"Eine Stimme für das BZÖ..." - BZÖ + sonstige FPÖ-Abspaltungen

[dejost]

Peter Westenthaler steht ja derzeit (wieder) vor Gericht, er gilt aufgrund des Tilgungsgesetzes schon seit einiger Zeit wieder als unbescholten.

In dem Prozess geht es ja ua um mutmaßlich unrechtmäßige Geldflüsse zum BZÖ. Trotzdem hat sich - zur Verwunderung des Gerichts - kein Privatbeteiligter angeschlossen.
Der Grund könnte in folgendem Nebenergebnis des laufenden Prozesses liegen:
http://derstandard.at/2000008719054/BZO ... -5000-Euro

BZÖ-Obmann Gerald Grosz geht davon aus, dass das Gericht die 300.000 Euro, mit denen sich die Orangen zulasten der Österreichischen Lotterien unrechtmäßig bereichert haben sollen, nicht von der Partei einfordern wird, denn das Bündnis verfüge lediglich über geringes Barvermögen. "Es kann aus meiner Sicht zu keiner Abschöpfung kommen", erklärte Grosz am Donnerstagnachmittag.

Insolvenz wäre halt noch möglich - da gibt's dann wenigstens die Quote. 5000 sind ca verfügbar.

Grosz betonte, dass die Partei schuldenfrei sei und eben über ein kleines Plus verfüge: "Armut ist keine Schande."

Bestätigt wird von Grosz, dass derzeit noch im Zusammenhang mit dem Telekom-Prozess 940.000 Euro auf einem Treuhandkonto geparkt sind. Auf dieses Geld habe die Partei keinen Zugriff. Die Staatsanwaltschaft Wien hatte in der Affäre um Parteienfinanzierung durch die Telekom Austria diesen Betrag sicherstellen lassen. Das habe man beeinsprucht, weil das Geld nicht beim BZÖ angekommen sei. Er hofft, dass die Partei die 940.000 Euro freibekommt.

Die Orangen haben dieses Jahr für die - erfolglose - EU-Wahl 700.000 Euro aus Parteimitteln und Rücklagen aufgewendet. Nun hofft Grosz auf Spenden für das BZÖ.

http://derstandard.at/plink/2000008719054/41024348

Es sei also keine Parteienfinanzierung, weil die Partei das Geld nicht bekommen habe. Deswegen soll die Partei das Geld jetzt bekommen.

http://derstandard.at/plink/2000008719054/41023338

Keine Angestellten, sonstige Dauerverträge?
So wie das rüberkommt (kommen soll?) behaupten die, dass außer den 5.000 nichts Pfändbares da ist.
Wenn demgegenüber Zahlungspflichten bestehen, stellt sich die Frage nach der Liquidität.
Mit den 5.000 würde ich zum Steuerberater gehen, sehr schnell, und mich beraten lassen. Sicherheitshalber.

[dejost]

Ob das BZÖ politisch noch exisitiert, kann einmal dahingestellt bleiben. Derzeit kommt mal wieder so manches aus der jüngeren Vergangenheit an die Oberfläche, und damit meine ich jetzt nicht nur die Hypo.

Ing. Westenthaler ist zwischenzeitig (soweit ich weiß noch nicht rechtskräftig) von den oben erwähnten Vorwürfen freigesprochen worden.

http://derstandard.at/2000013193035/BBZ ... iert-haben

Die niederösterreichische Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (Team Niederösterreich) [vormals BZÖ] hatte kürzlich gestanden, im Zuge des umstrittenen "Seen-Deals" in Kärnten 700.000 Euro bekommen und an das damalige BZÖ weitergeleitet zu haben. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Gerald Grosz, Chef des heutigen Rests des BZÖ, schwört alle Eide: "Wir haben in den Büchern jetzt alles zurückverfolgt und auch in der Kärntner Partei nachgeschaut: Es ist bei uns kein Geld eingegangen." Wohin diese ominöse Summe von 700.000 Euro geflossen sei, entziehe sich seiner Kenntnis, jedenfalls "nicht direkt ins BZÖ, aber ich höre nach Klagenfurt", sagt Grosz

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt gegen eh ungefähr alle einschlägig bekannten Politikpersonen aus der Gegend, so sie noch leben, es gilt selbstverfreilich für alle die Unschuldsvermutung.
Ahja, ein Misstrauensantrag gegen die erwähnte, nunmehrige NÖ-Landesräting wurde von ÖVP und SPÖ überstimmt. Strange bedfellows.

[kaf]

#BZÖ will sich neu aufstellen -> Gerald Grosz tritt zurück.
(wahrscheinlich keine Satire).

Ok, bald gibt es das BZÖ 10 Jahre (nur etwas länger als dieses Forum - reiner Zufall).

Da werden groß Feierlichkeiten angekündigt, Neuaufstellung, Pressetermine, was nicht alles, tönt der Obmann Gerald Grosz. Nicht einmal sich selbst nimmt er aus, sogar seine Position würde er zur Verfügung stellen, wenn die Partei das wünscht. Heldenhaft.

Wenige Tage später und noch bevor all diese großspurigen Ankündigungen umgesetzt wurden:
Rücktritt.
Email an die APA und die Handvoll Mitglieder, die es noch gibt.
"Ich habe die letzten Monate intensiv nachgedacht und in einem hohen Maß an Selbstreflexion festgestellt, dass ich das Amt des Bündnisobmannes des BZÖ in dieser herausfordernden Zeit nicht so erfüllen kann, dass ein spürbarer Erfolg gewährleistet ist. Mein berufliches Engagement lässt es nicht zu, dass ich vollen Einsatz zeigen kann und ich halte es daher regelrecht für unmoralisch, ein Amt weiterhin zu besetzen, zu dessen hundertprozentiger Aufgabenerfüllung man nicht mehr in der Lage ist. Ich werde daher heute Abend im Rahmen des Parteivorstandes meine Funktion als Bundesbündnisobmann des BZÖ und die des steirischen Bündnisobmannes zurücklegen."

Super vorbereitet, oder? Erst kündigt er mit großem Tamtam noch größeres Tamtam an, macht einen auf Kooperation, Innovation, Reorganisation um dann wenige Tage danach zu versuchen, endgültig von der politischen Bildfläche zu verschwinden, ohne dass ein Nachfolger auch nur in weiter Ferne am Horizont auftaucht.
Was der überhaupt beruflich macht, konnte ich noch nicht herausfinden.

Ich hab mal alle Highlights von @GeraldGrosz zusammengefasst: "Gerald Grosz tritt als BZÖ-Obmann ab".

https://twitter.com/DerNewsPhilter/stat ... 0249513984

[kaf]

BZÖ fusioniert mit Facebook-Seite eines autovernarrten ÖBB-Betriebsrats.

Echt. Ist keine Satire.
Der Typ mit den 9516 Likes auf seiner Anti-Mahü-Gruppe will die 30er Zone abschaffen, um das Unfallrisiko zu verringern und die Fußgängerzone auf 400m verkürzen (von dzt ca 435m).
Wirklich. Wieso glaubt mir keiner?

http://derstandard.at/2000014063413/Mah ... ien-Neubau

"Er habe durch den Umbau der Mariahilfer Straße mit "fast jeder Partei" zu tun gehabt, viele hätten um ihn geworben"
und deswegn hat er sich für das bzö entschieden, weil jeder weiß, dass diese partei noch eine goldene zukunft vor sich hat.

das gustostückerl ist aber das:
"Er habe durch den Umbau der Mariahilfer Straße mit "fast jeder Partei" zu tun gehabt, viele hätten um ihn geworben."
und dann geht er zum bzö...

Jetzt bin ich mir nicht mehr ganz sicher ob das nicht irgendeine Scherzaktion war...Ich mein nachdem sich keiner mehr fürs BZÖ interessiert könnte da auch jeder x-beliebige Behaupten da jetzt zum BZÖ zu gehören.

Also wenn Facebook der Maßstab ist, war das ein schlechter Deal!
Ich habs mir grad ausgerechnet, aus Cristiano Ronaldo könnte man demnach 10.600 BZÖ Kandidaten machen...

Das witzigste Detail fand ich immer, dass dieser Vertreter einer totalen autozentrierten Weltsicht bei der ÖBB ist.
Ansonsten haben sich da zwei gefunden, die zueinander passen, und darüber kann man sich eigentlich nur freuen.

Endlich ein Mann, der nicht an sich selber denkt
tauscht ein kuscheliges FSG-Mandate gegen eine ausichtslose BZÖ-Kandidatur. Nach den nächsten Personalvertretungswahlen wohl nicht mehr Betriebsrat. Ein echter Idealist, dem es um die Sache geht, von solchen bräuchten wir mehr.

[kaf]

„Wie der ehemalige Bundesparteiobmann Josef Bucher das BZÖ übergeben hat, waren an die drei Mio. Euro verfügbar, nach jetzigen Stand, wenn das stimmt, sollen es 15 oder 20 Euro sein. Genau weiß ich es noch nicht.“
Wirtschaftskompetenz a la BZÖ.
http://kaernten.orf.at/news/stories/2851457/

Wo landetete das Geld?
Natürlich in den Taschen von Leistungsträgern!!!

Erst im vergangenen Jahr wurde gegen die beiden Landtagsabgeordnenten Johanna-Trodt-Limpl und Wilhelm Korak von Seiten der Staatsanwaltschaft wegen Fördermissbrauches ermittelt. Die Causa endete für beide mit einer Diversion und der Zahlung einer hohen Geldbuße vor Gericht.

Das war aber noch nicht alles.

Unter anderem sollen die Landtagsabgeordneten Trodt-Limpl und Wilhelm Korak einen Englischkurs um 22.400 Dollar besucht haben, den sie über die Bundesparteikassa rückfinanzieren ließen, obwohl es diesen Kurs gar nicht gegeben haben soll.

Wie schade, dass es den Kurs nicht gegeben hat - um das Geld könnte sie sonst sicher besser Englisch als die Queen und Trump zusammen.

Trodt-Limpl, die ihre Funktion als Parteiobfrau vor wenigen Wochen zurückgelegt hatte, war zwar am Telefon für den ORF erreichbar, aber bevor um sie um eine kurze Stellungnahme zu den Vorwürfen gebeten wurde, sagte sie „kein Kommentar“ und legte auf.

Achja, damit Kortz.at nicht zusperren muss und die Admins ins Gefängnis:
Es gilt die Unschuldsvermutung.

[dejost]

Aus der Versenkung vernehmen wir die warnende Stimme des BZÖ:

Nationalratswahl im Herbst 2019

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... erbst-2019

Dem BZÖ liegen Informationen vor, wonach es noch heuer im Herbst zu Nationalratswahlen kommen soll. Passen würden diese Informationen zum grundsätzlichen Umgang der ÖVP mit ihren Partnern. Schon Schüssel hat die FPÖ im Jahre 2002 gegen die Wand fahren lassen, dies trotz der viel beschworenen Pakttreue. Die Situation ähnelt der heutigen. BK Kurz bedient sich der freiheitlichen Themen, um einerseits der Stimmung der Bevölkerung entgegen zu kommen und andererseits, um den Blauen das Wasser der Wähler abzugraben.

Knittelfeld ist scheinbar nie weit.

Die nun hochgekochte und völlig aus dem medialen Ruder laufende Geschichte mit den Identitären scheint einen strategischen Hintergrund zu haben. Auf der einen Seite kann man mit einem schwachen und feigen FPÖ-Obmann Strache alles machen. Der hat schon viele urfreiheitliche Positionen verraten, um nur ja sein Pöstchen zu behalten. Der wird auch noch mehr dafür verraten, sei es nun seine früher oft zur Schau gestellte Freundschaft zu den Identitären oder freiheitliche Positionen zur Rede- und Gedankenfreiheit. Jetzt wird die FPÖ an die „Kurz-sche Leine“ genommen, um den letzten Rest an Eigenprofil zu verlieren. Nach der EU-Wahl kann dann das schwarz-türkise Chamäleon seinen Auftraggebern Folge leisten und der erstaunten Öffentlichkeit mitteilen, daß eine Weiterführung der Koalition mit diesen „extremistischen“ Blauen nicht mehr möglich ist.

Sollten die Strippenzieher im Hintergrund mit ihrer Taktik durchkommen, so stehen wir dem Ende der Freiheit bevor. Eingeleitet durch einen freiheitlichen Vizekanzler, das ist ein Treppenwitz der Geschichte.
Wir dürfen es nicht zulassen, daß Grundwerte unserer Demokratie mit den Füßen getreten werden. Wer seine Heimat liebt, ist zu unterstützen und nicht zu bestrafen.

Der ganze Text ist nicht nur ein Angriff auf HC Strache, sondern auch eine Verteidgung der Identitären.
Da steckt der wahre Treppenwitz verborgen, denn das BZÖ war ja eigenlich die weniger rechtsextreme Abspaltung der FPÖ, die jetzt aber die FPÖ wegen ihrer Abgrenzung gegenüber rechtsextrem attackiert (dabei erschöpft sich diese Abgrenzung doch eh in Sonntagsreden der Parteigranden ohne weitere Konsequenz, als das man die ärgsten Nazis halt mal ein paar Monate am Abstellgleis parkt. Aber das ist den "neuen Rechten" des BZÖ immer noch zu viel).

Achja, den Begriff "freiheitlich" haben beide schon längst ruiniert, die FPÖ war seit den 1980er nicht mehr freiheitich im ursprünglichen Sinne. Das BZÖ war wenigstens gesellschaftspolitisch ein bisschen freiheitlicher.

[dejost]

Die Nationalratswahl hat das BZÖ korrekt prognostiziert.

Mal sehen, ob sie dabei auftrumpfen werden:



https://www.ots.at/presseaussendung/OTS ... trioten-an

Es haben sich in der jüngsten Vergangenheit immer mehr Menschen bei uns gemeldet, die sich mit Enttäuschung und Entsetzen von der österreichischen Innenpolitik abgewandt haben. Nach intensiven Vorgesprächen mit patriotischen Kräften sei man daher zu der Überzeugung gekommen, diesen Bürgern eine politische Heimat zu anzubieten.

Zusätzlich zum Grundeinkommen soll es auch ein Müttergehalt gehaben, und ein Moratorium für Smartmeter- und 5G-Technologie.
Gegen Smartmeter bin ich auch, aber das Argument des BZÖ, dass Smartmeter unerforschte Gesundheitsgefahren darstellen ist immerhin besonders abstrus.

Leider steht in der OTS nicht, wer die anderen "Patrioten" sind. Oder tun sie sich mit Marschall zusammen? Oder mit Öxit?

[dejost]

Strache schwadroniert auf Facebook so abstruse Verschwörungstheorien, dass sich sogar die Krone zu einem Faktencheck herablässt

https://www.krone.at/1959109
Warum „Skandal“ um Haider-Blutproben keiner ist!

Inhalt ist, dass Haiders Blutproben (der schwer korrupte BZÖ-Landeshauptmann, der selbstverschuldet einen für ihn tödlichen Autounfall verursacht hat) vernichtet wurde, weil sowas halt nur einige Zeit aufgehoben wird (und nicht 10 Jahre, wie die Anwälte seiner Erben und Strache sich aus den Fingern saugen).

Kritik an Strache kam überraschenderweise ausgerechnet vom BZÖ Kärnten, das selbst immer wieder Verschwörungstheorien zu Haiders „mysteriösem“ Tod ventiliert. „In Summe ist das ,Vernichten der Blutproben‘ ein weiterer Mosaikstein in dem kuriosen Bild, das die StA Klagenfurt abgibt“, heißt es zwar in einer Aussendung. Wenn nun Strache und seine Gefährten auf Haiders Tod und die Blutproben zurückgreifen, sei das aber „offensichtlich nicht das ehrliche Bemühen um Aufklärung, sondern pietätlose Wahlwerbung“, wird der Landesobmann des BZÖ Kärnten, Helmut Nikel, zitiert.

[dejost]

Die letzten Reste des BZÖ, die nachweislich noch existieren, treten ja mit rechtsextremer Hilfe bei der Nationalratswahl, aber nur in Kärnten, an (vgl dazu hier fortfolgend).

Das motiviert natürlich - zu weiteren Parteispaltungen, über die aber nur wenige Medien in Randnotizen berichten.
https://www.derstandard.at/story/200010 ... r-spaltung

Zwei Aussendungen mit der Verkündigung von gegenseitigen Parteiausschlüssen mehrerer Funktionäre sorgten am Dienstag für Verwirrung.

Zuerst ging beim ORF Kärnten ein Schreiben ein, demzufolge Obmann Helmut Nikel, Generalsekretär Karlheinz Klement und Spitzenkandidat Martin Rutter aus der Partei ausgeschlossen worden seien. Die drei haben erst kürzlich ihr Programm für ihre Partei "Allianz der Patrioten" vorgestellt, die in Kärnten bei der Nationalratswahl antritt. Das war offenbar nicht mit dem BZÖ-Vorstand akkordiert – gezeichnet war die Aussendung von Obmann-Stellvertreter Karl Heinz Nadasdy "und 2 weitere Vorstandsmitglieder".

Etwas später folgte eine Mitteilung von Nikel, derzufolge Nadasdy und die zwei Vorstandsmitglieder die wahren Ausgeschlossenen seien. Sein eigener Ausschluss und jener von Klement und Rutter sei "eine Privatmeinung und hat mit offiziellen Beschlüssen des BZÖ-Kärnten nichts zu tun", so Nikel.

DIe unvermeidlichen Volksfront-Spalter-Witze seien hier einmal ignoriert, ich halte es hier mit den Postern im Standard, die anmerken, dass sich der Kärntner Humor nicht jedem erschließt und dass das BZÖ offensichtlich glaubt, sich durch Teilung zu vermehren (so wie das ja auch Einzeller tun).

[dejost]

Der Gemeinderat Karl Baron ist gemeinsam mit zwei weiteren Mandataren, Dietrich Kops und Klaus Handler, aus dem Wiener FPÖ-Klub ausgetreten. Mit „Die Allianz für Österreich“ („DAÖ“) gründeten sie einen eigenen Klub.

https://orf.at/stories/3147348/

Was die drei ausgetretenen Freiheitlichen eint, ist die Loyalität zu Strache. Selbst im Falle einer Anklage etwa aufgrund der Spesenvorwürde sei dieser als Mitstreiter willkommen, so Baron. Überzeugt zeigten sich die drei auch davon, dass Strache die Vorwürfe gegen ihn – Stichwort „Ibiza-Video“ und Spesen – entkräften wird.

Mit dabei ist auch Ex-Buberlpartie Gernot Rumpold. Zu dessen Begegnungszone mit dem Straf- und Insolvenz-Recht darf auf seinen Wikipedia-Artikel verwiesen werden.

FPÖ-Chef Norbert Hofer kündigte für den Nachmittag via Twitter eine eigene Pressekonferenz an. Das „Bündnis Zukunft Ibiza“ – in Anspielung auf das „Ibiza-Video“ und die Gründung des Bündnisses Zukunft Österreich durch den früheren FPÖ-Chef Jörg Haider – werde die volle Verantwortung für die „Ereignisse im Nachfeld“ tragen, so Hofer.

[dejost]

Vor kurzem hat sich - mal wieder - eine Fraktion von der FPÖ abgespalten, diesmal vom Wiener Landtagsklub.

Anlass war, dass die FPÖ Wien den langjährigen Wiener- und Bundesvorsitzenden, HC Strache, bekannt aus dem Film "Ibiza", ausgeschlossen hat.

Etwas überspitzt ausgedruckt sind die ein Strache-Fanclub und wollen soooo gerne, dass HC Strache bei ihnen mitmacht.

Der aber antwortet auf Fragen irgendwo zwischen ausweichend und ablehend (Vorsitz will er nicht machen, er findet das Projekt nicht nachhaltig, aber eine Kandidatur hat er nicht explizit ausgeschlossen).

Jetzt tauchen die 3 Typen (unangekündigt?) beim Pfötchenpunsch auf (einer Charityveranstaltung von NR-Abgeordneten Frau Strache), und wenn ich den Artikel dazu lesen, stellt sich bei mir ein stärkeres Fremdschämgefühl ein , als ich es sonst bei Polit-Auftritten der 2. und 3. Reihe habe.

Ich frage mich:

Haben die ihr Projekt echt aus der Taufe gehoben, ohne irgendwas vorher mit Strache abzuklären?
Oder tut HC die nur nasführen?

Oder geht es denen nur darum, dass sie im letzten Jahr im Landtag Kohle, Klubförderung usw nicht mit der restlichen FPÖ teilen wollen (und wissen, dass sie als Strache-Treue eh nicht nochmal aufgestellt werden), und können das nur einfach nicht offen zugeben?

Oder ist das ganze (unwürdige) Schauspiel einfach eine brillante Social-Media-Strategie von Rumpold, deren Erfolg sich dann erst bei der Wahl vollständig offenbaren wird?