens und Finnlands gehen sie weit bis in den Kalten Krieg zurück.

Diese relativ kleinen bis kleinsten ethnischen Einheiten Europas werden von Russland regelmäßig als Testgebiete für neue Kampagnenarten ausgenützt. Die auf Nachrichtenaufklärung gegen Russland spezialisierten Dienste teilen ihr Wissen natürlich mit den NATO-Staaten, bei der Dänemark und die drei Baltenstaaten Mitglied sind und mit Partnerdiensten in der EU. Nur ein Staat ist von diesem speziellen Informationsfluss schon länger ausgenommen und das ist das Österreich, seit Herbert Kickl Innenminister ist. Die Razzia im BVT, bis dahin Partnerdienst der Skandinavier und Balten, vor allem aber die guten Beziehungen der FPÖ-Spitze zu Wladimir Putins Vaterlandspartei waren dafür ausschlaggebend.

Na mal sehen, was uns da erwartet.

Da mir Whatsappgruppen mit Fremden eher suspekt sind und ich kein Facebook habe und nur alle paar Tage mal kurz in Twitter schaue, werden diese Desinfomationskampagnen vermutlich wieder unbemerkt an mir vorüber ziehen.

[dejost]

Die Kandidatinnen und Kandidaten, die sich in sterreich der Wahl stellen.

Vorab, die folgenden Listen haben es geschafft:
Österreichische Volkspartei (ÖVP) - EVP
Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) - SPE
Freiheitliche Partei Österreichs – Die Freiheitlichen (FPÖ) - MENL
Die Grünen – Grüne Alternative (GRÜNE) - EGP
NEOS – Das Neue Europa (NEOS) - ALDE
EUROPA JETZT – Initiative Johannes Voggenhuber (EUROPA) (Anm: Vermutlich auch EGP, ist aber soweit ich weiß derzeit noch unklar)

KPÖ PLUS – European Left – Offene Liste (KPÖ) - EL

Nur die KPÖ+ hat die Unterschriften geschafft, alle anderen (Christliche Partei Österreichs, Demokratische Alternative (Spitzenkandidat: Gerhard Kuchta), EU-Austrittspartei (EUAUS, Spitzenkandidat: Robert Marschall), EU-Austritt, Einwanderungs-Stopp, Direkte Demokratie, Neutralität (EU-NEIN), gemeinsame Liste von NFÖ und "Initiative Heimat und Umwelt", Liste Öxit – Die Stimme, Volt Österreich) sind gescheitert.
Ob die 3 Anti-EU-Parteien gescheitert sind, weil sich das Wählerreservoir teilen mussten oder weil genug Leute aus dem Brexit-Chaos was gelernt haben, sei dahingestellt. Grundsätzlich fände ich es aber nicht so schlecht, wenn eine Anti-EU-Partei antritt, dann müssten die sonstigen Parteien mal etwas mehr ins Zeug legen, die EU zu erklären.

Apropos Robert Marschall, das hindert den nicht daran, wieder eine Seite zu machen zur EU-Wahl, wo er übrigens alle (inklusive FPÖ) als EU-Befürworter einstuft (und die Liste Öxit totschweigt).
Was mich aber auch dieses Mal verwundert ist, dass er wieder einen beeindruckend gutes Google-Ranking mit seiner simpel gestalteten Propaganda-Seite hat.Ich habe mich ja oft gefragt, was der arbeitet, wenn er sich dauernd Wahlantritte etc leisten kann, aber der casht als SEO sicher ordentlich ab.
Eine sehr gelunge Formulierung hat er: "türkise Kurz-ÖVP mit dem schwarzen Dr. Othmar Karas"

Das bringt uns zu den Kandidaten.
Die komplette Liste hat das BMI (https://www.bmi.gv.at/412/Europawahlen/ ... aspx#pk_04), ich picke nur ein paar heraus, zu denen ich was sagen kann oder will.
ÖVP: Karas und Edtstadler wurden schon erwähnt, die sind ein sehr schönes Kontrastprogramm zueinander, Edstadler als Regierungsmitglied, Karas als "Alt-ÖVPler", der die FPÖ offen kritisiert. Der Plan ist wohl wieder, über einen Vorzugsstimmenwahlkampf Wähler zu mobilisieren. Auf Platz 6 Wolfram Pirchner, Ex-ORFler, hoffentlich mit weniger Fremdschämpotential als Freund Eugen letzte Wahl.
SPÖ: Julia Herr ist auf Platz 6.
FPÖ: Bei der Drittlistenplatzierten, Petra Steger, handelt es sich soweit ich weiß um eine Tochter vom Steger, der derzeit den ORF-Stiftungsrat unsicher macht.
Grüne: Bis jetzt vergaßen wir zu erwähnen, dass die prominente Fernsehköchin Sarah Wiener auf Platz 2 kandidiert. Monika Vana auf Platz 3.
Europa Jetzt hat auf Platz 7 Dr. Barbara Beclin.

Zu den anderen weiß ich nichts qualifiziertes. Nächstes Mal vielleicht was zum Wahlkampf wie er bisher war.